Doch was bringt das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) und was bedeutet es insbesondere für den Freistaat?

Weniger Meilen- und mehr Grundstein

Schon Mitte Mai lag der lang erwartete Referentenentwurf des DVG vor - und zum 1. Januar 2020 kann das Gesetz nun in Kraft treten. Gesundheitsminister Jens Spahn hält damit nicht nur die hohe Schlagzahl aufrecht, mit der er schon bislang Gesetze einbrachte: Das DVG steht wie kein anderes Gesetz für die Neuerung, die der CDU-Mann in das Gesundheitswesen bringen will. Wenngleich an vielen Stellen von einem  Meilenstein gesprochen wird, präsentiert sich das Gesetz  zunächst als Grundlage, gerade auch für die wachsende  Digital-Health-Szene.

Schon die Zielsetzung des DVG weist es dabei als "Schritt im Rahmen eines iterativen Gesamtprozesses" aus, welcher das Schritthalten des Gesundheitswesens mit der digitalen Entwicklung sicherstellen soll. Folgerichtig waren zeitweise gar vier neue Gesetze gleichzeitig im parlamentarischen Verfahren, mit der "magischen Zahl" von 16 Gesetzen in 16 Monaten ist Spahn ungeschlagen und macht mit seiner geplanten  Neuorientierung im Gesundheitswesen ernst. Sein Ministerium zieht dabei mit - und deswegen residiert nun nicht nur eine eigene Digitalabteilung in der Berliner Friedrichstraße, sondern auch ein eigenes Referat für betriebliches Gesundheitsmanagement der fleißigen Mitarbeiter …

Was bringt das Gesetz?

Der Kern des Gesetzes ist ein Anspruch des Patienten auf die Nutzung digitaler Gesundheitsanwendungen. Daneben soll das DVG telemedizinische Leistungen und die Fernbehandlung stärken, Verwaltungsprozesse vereinfachen und nicht zuletzt Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur anbinden. Auch die Fortführung des Innovationsfonds wurde mit dem Gesetz beschlossen.

Wo liegen noch Potenziale?

Gerade die Einführung der digitalen Gesundheitsanwendungen als Regelleistung ist Zeichen des Fortschritts. Was bis dato beispielsweise von der TK geboten wurde, kommt nun Versicherten aller Kassen zugute. Ein Manko: Sollten App-Anbieter mit der ihnen von der Kasse gezahlten Vergütung nicht auskommen, können sie dem Nutzer Mehrkosten in Rechnung stellen.

In Zukunft soll der E-Arztbrief das Fax aus der Praxis ersetzen - Daten werden damit schneller und sicherer übertragen. Dieser neue Standard-Übertragungsweg ist deutlich wirtschaftlicher als der Faxversand. Daher sollte perspektivisch auch dessen Vergütung angepasst werden.

Der Schnelligkeit des Gesetzgebungsprozesses fielen inhaltliche Regelungen zur elektronischen Patientenakte (ePA) im DVG zum Opfer. Sie sollen in ein eigenes Gesetz ausgelagert werden, auch unter dem Vorbehalt stärkerer Schutzmechanismen. Dem Bedürfnis der Versicherten, an der digitalen Entwicklung teilzuhaben, kann durch zeitnahe Umsetzung des geplanten Datenschutzgesetzes nachgekommen werden.

Was heißt das für Thüringen?

Apps helfen Versicherten dabei, Medikamente gemäß ihrem Therapieplan einzunehmen, physiotherapeutische Übungen bedarfsgerecht auszuführen oder ihren Heuschnupfen zu überwachen. Digitalisierung heißt hier, unabhängig sowohl vom Standort als auch von den Öffnungszeiten der Praxis oder des Fitnessstudios zu werden. Die Anwendungsmöglichkeiten sind unglaublich vielfältig und sprechen Zielgruppen aller Altersstufen aus Stadt und Land an.

Gleichzeitig sind es gerade die Regelungen zur Fernbehandlung, die im kleinsten Freistaat echten Nutzen bringen können: Ärzte dürfen jetzt mit der Online-Sprechstunde werben; so können sie von Patienten leichter gefunden werden. Und die Kassen ermöglichen den Versicherten, ihre digitale Gesundheitskompetenz mit Seminaren zu  stärken. 

Wann starten konkrete Projekte?

Das DVG gibt einen Rahmen vor, in dem die Kassen zur Erstattung von Gesundheits-Anwendungen verpflichtet sind: Nach einer Prüfung durch das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte werden die Applikationen für ein Jahr bezahlt, bevor der Hersteller in der Pflicht ist, die Verbesserung der Versorgung durch sein Programm nachzuweisen.

Ärzten ist es ab Januar 2020 möglich, sich sektorenübergreifend per Videochat auszutauschen - also zwischen Praxis und Krankenhaus. Patienten sparen sich so den Anfahrtsweg zur Klinik und die Wartezeit beim Spezialisten.

Wie geht es jetzt weiter?

Mit dem Digitale-Versorgung-Gesetz wurde ein wichtiger Grundstein in Sachen Health-Apps und Fernbehandlung gelegt. Auch die Finanzierung von Innovationen durch die Kasse wird einfacher und bringt so Medizinern und Entwicklern gleichermaßen Vorteile. Das  Interesse an Gesundheits-Apps und Fernbehandlung ist groß, sodass für Patienten hier ein echter Mehrwert entsteht. Mit Spannung bleibt abzuwarten, wie die Weiterentwicklung des Digital-Gesetzes aussehen wird …