TK: Frau Ministerin, zuallererst unseren herzlichen Glückwunsch zum Amtsantritt und gutes Gelingen! Herausfordernder könnte allerdings die Zeit nicht sein, in der Sie - inmitten der Corona-Pandemie - das Niedersächsische Sozialministerium übernehmen. Wie waren Ihre ersten Tage im Amt?

Daniela Behrens: Turbulent. Sehr getaktet und gleich mittendrin im Geschehen. In der ersten Landespressekonferenz bat ich um Nachsicht und Geduld, "Sie müssen mir keine 100 Tage geben, aber geben Sie mir wenigstens 100 Stunden."

Meine Vereidigung im Landtag war ein wenig wie ein Nachhausekommen. Der Beginn im Ministerium war sehr freundlich. Ich bin auf ein tolles Team getroffen, welches mir den Anfang so gut wie möglich gestaltet hat. Natürlich habe ich in diesen wenigen Tagen bereits sehr viele Menschen kennengelernt und auch alte Bekannte wiedergetroffen.  Das Corona-Krisenmanagement stand von Anfang an im Vordergrund. Trotzdem blieb schon ein bisschen Zeit, um bei einigen der Verbände, Kammern und weiteren Institutionen "Antrittsgespräche" zu führen. Insgesamt ist mir auch immer der Blick in die Praxis wichtig. So habe ich einen Kurzbesuch in einem Impfzentrum gemacht. Erste Interviews wurden auch schon geführt. Mir ist wichtig, dass sich die Menschen in jedweder Form, ob sie in einer Funktion stehen oder Bürgerin und Bürger sind, ein Bild von mir machen können, mich und meine Arbeit kennenlernen. Denn ganz wichtig ist das Vertrauen. Ich wünsche mir, dass die Menschen mir in meinem Amt und der Arbeit der Landesregierung vertrauen. Wenn man eine Pandemie bekämpfen will, müssen alle mitziehen. Das machen Bürgerinnen und Bürger, wenn sie Vertrauen haben. Das hoffe ich zu erreichen. 

Daniela Behrens

Porträtfoto von Daniela Behrens, Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
Niedersächsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

TK: Als sehr erfahrene Politikerin ist Gesundheitspolitik für Sie ein neues Themenfeld. Was reizt Sie besonders daran, hier politische Verantwortung zu übernehmen?

Daniela Behrens: Ich war und bin mir absolut bewusst, dass diese Aufgabe eine Mammutaufgabe darstellt. Meine Vorgängerin Carola Reimann hatte schon mit den grundsätzlichen Themen des Hauses ein wirklich umfassendes Aufgabenpaket zu bewältigen - und dann noch die Pandemie, die uns seit mehr als einem Jahr alle in Atem hält. Das verdient große Anerkennung.

Mir hilft in diesen Zeiten sehr, gerade bei diesem kurzfristigen Wechsel, dass ich über so viele Jahre Politik- und Verwaltungserfahrung sammeln konnte, behördliche Abläufe und Strukturen kenne und auch weiß, an welchen Stellen es gut ist, kritische Nachfragen zu stellen. Mir ist bei allen Projekten und Vorhaben wichtig, die Alltagstauglichkeit in den Mittelpunkt zu stellen. Meine grundsätzliche Frage ist immer: wie verbessern wir durch dieses Projekt das Leben der Menschen. 

Absolut vornean steht derzeit die Bewältigung der Pandemie, die Impfkampagne und die Aufsetzung einer guten Teststrategie. Ich möchte dazu beitragen, dass wir alle gut durch diese beängstigende Pandemie kommen. Ich setze auf ein schnelles Impfen der Menschen. Wir alle möchten zu unserem "normalen" Leben zurück.

Das ist derzeit mein größter Antrieb.

TK: Corona lehrt uns jeden Tag neue Erfahrungen im Management der Pandemie. Was können wir langfristig für das Gesundheitssystem aus der Pandemie lernen? 

Daniela Behrens: Die Bewältigung der Pandemie ist eine Herkulesaufgabe. Wir waren nicht darauf vorbereitet. Die Gesundheitsämter standen auf einmal im Fokus. Die Gesundheitsverwaltung insgesamt war (und ist) im Auge des Orkans. Wichtig war zunächst, Menschenleben zu retten beziehungsweise das Infektionsgeschehen zu unterdrücken. Seit fast einem Jahr sind Kontaktbeschränkungen ein wesentliches Mittel, um die Pandemie im Griff zu behalten. Inzwischen haben wir Impfzentren, wir haben eine Teststrategie, wir werden bald die digitale Kontaktverfolgung einsetzen, wir haben moderate Öffnungen im Bereich Einzelhandel und Gewerbe.

Es läuft nicht immer alles rund. Aber bei dieser gesundheitlichen Bedrohungslage bitte ich um Verständnis. Ich bin aber froh, dass es grundsätzlich gelungen ist, durch schnelles und entschlossenes Handeln dazu beizutragen, dass schreckliche Situationen wie in unseren Nachbarländern in Deutschland und Niedersachsen vermieden werden konnten. Dafür danke ich ausdrücklich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitswesen und in der Gesundheitsverwaltung. Aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, die sich in der überwiegenden Mehrzahl an die Regeln gehalten haben.

Auch wenn wir insgesamt bisher noch verhältnismäßig gut durch die Krise gekommen sind, hat sich gezeigt, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) gestärkt werden muss. Hier setzt der Pakt für den ÖGD an, den Bund und Länder auf den Weg gebracht haben. Darüber hinaus müssen wir noch stärker im Bereich der Digitalisierung aktiv werden. Hier hat Corona zweifellos wie ein Schub gewirkt. 

Vor dem Hintergrund der Pandemie gewinnen aber auch langfristige Ziele, wie die Fortentwicklung regionaler Konzepte und die Sicherstellung der Versorgung gerade im ländlichen Raum an Bedeutung. Nur eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur kann den Erfordernissen einer Pandemie im Bedarfsfall Rechnung tragen. Deshalb werden wir die Handlungsempfehlungen der Enquetekommission zur Sicherstellung der ambulanten Versorgung sehr sorgfältig prüfen.

Und es hat sich gezeigt, das empfinde ich als außerordentlich wichtig, wie stark und verlässlich die Partner in Niedersachsen sind. Ob es die Spitzenverbände, die Krankenkassen, die Apotheken, die Aktiven in Krankenhäusern und Arztpraxen, die vielen Freiwilligen sind – ich kann sie einfach nicht alle aufzählen. Aber alle sind aufeinander zugegangen, haben angefasst und haben nach den besten Wegen und Lösungen gesucht.

Das ist wirklich eine starke Leistung hier in Niedersachsen.

TK: Wir alle hoffen, dass die Pandemie bald unter Kontrolle ist und wir zur Normalität auch in der Politik zurückkommen können. Welche Schwerpunkte wollen Sie gesundheitspolitisch noch in dieser Legislaturperiode umsetzen?

Daniela BehrensDie größte Aufgabe und Herausforderung und Aufgabe ist und bleibt die Bewältigung der Corona-Pandemie. Diese Aufgabe besteht nicht nur kurz- und mittelfristig, sondern wird uns auch langfristig begleiten. Aus den Erkenntnissen, die wir gewonnen haben und noch gewinnen werden, wird ein Resümee zu ziehen sein. Dabei werden wir neben dem aktuellen Hauptthema "Impfkampagne" auch sehr genau hinschauen müssen, in welchen Bereichen es ebenfalls zu Auswirkungen gekommen, die womöglich über die Mittelfristigkeit hinaus wirken. Wie ist es den Menschen ergangen? Frauen, Kinder und Jugendliche haben die vergangenen 12 Monate vor allem gelitten. Wie sieht es für die Institutionen im Land, ob durch die öffentliche Hand oder durch Private geführt, aus. Die Bereiche der Sucht, der Jugendhilfe, der Ehrenamtlichen Aktivitäten, der Beratungseinrichtungen usw. Wo sind Lücken entstanden oder gar Ausfälle zu verzeichnen. Soziale Sicherheit und Zusammenhalt sind ein hohes Gut, das es gilt zu erhalten. Dafür setze ich mich ein.

Ganz wichtig ist aber auch, dass wir die anderen, sehr gewichtigen Aufgaben nicht aus den Augen verlieren.

Es gibt viele wichtige Elemente der Sozialpolitik in Niedersachsen, ob es nun die weitere Förderung von Gleichstellung, der Teilhabe und Integration, des Kinderschutzes oder auch die weitere Verstärkung eines sicheren Maßregelvollzugs ist. Wichtige Themen, wo wir sicherlich viel erreicht haben, aber immer noch auf dem Weg sind. 

Die Schwerpunkte werden neben der schon benannten Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Gesundheitswesens und des Fortschrittes der Digitalisierung sicher im Erreichen einer guten Krankenhausversorgung und der Verbesserung der Bedingungen in der Pflege liegen. Diese Punkte liegen mir am Herzen. Die erforderlichen Maßnahmen im Bereich Pflege sind genau so wenig mit dem Corona-Pflegebonus abgeschlossen, wie das Thema Krankenhausversorgung mit der Ko-Finanzierung des "Zukunftsprogramm Krankenhäuser". Beide Maßnahmen waren und sind überaus wichtig und haben uns erheblich vorangebracht beziehungsweise Zeichen gesetzt, das betone ich besonders. 

Im Bereich Pflege möchte ich an dieser Stelle auf die KAP.Ni, die konzertierte Aktion Pflege in Niedersachsen, hinweisen. Meine Vorgängerin hat die Initiative mit großem Elan auf den Weg gebracht. Ich setze sie gern fort. Die niedersächsischen Wohlfahrtsverbände, Krankenkassen, Verbände der privaten Pflegeanbieter, Vertretungen der Pflegekräfte und die Landesregierung setzen sich gemeinsam vor dem Hintergrund einer guten Versorgung mit Pflegeleistungen, für eine Verbesserung sowohl der Arbeits- und Rahmenbedingungen als auch der Bezahlung der Pflegekräfte ein. Der Beitrag des Landes zur KAP.Ni ist unter anderem die Novellierung des Niedersächsischen Pflegegesetzes.

TK: Die Enquete-Kommission zur gesundheitlichen Versorgung in Niedersachsen hat einen umfassenden Bericht vorgelegt, der wichtige Anregungen zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems in Niedersachsen enthält. Wie bewerten sie den Bericht mit Blick auf eine mögliche Umsetzung?

Daniela BehrensMit der Einsetzung dieser Kommission waren wir in Niedersachsen Vorreiter, in keinem anderen Bundesland gibt es bisher etwas Vergleichbares. Der Landtag kann sehr stolz auf diese Arbeit sein. Der vorliegende Bericht zeigt, dass wir insgesamt auf einem guten Weg sind, dass wir aber an manchen Punkten noch besser werden können.

Als neue Niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin ist es mir besonders wichtig, dass wir Lösungsvorschläge im Dialog mit allen Beteiligten entwickeln. Das gilt zum Beispiel für den Bereich der Krankenhausstruktur. Bei der Neuaufstellung des Krankenhausplans werden die Empfehlungen der Kommission einfließen. 

Den Öffentlichen Gesundheitsdienst habe ich bereits angesprochen. In Zukunft wird es auch verstärkt um Möglichkeiten der sektorenübergreifenden Zusammenarbeit, um die Entlastung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sowie um die Einrichtung von multiprofessionellen Zentren im ländlichen Raum gehen. Dabei setze ich besonders auf die bewährte Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Niedersachsen.

Um in einem Flächenland wie Niedersachsen die ambulante Versorgung langfristig zu sichern, werden wir auch über neue Konzepte nachdenken müssen. 

Der Bericht hält auf jeden Fall in vielen Bereichen gute Ansätze bereit und ist eine weitere wichtige Arbeitsgrundlage für unsere Entscheidungen und unser Handeln.

TK: Vielen Dank!

*Das Interview wurde in der 11. Kalenderwoche geführt.