Die Förderung von verantwortungsvollen und nachhaltigen Wertschöpfungsketten ist eine der Säulen der jüngsten EU-Handelsstrategie. Der im Juli 2021 veröffentlichte Leitfaden zur Bekämpfung von Zwangsarbeit erläutert die praktischen Aspekte der Sorgfaltspflicht und gibt einen Überblick über die Instrumente, die in der EU und auf internationaler Ebene genutzt werden, um unternehmerisch verantwortungsvoll zu handeln - was für die Bekämpfung von Zwangsarbeit relevant ist. 

Die EU hat bereits in einigen Sektoren verbindliche Standards eingeführt und fördert aktiv die wirksame Umsetzung internationaler Standards für verantwortungsvolles unternehmerisches Handeln.

Verantwortung über den eigenen Betrieb hinaus

Einleitend erinnert die Kommission daran, dass die menschenrechtliche Due-Diligence-Prüfung ein fortlaufender Prozess ist, der darauf abzielt, kontinuierliche Verbesserungen zu erreichen. Das hängt, so die Kommission, von unterschiedlichen Faktoren ab: Die spezifischen Risiken können variieren - beeinflusst vom Geschäftsbereich und der Verarbeitungsstufe des Produkts innerhalb einer Lieferkette. 

Allerdings wird unmissverständlich klargemacht, dass die Verantwortung für die Menschenrechte nicht auf dem eigenen Werksgelände endet. Nach dem Leitfaden sind Unternehmen auch verantwortlich für mögliche Menschenrechtsverletzungen durch Tochtergesellschaften, Lieferanten und Auftragnehmer. 

Warnsignale beachten

In dem 14-seitigen Leitfaden werden bestimmte Merkmale (sogenannte Red Flags) festgehalten, die die Sensibilisierung von Mitarbeitern und Zulieferern über die Erscheinungsformen der Zwangsarbeit stärken sollen. 

Wichtig: Darunter fallen insbesondere das Fehlen gültiger Arbeitsverträge sowie auch der Einsatz von Gastarbeitern, die der Sprache im Land nicht mächtig sind. Ebenso wird deutlich gemacht, dass Zulieferern und Mitarbeitern keine Repressalien drohen, wenn sie Risiken oder Fälle von Zwangsarbeit melden. Vielmehr soll klar geregelt sein, wie gemeldete Vorfälle behandelt werden. 

Es folgen praktische Hinweise zu den Bausteinen Risikoanalyse, Prävention, Abhilfe und Wiedergutmachung. Auch die sechs Schritte zur Einhaltung der Sorgfaltspflicht gemäß OECD werden im Leitfaden übersichtlich dargestellt. 

Gesetzgebung folgt

Das deutsche Lieferkettengesetz wird in weiten Teilen in naher Zukunft in Kraft treten. In der ersten Stufe ab 2023 gilt das neue Gesetz nur für die knapp 600 Unternehmen, die mehr als 3.000 Beschäftigte haben. Darunter fallen auch Leiharbeitnehmer, wenn sie länger als sechs Monate im Betrieb beschäftigt sind. 

In einer zweiten Stufe ab 2024 wird es alle Betriebe mit mehr als 1.000 Mitarbeitern betreffen. Die Sorgfaltspflichten gelten auch für deutsche Niederlassungen ausländischer Unternehmen.