Im Interview mit dem Wiesbadener Kurier Ende März hat Hessens Gesundheitsminister Kai Klose (Bündnis 90/Die Grünen) angekündigt, sich bei der Ausfüllung seines Amtes sehr nah am Koalitionsvertrag orientieren zu wollen. Alle dort vereinbarten Maßnahmen und Ziele sollen Schritt für Schritt umgesetzt werden. Die Redaktion von TK spezial fasst deshalb die wichtigsten Eckpunkte des Koalitionsvertrags zusammen und nimmt eine erste Bewertung vor. 

Hessens Kliniken

Das Land kündigt im Koalitionsvertrag an, die Investitionsmittel im Laufe der kommenden Legislaturperiode deutlich zu erhöhen. Das hat Minister Klose beim Frühjahrsempfang des Klinikverbundes Hessen im März noch einmal ausdrücklich hervorgehoben. Zudem sollen Klinik-Verbünde und -Fusionen weiter gefördert werden. Für chronische und behandelbare Krankheiten wie z.B. Diabetes will die Landesregierung klinikübergreifende Gesamtbehandlungsstrategien, analog zum Hessischen Onkologiekonzept, entwickeln. 

Bewertung:

Eine Aufstockung der Investitionsmittel im stationären Sektor ist aus Sicht der TK sehr geboten. Bereits 2014 hat Hessen als erstes Bundesland auf die pauschalierte Investitionskostenförderung umgestellt. Die Kliniken erhalten seitdem vom Land eine jährliche Pauschale und müssen nicht mehr für jede geplante Investition oder jedes Bauprojekt eigens einen Antrag stellen. Dadurch haben die Kliniken mehr Planungssicherheit. Hervorzuheben ist, dass das Land Hessen den Kliniken in den vergangenen Jahren deutlich mehr Mittel zur Verfügung gestellt hat, als es viele andere Bundesländer getan haben. Jedoch reichen die Gelder noch nicht aus, um den vorhandenen Investitionsstau zu beheben.

Dass Verbundlösungen im Krankenhausbereich auch weiterhin gefördert werden sollen, unterstützt die TK. Durch Klinik-Zusammenschlüsse entstehen Synergieeffekte, mit denen sich die finanzielle Situation der Krankenhäuser verbessern könnte. Noch wichtiger ist in diesem Zusammenhang aber, dass sich für die einzelnen Kliniken innerhalb eines Verbunds die Chance ergibt, sich auf Fachgebiete zu spezialisieren. Damit könnte auch die Behandlungsqualität der hessischen Kliniken steigen.

Auch eine bessere Vernetzung der Krankenhäuser bei der Behandlung von chronischen Krankheiten ist der richtige Weg. Die klinikübergreifende Zusammenarbeit im Bereich der Krebsbehandlungen im Rahmen des bereits bestehenden Onkologiekonzeptes hat sich bewährt. Die Krankenhäuser lernen durch den Austausch untereinander, was sich positiv auf die Behandlungsqualität auswirkt. Dieses Konzept auf andere Erkrankungen auszuweiten, ist daher sinnvoll. Aus Sicht der TK sollte sich dieses Vorhaben jedoch nicht nur auf den stationären Sektor beziehen. Auch die niedergelassenen Ärzte müssen zwingend miteinbezogen werden. 

Digitalisierung 

Das Thema Digitalisierung nimmt im Koalitionsvertrag einen großen Raum ein. Wie wichtig der Landesregierung das Thema ist, zeigt sich auch daran, dass in Hessen nun erstmals ein Digitalisierungsministerium eingerichtet wurde. Das Land plant darüber hinaus, im Rahmen einer Digitalisierungs-Offensive insgesamt eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen. Zum Thema E-Health oder Telemedizin gibt es jedoch keinen eigenen Unterpunkt im Koalitionsvertrag. Vielmehr wird der Begriff Digitalisierung immer wieder gestreut, ohne aber konkrete Vorhaben und Projekte zu nennen. So soll z.B. Telemedizin und E-Health im Rettungsdienst, in der Pflege, im Krankenhaus und der ländlichen Versorgung zum Einsatz kommen.

Etwas Neues und Konkreteres ist der Wille, an hessischen Hochschulen "Digitalmedizin" als ein neues Forschungsgebiet aufzunehmen. Bei seiner ersten gesundheitspolitischen Rede auf dem Frühjahrsempfang des Klinikverbunds Hessen hat Minister Klose deutlich gemacht, dass er sich für Hessen eine Gesundheitsversorgung wünscht, die die Chancen der Digitalisierung nutzt. Bei der Plenarsitzung des Hessischen Landtages im April bekräftigte er außerdem, dass es Ziel sein müsse, für alle Patienten in Hessen eine flächendeckende medizinische Versorgung auf hohem Niveau sicherzustellen - auch mittels neuer Technologien. Hessen sei hier bereits auf einem sehr guten Weg. Das macht er u.a. am wachsenden Interesse am jährlich stattfindenden E-Health-Kongress fest. Bei dem Kongress - der in diesem Jahr am 28. August stattfinden wird - sind sowohl das Hessische Ministerium für Soziales und Integration als auch die TK, die Gesundheitswirtschaft Rhein-Main sowie die "IHK Hessen innovativ" Partner. 

Bewertung:

Es ist lobenswert, dass die Landesregierung die Chancen der Digitalisierung für das hessische Gesundheitswesen ergreifen will. Schade ist jedoch, dass der Koalitionsvertrag im Bereich E-Health nicht in die Tiefe geht. Aus Sicht der TK kommt es nun darauf an, möglichst schnell konkrete Konzepte und digitale Versorgungsprojekte zu entwickeln. Darüber hinaus wäre es ein starkes Zeichen gewesen, wenn die Landesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart hätte, sich bei der Landesärztekammer Hessen für eine weitere Lockerung des Fernbehandlungsverbotes einsetzen zu wollen. Aktuell ist es den hessischen Ärzten nur in Einzelfällen erlaubt, Patienten ausschließlich über digitale Kommunikationsmedien zu beraten und zu behandeln. Ziel sollte sein, dass Fernbehandlungen ein ganz normaler Bestandteil der ärztlichen Versorgung in Hessen werden. 

Ländliche Versorgung 

Die Landesregierung möchte eine Landarztquote einführen. Im Interview mit der Frankfurter Rundschau (FR) Anfang April hat Minister Klose dieses Ziel noch einmal bekräftigt. Alle jene sollen mit der Quote belohnt werden, die sich verpflichten, nach dem Medizinstudium für eine gewisse Zeit im ländlichen Raum zu arbeiten. Sein Haus sei hierzu bereits im Austausch mit dem ebenfalls grün geführten Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst.

Laut Koalitionsvertrag sollen außerdem zur Entlastung der Allgemeinmediziner hausärztliche Leistungen teilweise an Versorgungsassistenten delegiert werden können. Darüber hinaus plant die Landesregierung die Gründung eines regionalen Gesundheitszentrums in jedem Landkreis. Außerdem sollen Medizinische Versorgungszentren (MVZ) gestärkt werden. Es soll eine Beratungsstelle entstehen, an die sich potentielle MVZ-Gründer wenden können. Insbesondere für Kommunen, die ein MVZ gründen wollen, stellt die Landesregierung eine Anschubfinanzierung in Aussicht. Im bereits erwähnten FR-Interview hob Minister Klose den Aufbau weiterer MVZ ebenfalls als Reaktion auf mögliche Versorgungslücken auf dem Land hervor. Zusätzlich sollten aus seiner Sicht weitere Gemeindeschwestern zum Einsatz kommen. Im FR-Gespräch kündigte Klose außerdem an, dass bis Sommer eine neue Bedarfsplanung für Hessen stehen wird.

Bewertung:

Ob mit einer Landarztquote tatsächlich mehr Mediziner aufs Land gelockt werden können, ist zweifelhaft. Die TK schlägt alternativ vor, mit finanziellen Anreizen den Landarzt-Beruf attraktiver zu machen. In Regionen mit einem Mangel an bestimmten Arztgruppen sollte die normale Honorarverteilung ausgesetzt werden. Alternativ könnten die betroffenen Arztgruppen ihre vertragsärztlichen Leistungen als Einzelleistungen abrechnen und wären nicht mehr von der Budgetierung betroffen. Damit würden Ärzte in unterversorgten Gebieten deutlich besser gestellt als ihre Kollegen in Ballungsgebieten. Die TK schlägt vor, diese Regelung auf einen Zeitraum von zehn Jahren zu befristen. Durch die Befristung könnte sich das System an neue Engpässe und Überkapazitäten anpassen.

Die Delegation von ärztlichen Leistungen an Versorgungsassistenten zur Entlastung der Hausärzte begrüßt die TK. Eine solche Versorgungsassistenz kann vor Ort zum Beispiel Hausbesuche, Routinekontrollen oder Beratungen erbringen. Der Arzt delegiert diese Leistungen und kann sich so auf schwere Behandlungsfälle konzentrieren. Auch hier sollte künftig Telemedizin zur Anwendung kommen. Beispielsweise gibt es bereits die nötige Technik, dass sich die Versorgungsassistenten bei Hausbesuchen per Videotelefonie mit den Ärzten verbinden können, um bei Bedarf einen ärztlichen Rat einzuholen. 

Unklar ist, wie sich die neue Landesregierung die geforderten regionalen Gesundheitszentren konkret vorstellt. Es bleibt auch abzuwarten, ob einerseits in jedem Landkreis eine solche Einrichtung nötig ist, und andererseits, wie ein solches Gesundheitszentrum die Versorgung in einem Landkreis tatsächlich verbessert.

MVZ gelten als attraktive Arbeitgeber - vor allem für junge Ärztinnen und Ärzte. Dort ist beispielsweise eine Teilzeittätigkeit viel leichter möglich als in Selbstständigkeit. Auch tragen Ärztinnen und Ärzte in Anstellung kaum finanzielle Risiken und haben wenig mit administrativen Aufgaben zu tun. Wenn durch die angekündigten Anstrengungen der Landesregierung tatsächlich neue MVZ entstehen, könnten diese einen Betrag dazu leisten, junge Mediziner in ländliche Gebiete zu locken.

Pflege

Das Thema Pflege wird im Koalitionsvertrag umfangreich behandelt. Zentraler Punkt des Abschnitts ist die Gewinnung von Pflegekräften. Dies soll zum einen passieren, in dem bereits ausgebildete Pflegekräfte, die mittlerweile in anderen Berufen arbeiten, wieder zurückgewonnen werden, und Pflegekräfte aus dem Ausland leichter Zugang zum Pflegearbeitsmarkt erhalten. Durch Aus- und Weiterbildungen sowie mit Auffrischungskursen für Rückkehrer soll Pflegekräften der Wiedereinstieg erleichtert werden. Gleichzeitig sollen Menschen mit Flucht- und Migrationshintergrund für den Beruf gewonnen werden.

Im Bereich der häuslichen Pflege plant die Landesregierung verschiedene Maßnahmen zur Entlastung von pflegenden Angehörigen. Beispielsweise sollen Angebote zur Tagespflege ausgeweitet und ein finanzieller Ausgleich für Menschen auf den Weg gebracht werden, die aufgrund der Pflege eines Angehörigen beruflich kürzer treten müssen.

Bewertung:

Das Thema Pflege ist hochaktuell. Um einen Pflegenotstand in der Alten- und Akutpflege zu verhindern, müssen dringend Gegenmaßnahmen ergriffen werden. Alle Aktivitäten, die die Attraktivität des Pflegeberufs steigern, sind deshalb grundsätzlich zu begrüßen. Dass das Land in diesem Zusammenhang nicht nur darauf baut, junge Leute für den Pflegeberuf zu begeistern, sondern auch plant, die Situation für Menschen zu verbessern, die bereits in der Pflege arbeiten oder gearbeitet haben, ist lobenswert. Denn die Verweildauer in den Pflegeberufen ist gering. Altenpfleger verbleiben durchschnittlich nur 8,4 Jahre in ihrem Beruf; Krankenpfleger 13,7 Jahre. Viele üben ihren Beruf auch nur in Teilzeit aus.

Aus Sicht der TK reicht es nicht, das Gehalt von Pflegekräften zu erhöhen. Auch die Arbeitsbedingungen in Kliniken und Pflegeheimen müssen sich verändern, damit sich das Personal wohl fühlt und deshalb länger im Beruf bleibt und Aussteiger sich motiviert fühlen, in den Beruf zurückzukehren. Die neue Landesregierung setzt im Koalitionsvertrag also bereits wichtige Impulse.

In Hessen werden gut drei Viertel aller Pflegebedürftigen zu Hause von Angehörigen versorgt. Einen Menschen zu pflegen ist für die Betroffenen oftmals sehr belastend und kann die eigene Gesundheit beeinträchtigen. Es ist deshalb zu begrüßen, dass die Landesregierung mehr Entlastungsmöglichkeiten für pflegende Angehörige schaffen will. In Bezug auf den Pflegeberuf wird im Koalitionsvertrag ausdrücklich hervorgehoben, dass hier die Chancen der Digitalisierung genutzt werden sollen. Im Kapitel zur häuslichen Pflege findet sich jedoch kein Verweis auf digitale Anwendungen. Doch auch in diesem Bereich gibt es zahlreiche digitale Hilfsmittel, mit denen pflegende Angehörigen unterstützt werden können. Beispielsweise gibt es bereits Sensoren, die automatisiert Stürze melden oder elektronische Pflaster, die den Flüssigkeitsbedarf des zu Pflegenden ermitteln. Es wäre wünschenswert, wenn in diesem Bereich vom Land mitfinanzierte Modellprojekte auf den Weg gebracht werden.

Notfallversorgung

Die Landesregierung plant, das sogenannte "Höchster Modell" hessenweit auszuweiten. Beim Höchster Modell handelt es sich um ein Modellprojekt der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen und dem Klinikum Frankfurt-Höchst, das finanziell vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration gefördert wird. In der Klinik wurde ein Tresen eingerichtet, an dem sich alle Notfallpatienten anmelden müssen. Dort ermitteln speziell geschulte Pflegekräfte nach einem gemeinsam von niedergelassenen Ärzten und Klinikärzten entwickelten Leitfaden, wo die Patienten am besten aufgehoben sind. Die Mitarbeiter leiten die Erkrankten dann entsprechend weiter - entweder in die Notaufnahme oder in die Ärztliche Bereitschaftsdienstzentrale (ÄBDZ), die an die Klinik angeschlossen ist. Da die ÄBDZ nicht rund um die Uhr geöffnet ist, werden ambulante Patienten zu den normalen Sprechstundenzeiten an sog. Partnerpraxen vermittelt. Diese Praxen haben sich freiwillig bereit erklärt, Patienten auch ohne Termin noch am gleichen Tag zu behandeln. 

Bewertung:

Das Problem, dass immer mehr Patienten mit Bagatellbeschwerden in die Notaufnahmen der Kliniken strömen, kann nur gelöst werden, wenn der ambulante und stationäre Sektor miteinander kooperieren, so wie es am Klinikum Frankfurt-Höchst bereits der Fall ist. Die Voraussetzungen, um das Modell hessenweit auszuweiten, sind günstig: Etwa 50 der ca. 60 ÄBD-Zentralen sind bereits heute an oder in unmittelbarer Nähe zu Kliniken angesiedelt. Erhalten die Patienten also am Notfalltresen die Auskunft, in der Notaufnahme nicht richtig zu sein, ist der Weg zu den ambulanten Notfallmedizinern nicht weit. Es wäre jedoch sinnvoll, wenn die Landesregierung darüber hinaus auch den Rettungsdienst reformieren würde. Denkbar wäre eine gemeinsame Leitstelle für die Notfallnummern 112 und 116117. Bereits am Telefon könnte geschultes Personal abklären, ob tatsächlich ein Notfall vorliegt und der Rettungsdienst ausrücken muss. 

Prävention

Die Landesregierung will im Rahmen des Präventionsgesetzes weitere Gesundheitsprojekte mit Kommunen in die Wege leiten. Einen besonderen Fokus legt die Landesregierung auch auf das betriebliche Gesundheitsmanagement. Dieses soll gestärkt und Unternehmen motiviert werden, an solchen Programmen teilzunehmen. 

Bewertung:

Verschiedene Studien der TK haben ergeben, dass eine ungesunde Arbeitskultur das Risiko für chronische Erkrankungen und lange Fehlzeiten erhöht. Das wiederum erhöht die finanziellen Belastungen für das Gesundheitswesen, aber auch für die Unternehmen selbst. Engagiert sich ein Unternehmen im Bereich des Betrieblichen Gesundheitsmanagements steigert es seine Attraktivität als Arbeitgeber. Gerade im Hinblick auf den zunehmenden Fachkräftemangel und den demografischen Wandel ist das ein nicht zu unterschätzender Aspekt. Es ist also sowohl aus Sicht der Wirtschaft, als auch aus Sicht des Gesundheitswesens zu begrüßen, dass die Landesregierung Maßnahmen zur gesundheitlichen Prävention in Betrieben stärken will. 

Medienkompetenz

Das Thema Medienkompetenz nimmt im Koalitionsvertrag einen eigenen Abschnitt ein. Die schwarz-grüne Koalition würdigt Medienkompetenz als Schlüsselqualifikation, die es möglichst frühzeitig zu erwerben gilt. Kinder und Jugendliche sollen dort an das Thema herangeführt werden, wo sie anzutreffen sind - also in Schulen und Kitas. Bereits bestehende Projekte und Initiativen sollen vom Land gebündelt, ein Medienbildungskonzept entwickelt und Pädagogen ausgebildet werden. 

Bewertung:

Kinder werden heute von Geburt an auf unterschiedliche Weise mit Neuen Medien konfrontiert. Schon Kleinkinder spielen regelmäßig mit den Smartphones der Eltern. Es ist also absolut sinnvoll, wenn Kinder bereits frühzeitig Medienkompetenz erlernen, damit sie befähigt werden, sich in der digitalen Welt souverän zu bewegen. Aus diesem Grund engagiert sich die TK bereits seit vielen Jahren - in Kooperation mit der Hessischen Landesstelle für Suchtfragen - im Bereich Medienkompetenz. Das Projekt DigiKids beispielsweise richtet sich bereits an Kindergartenkinder. Die Kleinen lernen, sinnvolle Apps von Nonsens-Angeboten zu unterscheiden, Tablet und Smartphone kreativ einzusetzen und die durchaus vorhandenen Vorteile der analogen Welt zu schätzen. Die Eltern und Pädagogen in den Kitas werden bei dem Projekt mit eingebunden. 

Versorgung psychisch Kranker

Die Landesregierung will die Versorgung psychisch kranker Menschen verbessern. Im Zentrum soll dabei die Vermeidung von Krankenhausaufenthalten stehen. Die Betroffenen sollen verstärkt zuhause betreut werden.

Bewertung:

Dass die Landesregierung die Betreuung psychisch Kranker im gewohnten Umfeld stärken will, ist sehr sinnvoll. Bei einer reinen Klinik-Behandlung werden viele Schwierigkeiten ausgeblendet, denen die Patienten im Alltag begegnen. Sobald sie die Klinik verlassen, können sich die alltäglichen Probleme wieder verstärken und die Krankheitssymptome schnell zurückkehren. Ein Verbleib im privaten Umfeld hat auf viele Betroffene eine stärkende Wirkung.

In Hessen hat die TK gemeinsam mit zwei Vertragspartnern - dem Caritasverband Darmstadt und dem Verbund sozialpsychiatrischer Angebote (VERSA) - Betreuungsnetzwerke aufgebaut, die Betroffene möglichst ambulant auffangen. Im sog. Netzwerk Psychische Gesundheit werden die Patienten so weit unterstützt, dass sie - wenn möglich - trotz ihrer Erkrankung im gewohnten familiären, beruflichen und sozialen Umfeld bleiben können. Im Rahmen der Betreuung sind auch Hausbesuche und eine Einbindung der Angehörigen vorgesehen.