Solange noch nicht im Betrieb oder beim Hausarzt geimpft werden kann, müssen sich Beschäftigte Impftermine in den Impfzentren suchen. Dabei kann es dazu kommen, dass nur Termine während der Arbeitszeit frei sind oder Termine zu bestimmten Zeiten zugewiesen werden. Auch in Bezug auf andere Erkrankungen kann ein Arzttermin während der Arbeitszeit unumgänglich sein.

Wie ist dies arbeitsrechtlich geregelt? Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen - und muss der Arbeitgeber den Lohn trotz ausgefallener Arbeitszeit zahlen?

Freistellung für eine Corona-Impfung

Grundsätzlich gilt: Arbeitnehmer müssen ihre persönlichen Termine außerhalb der Arbeitszeit vereinbaren. Dazu zählen auch Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen und keinen akuten Anlass haben. 

Wenn der Arzttermin jedoch aufgrund der Umstände im Einzelfall zwingend innerhalb der Arbeitszeit erfolgen muss, kann der Arbeitgeber unter Umständen gemäß § 616 BGB zu einer bezahlten Freistellung verpflichtet sein. 

Aktuell ist es Arbeitnehmern fast unmöglich, auf den Impftermin Einfluss zu nehmen, da dieser offiziell zugewiesen wird. Daher kann es sein, dass der Anspruch auf eine bezahlte Freistellung für einen Impftermin während der Arbeitszeit besteht. Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) kann diese Regelung aber durch Tarif- oder Arbeitsverträge verändert werden. Viele Tarif- und Einzelverträge schlössen den Anspruch aus. Daher komme es auf den Einzelfall an beziehungsweise was im jeweiligen Arbeitsverhältnis vertraglich geregelt wurde.

Unabhängig von der rechtlichen Beurteilung kann es für Unternehmen sinnvoll sein, die Impfung ihrer Mitarbeiter zu unterstützen, um das Infektionsrisiko sowie Corona-bedingte Ausfälle im Betrieb möglichst gering zu halten.

Freistellung für einen Arztbesuch wegen einer akuten Erkrankung

Grundsätzlich gilt für Arztbesuche während der Arbeitszeit: Arbeitnehmer können Entgelt für die ausgefallene Arbeitszeit beanspruchen, wenn der Arztbesuch nach allgemeiner Auffassung notwendig ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sich der Arbeitnehmer krank fühlt oder verletzt und deswegen sofort zum Arzt muss. 

Wird der Mitarbeiter daraufhin arbeitsunfähig krankgeschrieben, hat er Anspruch auf Lohnfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Dies fällt unter die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit.

Arztbesuch während der Arbeitszeit ohne akute Erkrankung

Ist der Arbeitnehmer nicht akut erkrankt, gilt der Arztbesuch grundsätzlich als private Angelegenheit. Arzttermine zur Gesundheitsvorsorge, die keine sofortige Behandlung erfordern, muss er daher grundsätzlich außerhalb der Arbeitszeit wahrnehmen. Zu solchen Terminen gehören zum Beispiel Routine-Checks und Vorsorgetermine.

In solchen Fällen sind Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitsausfall für den Arbeitgeber möglichst gering zu halten. Zumutbar ist daher, dass sie bei medizinisch nicht notwendigen Terminen notfalls auch länger auf einen freien Termin warten, Urlaub nehmen oder die Möglichkeiten flexibler Zeiteinteilung wahrnehmen.

Arztbesuche während der Gleitzeit

Nimmt ein Arbeitnehmer an einer im Betrieb geltenden Gleitzeitregelung teil, so kann er ‐ wenn einzelvertraglich oder tarifvertraglich keine Regelung besteht - für Arztbesuche während der Gleitzeit keine Zeitgutschrift verlangen.