Der Fall

Ein Mitarbeiter einer Investmentgesellschaft verließ das Firmengebäude, um einen Spaziergang in der Mittagspause zu machen. Dabei stolperte er über eine Steinplatte und verletzte sich an Knie und Handgelenken.

Den Sturz wollte er als Arbeitsunfall geltend machen, weil er die Pause aufgrund der Arbeitsbelastung gebraucht habe - damit er die Arbeit anschließend fortsetzen konnte. Die Berufsgenossenschaft (BG) war anderer Meinung: Pausen hätten ein eigenwirtschaftliches Gepräge, wehrte sich die BG. 

Die Entscheidung

Der Streit landete vor dem Landessozialgericht Hessen: Dieses bestätigte in seinem Urteil die Rechtsauffassung der Berufsgenossenschaft. Der Spaziergang war nach Auffassung des Gerichts eine eigenwirtschaftliche Verrichtung und nicht gesetzlich unfallversichert. Er gehörte nicht zu den Haupt- oder Nebenpflichten aus dem Beschäftigungsverhältnis. Außerdem gebe es keine grundsätzliche arbeitsrechtliche Verpflichtung zu gesundheitsfördernden Handlungen, die der Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit dienten.

Stattdessen gehöre Spazierengehen zu den privatnützigen Verrichtungen wie Einkaufen, Essen, Sport oder Fernsehen. Eine besondere betriebliche Belastung, die ausnahmsweise einen Versicherungsschutz für den Spaziergang begründen könnte, lag auch nicht vor, so das Gericht.

Es wurde keine Revision zugelassen, das Urteil ist rechtskräftig.