Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig es ist, dass wichtige Informationen etwa über den Impfstatus, Vorerkrankungen oder Therapien und Behandlungen gespeichert sind und vor allem auch jederzeit abgerufen werden können, wenn sie benötigt werden.

Wenn vorliegende Daten klug genutzt sinnvoll zusammengeführt werden, kann das die Versorgung enorm verbessern. Die optimalen Versorgungspfade können für Patientinnen und Patienten individuell ermittelt werden und Ärztinnen und Ärzte können gezielter behandeln. Daten ermöglichen es, Medizin persönlicher zu machen und Therapien optimal abzustimmen. Das kann jedoch nur gelingen, wenn die Weichen bei der Datennutzung im Gesundheitswesen richtig gestellt werden. Hier bedarf es dringend Änderungen in der Gesetzgebung, damit die Daten von Patientinnen und Patienten auch in ihrem Sinne genutzt werden.

Die TK fordert, dass folgende Änderungen im Gesundheitsdatenschutzgesetz festgelegt werden müssen:

  • Gesundheitsdaten müssen von den Krankenkassen für Forschung und Versorgung genutzt werden dürfen 
  • Abrechnungsdaten müssen ohne Zeitverzug verfügbar sein, damit die Informationen für die Versorgung der Patientinnen und Patient verwendet werden können
  • Routinedaten brauchen klare Aufbewahrungsregeln
  • Die Forschungsdaten aus der elektronischen Patientenakte (ePA) müssen für Krankenkassen zugänglich sein
  • Die medizinischen Register müssen vereinheitlicht werden
  • Die Optout-Regelung bei der ePA muss zügig eingeführt werden
  • Das elektronische Rezept muss an die Apps der Krankenkassen angebunden werden
  • Die Kernaufgabe der Gematik muss es sein, den Krankenkassen und Leistungserbringern als Dienstleister zur Seite zu stehen
  • Die Digitalisierungs-Roadmap der Gematik muss sich stärker an den Interessen der Nutzerinnen und Nutzer ausrichten
  • Ein elektronischer Datenaustausch mit einer digitalen Identifikationsnummer zwischen den Krankenkassen und den Finanzämtern sollte geschaffen werden um Bürokratie abzubauen

Alle Informationen zu den Forderungen der TK zum Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GeDaNug) finden Sie in unserem Positionspapier.

 

TK-Posi­tion zum Gesund­heits­da­ten­nut­zungs­ge­setz

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