Mitte Oktober haben die 27 Mitgliedstaaten ein koordiniertes Vorgehen bei den Beschränkungen der Freizügigkeit beschlossen. "Dies ist für die Millionen von Personen wichtig, die darauf angewiesen sind, täglich in ein anderes Land fahren zu können, und von entscheidender Bedeutung für den Erfolg unserer Bemühungen, den Wiederaufbau der Wirtschaft unter sicheren Bedingungen in Angriff zu nehmen", heißt es in einer Stellungnahme der Europäischen Kommission. Durch den gemeinsamen Rahmen soll die Freizügigkeit unter sicheren Bedingungen während der Pandemie aufrechterhalten werden.

Um das zu ermöglichen, arbeiten die Mitgliedstaaten nun in vier Schlüsselbereichen enger zusammen:

Gemeinsame Kriterien

Bei nationalen Entscheidungen zu Reiseeinschränkungen sollen die Melderate, die Testpositivitätsrate und die Testquote den Ausschlag geben. Die Melderate bezeichnet die Zahl aller auf regionaler Ebene neu gemeldeten Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 14 Tagen. Mit Testpositivitätsrate ist der prozentuale Anteil der positiven Tests an allen COVID-19-Tests in der letzten Woche gemeint, während sich die Testquote auf die Anzahl der durchgeführten Tests pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten Woche bezieht. 

Die Mitgliedstaaten übermitteln diese Daten wöchentlich an das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC).

Gemeinsame Karte

Auf Basis der Daten erstellt das ECDC eine nach Regionen aufgeschlüsselte Karte. Auf einem Blick lässt sich so das Risikoniveau der einzelnen Regionen erkennen - je nach Farbe. Die Kriterien für die Einstufungen sind detailliert festgelegt. So gelten Regionen mit einer Melderate unter 25 sowie einer Testpositivitätsrate unter vier Prozent als sicher (grün). Ein mittleres Risiko ist orange, ein hohes Risiko rot dargestellt. Staaten, aus denen nicht genügend Informationen vorliegen, sind grau eingefärbt.

Gemeinsames Konzept für Reisende

Die Karte dient als Grundlage für die Entscheidung der Mitgliedstaaten über Beschränkungen wie Tests oder Quarantäne. Grundsätzlich gilt: Für Reisende aus grünen Gebieten gibt es keine Einschränkungen. Bei Einreisenden aus anders eingestuften Gebieten kann das jeweilige EU-Land entscheiden, ob es Einschränkungen einführt. Zur Entscheidung steht, ob sich die entsprechenden Personen in Quarantäne begeben und/oder sich einem COVID-19-Test unterziehen müssen. Wichtig ist: Die Maßnahmen dürfen nicht diskriminierend sein, sie müssen also gleichermaßen für Rückkehrer aus dem entsprechenden Gebiet gelten. Welche Maßnahmen in welchem Mitgliedstaat aktuell gelten, ist auf der Webplattform Re-open EU zusammengetragen.

Ausnahmen für bestimmte Berufsgruppen

Von den oben genannten Regeln gibt es generelle Ausnahmen: Reisende, die eine wichtige Funktion ausüben oder deren Reise zwingend notwendig ist. Dazu zählen - bei der Ausübung der jeweiligen Tätigkeit - folgende Personengruppen:

  • Arbeitnehmer oder Selbstständige in systemrelevanten Berufen
  • Grenzgänger
  • Entsandte Arbeitnehmer
  • Saisonarbeiter
  • Patienten
  • Diplomaten
  • Seeleute
  • Beschäftigte im Verkehrssektor oder Verkehrsdienstleister
  • Journalisten und Personen, die aus zwingenden beruflichen oder familiären Gründen reisen

Klare und rechtzeitige Information

Über bevorstehende Beschränkungen oder die Aufhebungen von Einschränkungen hält jedes Land die anderen Mitgliedstaaten sowie die Kommission auf dem Laufenden. Für die Öffentlichkeit werden diese Informationen ebenfalls auf Re-open EU zugänglich gemacht. In der Regel werden Informationen zu Änderungen der Maßnahmen ca. 24 Stunden vor dem Inkrafttreten bekannt gegeben.