Die Sozialwahl fest im Blick
Die Sozialwahl und TK-Haushaltsplanung 2011 waren die zentralen Themen der Wintertagung des Verwaltungsrates in Hamburg.
Die Sozialwahlen sind in Deutschland nach der Europa- und der Bundestagswahl die größten Wahlen. Denn rund 48 Millionen Krankenkassenmitglieder und Rentenversicherte werden ab dem 12. April 2011 aufgerufen sein, bis zum Stichtag am 1. Juni ihre Selbstverwaltung - die Parlamente ihrer Versicherungen - zu wählen. Ein Grund mehr für den TK-Verwaltungsrat - das Parlament der TK - dieses Thema bei der jüngsten Sitzung in Hamburg neben der Haushaltsplanung für das neue Jahr ausführlich zu behandeln.
"Die Sozialwahl ist ein Stück gelebte Demokratie, die es unter allen Umständen zu bewahren gilt. Das Prinzip der Selbstverwaltung ist das Fundament unserer Sozialversicherung", machte Harald Schulte, alternierender Vorsitzender des Verwaltungsrates, vor dem Plenum deutlich. Natürlich setze der Staat den politischen Rahmen im Gesundheitswesen, betonte Schulte. Doch wenn es um die Absicherung gegen Risiken wie Krankheit oder Alter gehe, nehmen die Mitglieder ihre Belange über ihre bei der Sozialwahl gewählte Selbstverwaltung gemeinsam mit den Arbeitgebern selbst in die Hand. "Sie füllen diesen Rahmen mit Leben und übernehmen damit Verantwortung für sich und ihre Angehörigen", betonte Schulte.
Für dieses Engagement stehen zum Beispiel die Satzungsleistungen der TK wie die erweiterte Haushaltshilfe, Reiseschutzimpfungen bei privaten Auslandsreisen oder die Wahltarife. Alle diese Leistungen, von denen die Menschen in hohem Maße konkret profitieren, gehen auf Entscheidungen des TK-Verwaltungsrates zurück, was die Bedeutung der Sozialwahl unterstreicht. Die Sozialwahl aus einem wissenschaftlichen Blickwinkel beschrieb Professor Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte dem Plenum. Der renommierte Politikwissenschaftler von der Universität Duisburg-Essen stand TK aktuell
dazu für ein Kurzinterview zur Verfügung.
TK-Haushalt 2011
Details zum Haushalt der TK für das neue Jahr erläuterte Rosemie Bilz, alternierende Vorsitzende des Finanzausschusses, dem Parlament. Die Regierungskoalition hat 2010 mehrere Gesetzesvorhaben wie zum Beispiel das GKV-Finanzierungsgesetz auf den Weg gebracht, um die Finanzlage in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu stabilisieren. Der GKV-Schätzerkreis geht für das neue Jahr davon aus, dass der Gesundheitsfonds einen deutlichen Überschuss ausweisen wird. "Allerdings fließen diese Mehreinnahmen in Milliardenhöhe nicht den Krankenkassen zu, sondern dienen ausschließlich dem Ausbau der Liquiditätsreserve des Fonds", beschrieb Bilz. Der Haushaltsplan der TK-Krankenversicherung sieht für 2011 einen Etat von rund 16 Milliarden Euro vor. Die Leistungsausgaben der TK werden gegenüber 2010 um rund eine Milliarde Euro ansteigen.
Die Vorsitzende ging auch auf das Haushaltsvolumen der TK-Pflegeversicherung 2011 ein. Es umfasst rund 2,5 Milliarden Euro. Davon werden rund 700 Millionen Euro für Pflegeleistungen aufgewandt. Mit rund 1,7 Milliarden Euro geht der größte Teil an den Ausgleichsfonds. Aus diesem Fonds werden Pflegekassen unterstützt, deren Ausgaben die Einnahmen überschreiten.
erstellt am 12.01.11
Quelle: TK
