Durch den Partnerschaftsvertrag zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich wurde gewährleistet, dass in Sachen Sozialversicherungsrecht bei Entsendungen weitgehend wie bisher verfahren werden kann. Das Abkommen wurde Ende April 2021 vom EU-Parlament ratifiziert und trat am 1. Mai 2021 dauerhaft in Kraft. 

Weitere Details

Nach Angaben der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA) enthält das Vertragswerk Regelungen für den Bereich der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, die im Wesentlichen den bisherigen EU-Verordnungen entsprechen.

Für Mitarbeiter, die beispielsweise von ihrem in Deutschland ansässigen Arbeitgeber in das Vereinigte Königreich entsandt werden, gelten die deutschen Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit weiter. Es müssen aber alle Voraussetzungen einer Entsendung gemäß dem Partnerschaftsvertrag erfüllt sein. Diese sind:

  • Der Arbeitgeber übt eine nennenswerte Geschäftstätigkeit im Entsendestaat aus.
  • Die Entsendung überschreitet nicht die Dauer von 24 Monaten.
  • Es wird keine zuvor entsandte Person abgelöst.

Diese Regelung gilt für alle Fälle, die nach dem 1. Januar 2021 begonnen haben und vorher keinerlei grenzüberschreitenden Bezug zwischen einem EU-Mitgliedstaat und dem Vereinigten Königreich hatten. Zum Nachweis einer Entsendung wird während eines Übergangszeitraums zunächst weiterhin eine A1-Bescheinigung ausgestellt. Offizielle Veröffentlichungen zum Thema Sozialversicherung und Brexit bietet die DVKA auf ihrer Internetseite.

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