Im Interview erläutert er seine gesundheitspolitischen Vorstellungen und was er von einer neuen Bundesregierung erwartet.

TK: Wie haben Sie persönlich und auch politisch die Corona-Situation empfunden? Welche Lehren/Konsequenzen sollten für die Zukunft in der Zusammenarbeit von Bund und Land gezogen werden?

Mehrdad Mostofizadeh: Die Corona-Pandemie hat uns alle zunächst sehr überrascht. Ich war zum damaligen Zeitpunkt damit beschäftigt mich voll und ganz auf den Kommunalwahlkampf vorzubereiten. Ich war Oberbürgermeisterkandidat der Grünen in Essen, wo der Wahlkampf daraufhin völlig umgestaltet wurde: Viele Aktionen konnte aufgrund der Regelungen nicht wie geplant stattfinden. Wir haben versucht, Lösungen zu finden aber ich habe auch wahrgenommen, dass die Situation für viele Menschen sehr belastend war. 

Mehrdad Mosto­fi­z­adeh

Mehrdad Mostofizadeh, gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im NRW-Landtag Das Bild ist noch nicht vollständig geladen. Falls Sie dieses Bild drucken möchten, brechen Sie den Prozess ab und warten Sie, bis das Bild komplett geladen ist. Starten Sie dann den Druckprozess erneut.
Gesundheitspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im NRW-Landtag

Zukünftig würde ich mir wünschen, dass zwischen Bund und Ländern zunächst evidenzbasierte Pandemiepläne entwickelt und verwendet werden, welche sich als einhaltbar erweisen. Es kann nicht sein, dass uns einfachste Mittel wie Masken gefehlt haben, um die wichtigsten Personen in dieser Pandemie, nämlich das ärztliche Personal und die Pflegenden, schützen zu können. Dies muss sehr klar vorstrukturiert werden: Deutschland und Europa müssen autark sein, was die Produktion solcher essenziellen Gegenstände betrifft. 

TK: Welche Erwartungen haben Sie an die neue Bundesregierung in Bezug auf die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung - gerade auch bezüglich der Digitalisierung - in unserem Bundesland? 

Mostofizadeh: Bei der Digitalisierung müssen wir zunächst einmal bei uns selber ansetzen. Das heißt, wir als Land müssen dafür sorgen, dass zum Beispiel unsere Gesundheitsämtern in der Kommunikation mit den Laboren oder dem Landesamt für Gesundheit problemlos zusammenarbeiten können. Dies verlangt eine intensive Kommunikation auf der einen Seite. Es bedeutet auch, dass wir gleiche Schnittstellen haben, damit etwa untereinander ausgetauschte Daten auch gemeinsam analysiert und genutzt werden können. So können entsprechend gleiche Standards gesetzt werden. 

Gleichzeitig müssen wir die Möglichkeit bieten, dass ÄrztInnen und TherapeutInnen mit ihren PatientInnen, aber auch mit den öffentlichen Stellen, kommunizieren können. Dafür wäre jetzt die Bundesregierung gefragt. Es müssen die Telematikstrukturen ausgebaut werden,  sodass beispielsweise Untersuchungen von Blutdruck oder anderen Vitalwerten so vorgenommen werden können, dass man nicht zum Arzt gehen muss und diese Werte auch digital ausgewertet werden und man darüber kommunizieren kann. Das ist ein wirklich essenzieller Punkt, den wir voranbringen müssen. 

TK: Sehen Sie Reformbedarf bei der nachhaltigen Finanzierung der Krankenhausstrukturen in NRW? Sollten Bund und Land diese Aufgabe zukünftig gemeinsam übernehmen?

Mostofizadeh: Der Landesgesundheitsminister hat große Ankündigungen gemacht, was die Strukturreform der Krankenhäuser anbetrifft, und bei einigen Punkten sind wir uns theoretisch einig. Beispielsweise zur Frage der Bildung von Zentren. Mithin also Kompetenz dadurch zu schaffen, dass Häuser entsprechende Übung und Durchschlag entwickeln können. Jedoch muss genau dafür auch eng zusammengearbeitet werden. 

Die Reform ist auch eine Chance, unser Personal zu entlasten und dadurch mehr Qualität anbieten zu können. Es ist zudem sehr wichtig, dass mehr investiert wird. Die Krankenhäuser sind oft noch nicht barrierefrei, sie sind auch auf die Klimaveränderung noch nicht ausreichend vorbereitet. Des Weiteren möchten wir, dass eine echte Zusammenarbeit mit den dezentralen und ambulanten Strukturen stattfindet. Deshalb schlagen wir vor, dass die Investitionen auch zur Hälfte vom Bund übernommen werden. Hier halten wir bundesweite Standards für sinnvoll. Die Strukturreform ist aus unserer Sicht ein wichtiges Zukunftsprojekt bei dem wir vorankommen müssen!