TK: Herr Hennrich, Sie sind Obmann der CDU im Bundesgesundheitsausschuss. Kurz und knapp zum Einstieg: Wie würde Ihr Status-Tweet zum Thema Gesundheitspolitik in 140 Zeichen lauten?

Hennrich: Wir gehen seit 2010 den Kurs für mehr Qualität, Patientenorientierung und Innovation bei soliden Finanzen mit großen Schritten voran.

TK: Die Große Koalition war im Bereich Gesundheit und Pflege überaus fleißig. So viele Gesetze wurden noch nie innerhalb einer Legislaturperiode verabschiedet. Gibt es eines, auf das Sie besonders stolz sind?

Hennrich: Ich bin froh, dass wir mit den PSG I bis III eine umfassende Pflegereform auf den Weg gebracht haben. Wir haben mit der Neuformulierung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs insbesondere im Bereich Demenz große Fortschritte erzielt. Außerdem entlasten wir pflegende Angehörige sowie professionelle Pflegekräfte deutlich.

Außerdem tragen wir - sofern sich der Koalitionspartner SPD überzeugen lässt - mit dem Versandhandelsverbot für rezeptpflichtige Arzneimittel zur Sicherung der Medikamentenversorgung vor Ort Tag und Nacht bei.

TK: Getreu dem Motto "große Mehrheiten, große Möglichkeiten" werden oft entsprechend große Erwartungen verbunden. Hat die Regierung diese Ihrer Meinung nach erfüllt?

Hennrich: Definitiv. Beispielsweise haben wir es mit dem Pharmadialog geschafft, die beiden großen Parteien sowie alle Akteure aus der Gesundheitswirtschaft an einen Tisch zu bekommen. Diesen Faden wollen wir auch in der kommenden Legislaturperiode weiter aufnehmen.

TK: Noch im Wahljahr will die Bundesregierung die Arzneimittelversorgung weiterentwickeln. Wie bewerten Sie Kritik an den vorgeschlagenen Maßnahmen wie Umsatzschwelle und Vertraulichkeit des Erstattungsbetrags?

Hennrich: Aktuell sind wir hier noch in der gesetzgeberischen Diskussion. Es gibt meines Erachtens Alternativen zur Umsatzschwelle. Ich bin dafür, den Erstattungsbetrag bei Produkten ohne Zusatznutzen rückwirkend ab dem Zeitpunkt des G-BA-Beschlusses gelten zu lassen. Dies entspricht der Philosophie des AMNOG, das Innovationen belohnen will. Wenn ein Präparat keinen belegten Zusatznutzen hat, sehe ich nicht, warum wir weiterhin eine freie Preisbildung erlauben sollen.
Den Vorschlag des BMG, die Vertraulichkeit des Erstattungsbetrags über eine Rechtsverordnung zu regeln, halte ich für sinnvoll. Ob diese Verordnung freilich noch in dieser Legislatur kommt, ist ungewiss. Aus meiner Sicht ist es aber ein guter Kompromiss im Sinne der pharmazeutischen Unternehmer sowie der Kassen.

TK: Stichwort Digitalisierung: Welche Hausaufgaben würden Sie dem nächsten Gesetzgeber ins Pflichtenheft schreiben?

Hennrich: Als Gesundheitspolitiker müssen wir die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung im Blick haben. Hier werden Weichen auch für unseren Sektor gestellt. Was konkret die Gesundheitswirtschaft angeht ist mein Appel, dass Blockaden aufgelöst werden müssen.

Digitalisierung ist eine tolle Chance für die Patienten, gerade wenn ich an Auswertung von Versorgungsdaten für mehr Medikamentensicherheit und Forschung denke. Für die Leistungserbringer kann der Abschied vom Papier nach einer gewissen Umstellungsphase viel Arbeitserleichterung bedeuten. Die Kostenträger können sicher die eine oder andere Einsparung vornehmen.

TK: Im kommenden Herbst kandidieren Sie erneut bei der Bundestagswahl. Was sind Ihre ganz persönlichen (gesundheits)politischen Vorhaben für die nächsten Jahre?

Hennrich: Sie haben es bereits angesprochen: Digitalisierung ist für mich das Megathema, das wir angehen müssen. Bei Terminen in Silicon Valley durfte ich einen Einblick erhalten, wie groß die Chancen hier sind. Noch ist die Möglichkeit da, Deutschland zum Vorreiterland zu machen. Dafür trete ich ganz persönlich ein. Wenn wir die Chancen aber nicht nutzen, werden wir hier abgehängt.

Zur Person

Michael Hennrich ist seit 2002 Bundestagsabgeordneter der CDU und vertritt den Wahlkreis Nürtingen als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin. Hennrich ist jahrelanges, ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und dort Obmann seiner Fraktion. Der gebürtige Balinger war als selbstständiger Rechtsanwalt tätig, ehe er in den Bundestag einzog.