Unter Jobrädern versteht man Fahrräder oder eBikes, die der Arbeitgeber least und seinen Beschäftigten über eine Barlohnumwandlung zur privaten Nutzung überlässt. Mit der Nutzung verbunden ist auch die Pflicht zur regelmäßigen Wartung des Rades. Diese Pflicht geht dann auf den Arbeitnehmer über.

Im verhandelten Fall ging es um die Frage, was passiert, wenn sich ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur jährlichen Wartung verletzt. Ob sich die Unfallversicherung auch auf die Durchführung dieser Inspektionen erstreckt, darüber urteilte das Landessozialgericht Baden-Württemberg.

Der Arbeitgeber hatte für seine Beschäftigten Jobräder geleast und sie im Überlassungsvertrag unter anderem dazu verpflichtet, eine bestimmte jährliche Wartung durchzuführen. An diese Wartung erinnerte er auch noch einmal per Mail mit konkreten Angaben zur Durchführung der Wartung.

Auf dem Rückweg von der Wartung hatte eine Mitarbeiterin einen Unfall. Die Berufsgenossenschaft sah sich nicht als zuständig an, weil sie die Abholung des Rades als private Tätigkeit einschätzte.

Das Sozialgericht Ulm urteilte im Sinne der Berufsgenossenschaft und wies die Klage ab. Die Klägerin ging in Berufung, der Fall wurde vor dem Landessozialgericht erneut verhandelt. 

Betriebsbezogenheit erweitert

Das LSG hob das vorherige Urteil auf und stellte fest, dass der Unfall als Arbeitsunfall anzusehen ist. Die Nutzung eines Jobrads ist zwar grundsätzlich Privatsache, aber durch die Verpflichtung zur Wartung per Überlassungsvertrag entstand in diesem Fall eine betriebsbezogene Verrichtung. Diese wurde noch einmal verstärkt durch die Erinnerungsmail des Arbeitgebers, die Angaben zu den Modalitäten enthielt.

Für das Landessozialgericht befand sich die Arbeitnehmerin auf dem direkten Weg von der Arbeit nach Haus, als der Unfall passierte.

Die Revision zum Bundessozialgericht wurde zugelassen, weil durch das Urteil der "klassische" Bereich der Betriebsbezogenheit erweitert wurde.