Nachdem die epidemische Lage nationaler Tragweite am 25. November 2021 ausgelaufen ist, galten bestimmte Schutzregeln bis zum 19. März 2022 weiter, wie zum Beispiel die Homeoffice-Pflicht für Unternehmen. Da die Infektionszahlen aber nach wie vor hoch sind, müssen Beschäftigte auch weiterhin vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden. 

Deswegen werden bis einschließlich 25. Mai 2022 weiter Basisschutzmaßnahmen zum Infektionsschutz bei der Arbeit festgelegt. Arbeitgeber sind weiterhin dazu verpflichtet, entsprechende Maßnahmen auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen, anzupassen und umzusetzen.

Diese Maßnahmen gelten weiterhin

Diese Basisschutzmaßnahmen müssen dabei berücksichtigt werden:

  • Personen müssen einen Mindestabstand von 1,50 m zueinander einhalten.
  • Personenkontakte im Betrieb sollen reduziert werden, zum Beispiel indem nicht mehrere Personen gleichzeitig einen Raum nutzen oder indem Unternehmen ihren Beschäftigten weiterhin Homeoffice ermöglichen.
  • Infektionsschutzgerechtes Lüften soll die Viruslast in Innenräumen verringern.
  • Eine Maskenpflicht sollte überall dort gelten, wo andere Maßnahmen nicht genügend Schutz bieten.
  • Unternehmen sollen ihren Beschäftigten regelmäßig Tests anbieten.
  • Auch Pausenräume müssen ins Hygienekonzept einbezogen werden.
  • Beschäftigte müssen die Möglichkeit erhalten, sich über das betriebliche Hygienekonzept zu informieren.

Hilfe zur Umsetzung bieten die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel, die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger und die Handlungsempfehlungen zu SARS-CoV-2 der BAuA (Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin).

Arbeitgeber müssen außerdem weiterhin über die Risiken einer Corona-Infektion aufklären und dazu beitragen, die Impfbereitschaft in der Belegschaft zu erhöhen, indem sie über Impfmöglichkeiten berichten, betriebliche Impfangebote unterstützen und Beschäftigte für außerbetriebliche Impfangebote freistellen.

Diese Maßnahmen entfallen

Dagegen sind diese Maßnahmen seit dem 20. März 2022 nicht mehr gültig:

  • Grundsätzlich gibt es keine betrieblichen 3G-Nachweis- und Kontrollpflichten mehr. Ausnahme: In Einrichtungen der medizinischen Versorgung, Pflege und Betreuung gelten sie zum Schutz der besonders anfälligen Personen weiter.
  • Die Pflicht der Unternehmen, Homeoffice zu ermöglichen, wenn dem keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen, entfällt. Ebenso entfällt die Verpflichtung der Beschäftigten, das Homeoffice-Angebot anzunehmen.

Gültigkeit der Arbeitsschutzverordnung

Die Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist seit dem 20. März 2022 in Kraft. Sie gilt bis zum 25. Mai 2022.