Fünf Fragen an... Minis­terin Daniela Behrens

TK: Frau Ministerin, sie sind seit etwas mehr als einem Jahr im Amt der Gesundheits- und Sozialministerin in Niedersachsen - mit einem Einstieg in die Gesundheitspolitik mitten in der Pandemie: Macht Ihnen Gesundheitspolitik (noch) Spaß?

Daniela Behrens: Ja, das tut sie. Natürlich war das im März 2021 schon ein sehr besonderer Einstieg - ein solches Amt mitten in einer Pandemie zu übernehmen, ist eine große Herausforderung. Ich habe seinerzeit aber ein gut aufgestelltes und extrem engagiertes Haus übernommen und das Team hat mir den Einstieg sehr erleichtert. Ich gebe aber gerne zu, dass mir der Job noch einmal mehr Spaß macht, seit neben der Pandemie auch wieder andere Themen ins Blickfeld rücken.

Daniela Behrens

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TK: Gestatten Sie uns einen Rückblick auf die Legislaturperiode: Was waren die wichtigsten Erfolge der Landesregierung in der Gesundheits- und Pflegepolitik?

Behrens: Da ist sicher zum einen die Neufassung des Krankenhausgesetzes zu nennen, die gerade frisch am 28. Juni vom Niedersächsischen Landtag verabschiedet wurde und mit dem wir die Krankenhausplanung in Niedersachsen sehr modern und zukunftsfähig aufstellen. Im Bereich der Pflege hat meine Vorgängerin Carola Reimann die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen KAP.NI gestartet, die insbesondere im Bereich der Entlohnung für die Beschäftigten echte Fortschritte gebracht hat und die wir gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern fortsetzen werden. Im Zuge der KAP.NI haben wir als Land auch unser Niedersächsisches Pflegegesetz novelliert, das Investitionen des Landes in der Pflege schon vor der entsprechenden Bundesregelung  an die Zahlung von guten Löhnen gekoppelt hat. Weitere Schwerpunkte waren natürlich der Aufbau der Infrastruktur für die COVID-Schutzimpfungen sowie die Verbesserung der Ausstattung des öffentlichen Gesundheitsdienstes mit rund 300 zusätzlichen Stellen in den vergangenen zwei Jahren. Darüber hinaus ist sicher noch die Einführung der Landarztquote zu nennen. Sie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum. 

TK: Andersherum gefragt: Wo sind für Niedersachsen die zentralen Aufgaben für die Zukunft?

Behrens: Praktisch alle Bereiche, die gerade schon Thema waren, werden auch in Zukunft wichtig bleiben und uns vor Herausforderung stellen. So werden wir höhere Investitionen in unsere Krankenhäuser brauchen, weil es hier nach wie vor einen Investitionsstau gibt und wir sicherstellen wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen bestmöglich versorgt werden. Dazu gehört auch die Stärkung der ambulanten Versorgung mit all den Schwierigkeiten, die der demografische Wandel in der Ärzteschaft in einem Flächenland mit sich bringt. Auch die Pflege bleibt ein Megathema, das in den kommenden Jahren immer wichtiger wird, weil unsere Gesellschaft altert und immer mehr von uns Pflege in Anspruch nehmen müssen. Ich möchte dabei zukünftig noch mehr die pflegenden Angehörigen in den Blick nehmen und entlasten, denn die allermeisten Menschen werden in den eigenen vier Wänden von Familienmitgliedern gepflegt. Und leider wird uns auch die Pandemie noch etwas begleiten. Ich möchte dafür sorgen, dass wir zum einen bestmöglich durch den Herbst und Winter kommen und den öffentlichen Gesundheitsdienst zum anderen auch mittel- und langfristig so aufstellen, dass wir auf zukünftige Ereignisse dieser Art besser vorbereitet sind.

So werden wir höhere Investitionen in unsere Krankenhäuser brauchen, weil es hier nach wie vor einen Investitionsstau gibt und wir sicherstellen wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen bestmöglich versorgt werden. Daniela Behrens

TK: Im Vorwege der Landtagswahl hat die TK eine Forsa-Befragung in Auftrag gegeben. Eines der zentralen Ergebnisse ist, dass die Gesundheitsversorgung für die Wählerinnen und Wähler wahlentscheidend sein wird. Zugleich ist beim Thema Gesundheit der Bund für viele Regelungen zuständig. Wo kann Niedersachsen seine Stärken ausspielen?

Behrens: Natürlich sind wir im Bereich der Gesundheitspolitik immer auch auf eine gute Zusammenarbeit mit dem Bund angewiesen. Das gilt aber für alle Politikfelder und ich habe schon den Eindruck, dass der Bundesgesundheitsminister seinen Teil dazu beitragen wird, die großen Herausforderungen, die ich gerade beschrieben habe, gemeinsam mit den Ländern, den Kommunen, aber auch den vielen anderen Partnerinnen und Partnern im Gesundheitswesen anzugehen. Niedersachsen steht dabei immer als konstruktiver Partner bereit.

TK: Doch noch einmal Corona: Wie werden wir uns in Niedersachsen gut auf den Herbst vorbereiten?

Behrens: Unser Ziel bleibt auch im kommenden Herbst die Vermeidung einer Überlastung unseres Gesundheitssystems. Vieles spricht dafür, dass eine weitere Welle kommen wird, was wir noch nicht wissen, ist, wie sich diese Welle auf die Krankheitsschwere und damit auch auf das Gesundheitssystem auswirken wird. Der Schlüssel bleiben die Impfungen. In Niedersachsen halten wir das Angebot der kommunalen Impfteams das ganze Jahr über aufrecht und bereiten uns darauf vor, im Herbst bei Bedarf erneut sehr viele Menschen in sehr kurzer Zeit gegen COVID-19 zu impfen. Außerdem beobachten wir täglich die Daten aus unseren Krankenhäusern, um frühzeitig reagieren zu können. Welche Maßnahmen im Kampf gegen das Virus konkret ergriffen werden müssen und welche ergriffen werden können, wird vor allem davon abhängen, mit welcher Variante wir es zu tun bekommen und welche Möglichkeiten das Infektionsschutzgesetz des Bundes den Ländern an die Hand gibt.