Mediziner spielen bei der Arbeitssicherheit und beim betrieblichen Gesundheitsschutz eine bedeutende Rolle: Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, sich bei der Gefährdungsbeurteilung und in allen Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes von einem Betriebsarzt oder Arbeitsmediziner beraten zu lassen. 

Unterliegen auch Betriebsärzte der ärztlichen Schweigepflicht?

Wenden sich Mitarbeiter an den Betriebsarzt, müssen sie sich keine Sorgen machen, dass ihre Vorgesetzten davon erfahren.

"Mancher hat das Gefühl, der Mediziner sei eine Art verlängerter Arm des Chefs", sagt Prof. Hans Drexler, Arbeitsmediziner an der Universität Erlangen. Doch wie jeder andere Arzt unterliegen auch Betriebsärzte der Schweigepflicht. Würde ein Betriebsarzt den Arbeitgeber über Krankheiten seines Mitarbeiters informieren, würde er seine ärztliche Schweigepflicht brechen und sich strafbar machen.

Denn wie jeder Arzt ist auch ein Betriebsarzt nicht weisungsgebunden, sondern in seinen Diagnosen ausschließlich seinen Fachkenntnissen und seinem Gewissen verpflichtet. Die ärztliche Schweigepflicht verbietet es ihm wie jedem anderen Arzt, Informationen über Patienten an Dritte weiterzugeben. Das gilt auch, wenn Mitarbeiter zum Beispiel nach einer längeren Krankheit in ihre Firma zurückkehren.

Verstößt ein Arzt dagegen, geht er ein hohes Risiko sein: Er kann seine Zulassung als Arzt (Approbation) verlieren, vom Betroffenen auf Schadensersatz verklagt und sogar zu einer Gefängnisstrafe verurteilt werden.

Betriebsärzte können lediglich dem Arbeitgeber mitteilen, ob ein bestimmter Arbeitsplatz infrage kommt oder nicht - ohne die Erlaubnis des Mitarbeiters dürfen sie gegenüber dem Arbeitgeber aber nicht erklären, warum das so ist.

Wann dürfen Betriebsärzte Informationen an den Arbeitgeber herausgeben?

Pflichtuntersuchung

Bei einer Pflichtuntersuchung darf der Betriebsarzt die arbeitsmedizinische Bewertung ohne Entbindung von der Schweigepflicht nicht an Dritte weitergeben. 

Der Arbeitgeber erhält lediglich eine Vorsorgebescheinigung. Diese enthält Angaben über den Vorsorgeanlass, den Tag der arbeitsmedizinischen Vorsorge und die ärztliche Beurteilung, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge angezeigt ist.

Weitere Angaben, zum Beispiel zum Befund oder zu Diagnosen, sind nicht Bestandteil der Vorsorgebescheinigung. Sie unterliegen (umfassend) der ärztlichen Schweigepflicht.

Angebots- oder Wunschuntersuchung

Ohne Entbindung von der Schweigepflicht ist eine Weitergabe arbeitsmedizinischer Beurteilungen an Dritte auch bei Angebots- und Wunschuntersuchungen nicht erlaubt.

Für bestimmte Tätigkeiten müssen Mitarbeiter über bestimmte Eigenschaften und Fähigkeiten verfügen: Zum Beispiel braucht ein Kranführer eine bestimmte Sehkraft und räumliche Wahrnehmung. Liegen die geforderten Voraussetzungen nicht vor, ist eine Person nicht für diese Arbeit geeignet.

Bei Eignungs- oder Tauglichkeitsuntersuchungen erstellt der untersuchende Arzt im Auftrag des Arbeitgebers ein Gutachten, ob ein bestimmter Mitarbeiter über die körperlichen oder anderen Voraussetzungen für eine bestimmte Tätigkeit verfügt. 

Beschäftigte, die diese Aufgabe übernehmen wollen, willigen freiwillig in die Untersuchung ein und erlauben dem Arzt, dem Arbeitgeber das Ergebnis der Untersuchung mitzuteilen. Der Arzt darf dem Arbeitgeber lediglich das Ergebnis der Untersuchung mitteilen, also die Diagnose "geeignet" oder "nicht geeignet". Die Gründe dafür unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht.

Willigt der Beschäftigte nicht in die Untersuchung ein, darf der Arbeitgeber ihn nicht mit der vorgesehenen Aufgabe betrauen.