Wenn Beschäftigte sich privat um einen (Corona-)Impftermin kümmern, kann es sein, dass sie nur einen Termin während ihrer Arbeitszeit bekommen können. Die ergänzte Corona-Arbeitsschutzverordnung sieht vor, dass Unternehmen ihre Beschäftigten für die Corona-Impfungen freistellen müssen.

Grundsätzlich gilt für Impfungen: Arbeitnehmer müssen ihre persönlichen Termine außerhalb der Arbeitszeit vereinbaren. Dazu zählen auch Arztbesuche, die der Gesundheitsvorsorge dienen und keinen akuten Anlass haben. Wenn ein Arzttermin jedoch aufgrund der Umstände im Einzelfall zwingend innerhalb der Arbeitszeit erfolgen muss, kann der Arbeitgeber unter Umständen gemäß § 616 BGB zu einer bezahlten Freistellung verpflichtet sein. 

Gemäß der Corona-Arbeitsschutzverordnung sind Unternehmen dazu aufgerufen, die Corona-Impfungen ihrer Mitarbeiter zu unterstützen, um das Infektionsrisiko sowie Covid-19-bedingte Ausfälle im Betrieb möglichst gering zu halten. Wer sich impfen lassen möchte, muss vom Arbeitgeber dafür freigestellt werden. Ob dies auch eine bezahlte Freistellung einschließt, regelt die Arbeitsschutzverordnung jedoch nicht. Deswegen können auch wir dazu leider keine Auskunft geben.

Arztbesuche während der Arbeitszeit

Auch in anderen Fällen, zum Beispiel bei akuten Erkrankungen, kann ein Arzttermin während der Arbeitszeit unumgänglich sein. Wie ist dies arbeitsrechtlich geregelt? Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen - und muss der Arbeitgeber den Lohn trotz ausgefallener Arbeitszeit zahlen?

Freistellung für einen Arztbesuch wegen einer akuten Erkrankung

Grundsätzlich gilt für Arztbesuche während der Arbeitszeit: Arbeitnehmer können Entgelt für die ausgefallene Arbeitszeit beanspruchen, wenn der Arztbesuch nach allgemeiner Auffassung notwendig ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn sich der Arbeitnehmer krank fühlt oder verletzt und deswegen sofort zum Arzt muss. 

Wird der Mitarbeiter daraufhin arbeitsunfähig krankgeschrieben, hat er Anspruch auf Lohnfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Dies fällt unter die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit.

Arztbesuch während der Arbeitszeit ohne akute Erkrankung

Ist der Arbeitnehmer nicht akut erkrankt, gilt der Arztbesuch grundsätzlich als private Angelegenheit. Arzttermine zur Gesundheitsvorsorge, die keine sofortige Behandlung erfordern, muss er daher grundsätzlich außerhalb der Arbeitszeit wahrnehmen. Zu solchen Terminen gehören zum Beispiel Routine-Checks und Vorsorgetermine.

In solchen Fällen sind Arbeitnehmer grundsätzlich verpflichtet, den Arbeitsausfall für den Arbeitgeber möglichst gering zu halten. Zumutbar ist daher, dass sie bei medizinisch nicht notwendigen Terminen notfalls auch länger auf einen freien Termin warten, Urlaub nehmen oder die Möglichkeiten flexibler Zeiteinteilung wahrnehmen.

Arztbesuche während der Gleitzeit

Nimmt ein Arbeitnehmer an einer im Betrieb geltenden Gleitzeitregelung teil, so kann er ‐ wenn einzelvertraglich oder tarifvertraglich keine Regelung besteht - für Arztbesuche während der Gleitzeit keine Zeitgutschrift verlangen.