"Deutsch­land hat das beste Gesund­heits­system der Welt"

Deutschland hat das beste Gesundheitssystem der Welt. Das wollen wir weiterhin gut aufstellen. Dazu braucht es eine Reform der Krankenhausfinanzierung. Patientinnen und Patienten wollen in Stadt und Land grundlegend gut versorgt sein. Und dazu wollen wir eine gute Spezialisierung bei besonderen medizinischen Herausforderungen. Expertise, die erreichbar ist und gute Versorgung überall dort, wo sie gebraucht wird. Darüber verhandeln die Länder mit dem Bund. Sicherstellung der stationären medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und qualitätsorientierte Zentrenbildung in größeren Kliniken, Daseinsvorsorge und weniger wirtschaftlicher Druck, besserer Einsatz von gut qualifiziertem Personal und weniger Bürokratie; das waren die rheinland-pfälzischen Ziele für die Verhandlungen. Das haben wir jetzt auch als Ziele gemeinsam verabredet. 

Clemens Hoch

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Ich bin sehr froh darüber, dass dabei auch die Verantwortung des Bundes für eine auskömmliche Finanzierung und die Verantwortung der Länder in der Krankenhausplanung umfassend gewährleistet wird. Dabei ist Größe allein kein Qualitätskriterium. Unsere Kliniken in Rheinland-Pfalz leisten hervorragende Arbeit. Diese kann mit dieser Reform jetzt grundsätzlich auch für die Zukunft sichergestellt werden. Die Reform wird aber erst in den kommenden Jahren greifen. Aktuell vordringlichste Herausforderung bleibt die Liquiditätssicherung der Krankenhäuser: Hier haben alle Länder eine auskömmliche Finanzierung der laufenden Kosten eingefordert. Insbesondere geht es um einen kurzfristigen Ausgleich von Tarifsteigerungen und Inflationskosten. Hier muss der Bund schnell handeln, sonst drohen Einbrüche bei der Versorgung, noch bevor die Reform überhaupt greifen kann.

Die genaue Zuordnung von Leistungsgruppen erfolgt in den kommenden drei Jahren. Besondere Bedeutung kommt dabei der Landesplanung zu. So schaffen wir es, dass die zukünftige Grundversorgung von den Ländern nach bundeseinheitlichen Qualitätsvorgaben selbst definiert werden kann. Auf diese Weise stellen wir vor allem in den Flächenländern wie Rheinland-Pfalz die stationäre wohnortnahe Versorgung sicher."