Die sogenannte Versicherungspflichtgrenze - eigentlich Jahresarbeitsentgeltgrenze (JAEG) - wird jährlich neu festgelegt. Um zu prüfen, ob Versicherungspflicht vorliegt, müssen Arbeitgeber bei Beginn einer Beschäftigung, bei Änderungen des Gehalts und zum Jahreswechsel eine vorausschauende Betrachtung des Entgelts der nächsten zwölf Monate vornehmen. Dafür werden die monatlichen Bezüge mit zwölf multipliziert.

Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts müssen auch die bereits feststehenden oder mit hinreichender Sicherheit absehbaren Veränderungen des Entgelts in die Prognose für das Folgejahr einbezogen werden. Darunter fallen zum Beispiel Änderungen aufgrund von vertraglichen Regelungen oder durch Mutterschutzfristen beziehungsweise Elternzeit.

Der GKV-Spitzenverband hat daraufhin die Grundsätzlichen Hinweise an die Rechtsprechung angepasst.

Es wird unter anderem geklärt, dass nicht jede kurzfristige Entgeltminderung zum Ende der Versicherungsfreiheit und damit zur Versicherungspflicht führt. Denn wenn die Entgeltminderung nur auf Zeit ist oder wenn klar ist, dass das Entgelt anschließend wieder auf die vorherige Höhe steigt, kann die Versicherungsfreiheit fortbestehen. Das gilt in der Regel, wenn die Minderung nicht mehr als drei Monate andauert.

Weitere Informationen zur Ermittlung des voraussichtlichen Entgelts zur Prüfung der Versicherungsfreiheit finden Sie im Artikel "Versicherungspflichtgrenze: Wie man das jährliche Entgelt ermittelt".