Da sich ausländische Arbeitnehmer häufig in einer sozial schwächeren Position als deutsche Arbeitnehmer befinden, ist die Fürsorge des Arbeitgebers besonders wichtig. Arbeitgeber können zum Beispiel bei der Arbeitserlaubnis unterstützen oder die Gleichbehandlung im Betrieb überwachen.

Weitere Details

Das Bürgerliche Gesetzbuch verpflichtet nach § 618 BGB Arbeitgeber dazu, "Dienstleistungen, die unter seiner Anordnung oder seiner Leitung vorzunehmen sind, so zu regeln, dass der Verpflichtete gegen Gefahr für Leben und Gesundheit soweit geschützt ist, als die Natur der Dienstleistung es gestattet". Außerdem regelt das Handelsgesetzbuch in § 62 HGB, dass Geschäftsräume, Gerätschaften und Arbeitszeiten der "Aufrechterhaltung der guten Sitten und des Anstands" entsprechen.

Allgemeine Fürsorgepflichten

Arbeitgeber müssen darum entsprechende Schutz- und Sicherheitsvorkehrungen garantieren. Diese weiteren gesetzlichen Regelungen fallen in den Bereich der Fürsorgepflicht: 

Besondere Fürsorgepflichten gegenüber Arbeitnehmern aus dem Ausland

In den Bereich der Fürsorgepflicht für ausländische Mitarbeiter können folgende Aufgaben fallen:

  • Mitwirkungspflicht bei der Erlangung der Arbeitserlaubnis
  • Überwachung der Gleichbehandlung der im Betrieb tätigen Personen: Vermeiden von Ungleichbehandlung wegen der Nationalität, beispielsweise die Ablehnung eines Bewerbers, weil dessen Muttersprache nicht Deutsch ist - § 3 Absatz 2 AGG
  • Für den EU-Bereich ist die Gleichbehandlung in den Artikeln 7 bis 12 der Verordnung Nr. 1612/68 vom 15. Oktober 1968 vorgeschrieben. 

Übrigens: Nach dem Betriebsverfassungsgesetz können ausländische Arbeitnehmer genau so wie ihre deutschen Kollegen in den Betriebsrat gewählt werden.