Qualifizierungschancengesetz: Zeitgrenzen werden Dauerregelung

Bis zum Jahr 2014 betrugen die Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen zwei Monate oder insgesamt 50 Arbeitstage. Mit Einführung des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 wurden diese Grenzen - zunächst zeitlich befristet bis zum 31. Dezember 2018 - auf drei Monate oder insgesamt 70 Arbeitstage angehoben. Die erweiterten Zeitgrenzen gelten auch weiterhin. Die entsprechende Vorschrift des § 8 Absatz 1 Nummer 2 SGB IV wurde mit Wirkung zum 1. Januar 2019 durch das Qualifizierungschancengesetz (Artikel 4) angepasst.

Für die verschiedenen Arten kurzfristiger Beschäftigungen gilt daher weiterhin: 

  • Drei Monate: Handelt es sich um eine Beschäftigung, die an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt wird und die sich über einen vollen Monat oder mehrere volle Monate erstreckt, gilt die Zeitgrenze von drei Monaten.
  • 70 Arbeitstage: Bei Beschäftigungen, die an weniger als fünf Tagen in der Woche ausgeübt werden, gilt die Zeitgrenze von 70 Arbeitstagen. Müssen Beschäftigungen zusammengerechnet werden, die regelmäßig sowohl an mindestens fünf Tagen pro Woche als auch an weniger als fünf Tagen pro Woche ausgeübt wurden, gilt einheitlich die Zeitgrenze von 70 Arbeitstagen. 
  • 90 Arbeitstage: Wird die Beschäftigung an mindestens fünf Tagen in der Woche ausgeübt, jedoch in Zeiträumen, die keine vollen Monate bilden, gilt die Zeitgrenze von 90 Kalendertagen. Das gilt auch, wenn nur einer der zu berücksichtigenden Zeiträume keinen vollen Monat umfasst.