Fragen und Antworten dazu, was Finanzreserven und Rücklagen überhaupt sind und wofür sie gebraucht werden.

Was sind Finanzreserven?

Finanzreserven der Kassen umfassen neben den Rücklagen auch Betriebsmittel und Geldmittel für Investitionen. Diese dürfen nach den Vorgaben des Gesetzgebers in Summe höchstens 80 Prozent einer Monatsausgabe betragen. Diese Obergrenze wurde Ende 2020 durch das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz (GPVG) abgesenkt, zuvor lag sie bei 100 Prozent einer Monatsausgabe.  

Finanz­re­serven der Kran­ken­kassen

TK-Infografik zur Zusammensetzung der Finanzreserven der Krankenkassen. Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
So setzen sich die Finanzreserven zusammen. 

Warum sind Kassen verpflichtet, Finanzreserven abzubauen?

Mit dem MDK-Reformgesetz wurden Krankenkassen verpflichtet, Finanzreserven über einer Monatsausgabe ab 2020 innerhalb von drei Jahren abzubauen. Mit dem GPVG wurde durch den Gesetzgeber nach zwölf Monaten der Wert auf 80 Prozent einer Monatsausgabe weiter abgesenkt. So lange die Finanzreserven einer Kasse also nicht unter dem Wert von 80 Prozent einer Monatsausgabe liegen, gilt ein Anhebungsverbot für den Zusatzbeitrag. Folglich kann nicht auf laufende bzw. sich abzeichnende Kostensteigerungen reagiert werden.

Warum müssen Krankenkassen 2021 Teile ihrer Reserven abführen?

Das GPVG sieht vor, im Jahr 2021 insgesamt acht Milliarden Euro aus den Finanzreserven der Krankenkassen in den Gesundheitsfonds zu überführen, um damit unter anderem die Finanzlücke in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu schließen. Demnach müssen Kassen, deren Reserven 0,4 Monatsausgaben überschreiten, etwa zwei Drittel der Reserven über dieser Grenze abführen. Die TK ist mit etwa 1,4 Milliarden Euro die am stärksten betroffene Einzelkasse.

In Summe bedeuten die Regelungen nicht nur einen erheblichen Eingriff in die Finanzautonomie der Kassen, der Einzug der Finanzreserven der Kassen bietet auch keine nachhaltige Lösung in Bezug auf die Finanzierungsfrage in der GKV.

Was sind Rücklagen?

Rücklagen von Krankenkassen dienen dazu, die Leistungsfähigkeit und die Stabilität des Beitragssatzes zu sichern - vorrangig innerhalb eines Haushaltsjahres. Sie sind also für die Krankenkassen wichtig und notwendig, da sie eine ergänzende Liquiditätsfunktion haben. Leistungserbringer sind von der Zahlungsfähigkeit der Kassen abhängig, sodass die Rücklage eingesetzt wird, wenn die Betriebsmittel für die laufenden Ausgaben und zum Ausgleich von Schwankungen bei den Einnahmen und Ausgaben nicht ausreichen.

Rücklagen zu haben, ist eine gesetzlich festgelegte Pflicht (§ 261 SGB V). Die gesetzliche Mindestrücklage bzw. das Rücklagesoll darf dabei den Wert von 20 Prozent einer Monatsausgabe nicht unterschreiten (abgesenkt durch das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz von 25 auf 20 Prozent).

Liegen die Rücklagen einer Kasse unter 20 Prozent, ist sie dazu verpflichtet, einen Betrag von mindestens der Hälfte des Rücklagesolls im Haushaltsplan einzustellen, um ihre Rücklage schrittweise wieder aufzufüllen.

Die Höhe der Rücklagen legen die Krankenkassen (bzw. deren Selbstverwaltung) - vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorgaben - in ihrer jeweiligen Satzung fest. Bei der TK ist diese Mindestrücklage auf 20 Prozent einer monatlichen Ausgabe festgelegt.

Wo liegen die Rücklagen?

Für die Anlage von Rücklagen gibt es für die gesetzlichen Krankenkassen Vorgaben im Sozialgesetzbuch (§ 83 SGB IV). Die TK verfolgt in diesem Rahmen eine Anlagestrategie, die den Sicherheitsanforderungen gerecht wird und unter diesen Bedingungen dennoch eine positive Renditeentwicklung erreicht.

In der Mediathek finden Sie Infografiken zu der Kostenentwicklung der Leistungsausgaben der GKV. 

Schwerpunkt: Finanzen

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Von Finanzreservenabbau bis Zusatzbeitrag: Die Schwerpunktseite Finanzen erläutert Hintergründe und informiert über aktuelle Entwicklungen.