Fragen und Antworten dazu, was Finanzreserven und Rücklagen überhaupt sind und wofür sie gebraucht werden.

Was sind Finanzreserven?

Finanzreserven der Kassen umfassen neben den Rücklagen auch Betriebsmittel und Geldmittel für Investitionen. Diese dürfen nach den Vorgaben des Gesetzgebers in Summe höchstens 100 Prozent einer Monatsausgabe betragen.

Finanz­re­serven der Kran­ken­kassen

TK-Infografik zur Zusammensetzung der Finanzreserven der Krankenkassen. Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
So setzen sich die Finanzreserven zusammen. 

Warum sind Kassen verpflichtet, Finanzreserven abzubauen?

Im Versichertenentlastungsgesetz (VEG) hat der Gesetzgeber im Jahr 2018 festgelegt, dass die Finanzreserven aus Betriebsmitteln und Rücklagen künftig höchstens eine Monatsausgabe betragen dürfen. Mit dem MDK-Reformgesetz wurden zusätzlich die Geldmittel für Investitionen mit eingeschlossen. In Summe bedeutet die Neuregelung einen erheblichen Eingriff in die Finanzautonomie der Kassen.

Mit dem MDK-Reformgesetz wurde für die Krankenkassen auch die Verpflichtung umgesetzt, Finanzreserven über einer Monatsausgabe ab 2020 innerhalb von drei Jahren abzubauen. So lange die Finanzreserven nicht unter dem Wert von einer Monatsausgabe liegen, dürfen die Kassen seit 2019 ihren Zusatzbeitrag nicht erhöhen und folglich nicht auf Kostensteigerungen bzw. sich abzeichnende Kostensteigerungen reagieren.

Vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorgabe des Abbaus von Finanzreserven hat die TK ihren Zusatzbeitrag für 2019 auf 0,7 Prozent abgesenkt. Dieser Zusatzbeitragssatz gilt aktuell auch für 2020.

Was passiert, wenn Finanzreserven von Krankenkassen zu hoch sind?

Liegt eine Krankenkasse nach der Frist von drei Jahren bei den Finanzreserven über einer Monatsausgabe, muss sie den Betrag über dieser Grenze an den Gesundheitsfonds abführen.

(Eine Verlängerung auf fünf Jahre ist möglich, wenn der Abbau selbst bei einem Verzicht auf einen Zusatzbeitrag nicht in der Regelzeit erreicht wird.)

Was sind Rücklagen?

Rücklagen von Krankenkassen dienen dazu, die Leistungsfähigkeit und die Stabilität des Beitragssatzes zu sichern - vorrangig innerhalb eines Haushaltsjahres. Sie sind also für die Krankenkassen wichtig und notwendig, da sie eine ergänzende Liquiditätsfunktion haben. Leistungserbringer sind von der Zahlungsfähigkeit der Kassen abhängig, sodass die Rücklage eingesetzt wird, wenn die Betriebsmittel für die laufenden Ausgaben und zum Ausgleich von Schwankungen bei den Einnahmen und Ausgaben nicht ausreichen.

Rücklagen zu haben, ist eine gesetzlich festgelegte Pflicht (§ 261 SGB V). Die gesetzliche Mindestrücklage darf dabei den Wert von 20 Prozent einer Monatsausgabe nicht unterschreiten (abgesenkt durch das Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz von 25 auf 20 Prozent).

Liegen die Rücklagen einer Kasse unter 20 Prozent, ist sie dazu verpflichtet, einen Betrag von mindestens der Hälfte des Rücklagesolls im Haushaltsplan einzustellen, um ihre Rücklage schrittweise wieder aufzufüllen.

Die Höhe der Rücklagen legen die Krankenkassen (bzw. deren Selbstverwaltung) - vor dem Hintergrund der gesetzlichen Vorgaben - in ihrer jeweiligen Satzung fest. Bei der TK ist diese Mindestrücklage auf 50 Prozent einer monatlichen Ausgabe festgelegt.

Wo liegen die Rücklagen?

Für die Anlage von Rücklagen gibt es für die gesetzlichen Krankenkassen Vorgaben im Sozialgesetzbuch (§ 83 SGB IV). Die TK verfolgt in diesem Rahmen eine Anlagestrategie, die den Sicherheitsanforderungen gerecht wird und unter diesen Bedingungen dennoch eine positive Renditeentwicklung erreicht.

In der Mediathek finden Sie Infografiken zu der Kostenentwicklung der Leistungsausgaben der GKV. 

Schwerpunkt: Finanzen

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Von Finanzreservenabbau bis Zusatzbeitrag: Die Schwerpunktseite Finanzen erläutert Hintergründe und informiert über aktuelle Entwicklungen.