Der aktuelle Gesetzentwurf enthält nach Angaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) die Forderungen der Regierungschefs der Länder aus dem Herbst 2018.

"Mit dem Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz bauen wir weiter Hürden ab. Denn die Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, wie wichtig Deutschkenntnisse für die Integration von geflüchteten Menschen in Arbeit und Gesellschaft sind: Sprache ist der Schlüssel zu Qualifikation und Beschäftigung", sagt Leonie Gebers, Staatssekretärin im BMAS.

Die Elemente des neuen Gesetzes:

  • Integrationskurs oder berufsbezogener Sprachkurs für Gestattete nach neun Monaten Aufenthalt
  • berufsbezogene Deutschkurse für arbeitssuchend gemeldete Geduldete nach sechs Monaten der Duldung
  • Öffnung für den Zugang zur Förderung von Berufsausbildung und Berufsausbildungsvorbereitung im SGB II und SGB III auch für Ausländer aus Drittstaaten
  • unbefristetes Angebot von vermittlungsunterstützenden Leistungen der aktiven Arbeitsförderung für Gestattete
  • Arbeitslosengeld während eines Integrationskurses oder berufsbezogenen Sprachkurses. Voraussetzung: verpflichtende Teilnahme

Das Gesetz befindet sich noch im Entwurfsstadium. Einzelheiten dazu sind auf der Webseite des BMAS zu finden.