In einem Rundschreiben vom 16.04.2021 - Geringf Beschäftigungen KV PV in DK LU AU und CH (PDF, 517 kB, nicht barrierefrei)  teilt die Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA)  mit, dass geringfügig Beschäftigte in Deutschland, Dänemark, Österreich und Luxemburg weiterhin in ihrem jeweiligen Heimatstaat versichert bleiben können, sofern bereits ein Versicherungsverhältnis besteht.

Ausnahmen erleichtern Arbeitnehmerfreizügigkeit

Generell gilt: Jeder Arbeitnehmer ist in dem Mitgliedstaat versichert, in dem er auch tätig ist (Verordnung EG 883/2004). Für Personen, die in Deutschland wohnen und zulasten eines anderen Mitgliedstaats krankenversichert sind, gelten mit der Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung in der Regel die deutschen Rechtsvorschriften. Mit einigen Mitgliedstaaten gibt es jedoch bezüglich der Pflege- und Krankenversicherung Ausnahmevereinbarungen, die die Arbeitnehmerfreizügigkeit begünstigen.

Deutsche Staatsangehörige, die in Dänemark, Luxemburg oder Österreich einen sogenannten Minijob ausüben, haben laut der DVKA weiterhin die Möglichkeit, beim Träger in ihrem Heimatstaat versichert zu bleiben. Zu prüfen ist die Voraussetzung der Familienversicherung - über die entsprechenden Melde- und Beitragspflichten hat sich der Arbeitnehmer bei der Aufnahme eines Beschäftigungsverhältnisses zu informieren. Die DVKA bietet auf ihrer Homepage Merkblätter für geringfügig beschäftigte Personen an.

Abkommen mit der Schweiz endet

Die seit 2018 gültige Regelung mit der Schweiz läuft hingegen aus. Für Arbeitnehmer heißt das, sie können nicht länger in ihrem Heimatstaat versichert bleiben, sondern müssen sich in der Schweiz um eine Kranken- und Pflegeversicherung kümmern.