Seit Oktober 2018 ist Jürgen Liebermann (SPD) nicht nur Bürgermeister, sondern auch Unternehmer. Im Interview erläutert er, warum er die medizinische Versorgung in seiner Stadt selbst in die Hand genommen hat.

TK spezial: Ärzte und Praxisassistenten einstellen, sich in ärztliche Abrechnungen hineinfuchsen und unternehmerisches Risiko tragen - diese Aufgaben gehören nicht zum klassischen Portfolio eines Bürgermeisters. Trotzdem haben Sie sich der Herausforderung gestellt und Hessens erstes kommunales MVZ gegründet. Warum?

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Liebermann: Die ärztliche Versorgung in ländlichen Regionen stellt eine große Herausforderung dar. Nicht nur hier in Schwarzenborn, sondern in vielen ländlichen Regionen haben niedergelassene Ärztinnen und Ärzte Probleme, Nachfolger zu finden. So ging es auch der langjährig in Schwarzenborn tätigen Ärztin. Im Jahr 2015 gab sie ihre Tätigkeit als niedergelassene Ärztin altersbedingt auf, ein Praxisnachfolger konnte trotz einer intensiven Suche nicht gefunden werden.

Der Sicherstellungsauftrag der medizinischen Versorgung liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV), dennoch haben die Länder eine Mitverantwortung. Mit der Aufgabe der Daseinsvorsorge stehen auch wir Kommunen in der Verantwortung. Daher hat sich die Stadt Schwarzenborn dazu entschieden, für die Bürgerinnen und Bürger ein kommunal geführtes MVZ zu gründen und damit die ärztliche Versorgung in der Region auch zukünftig zu sichern.

TK spezial: Ein MVZ gründet sich nicht von heute auf morgen. Welche Schritte sind der Gründung vorausgegangen? Wie haben Sie sich auf die Gründung vorbereitet?

Liebermann: Zunächst einmal war es wichtig, dass es die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine kommunale MVZ-Gründung gab. Diese wurden mit dem Inkrafttreten des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes im Juli 2015 geschaffen. Seit dem Beginn der konkreten Planungen wurden wir von Fachanwälten für Gesundheitswesen beraten und bei der Umsetzung begleitet.

"Wir erhalten viele Anfragen von Bürgermeistern"

TK spezial: Bundesweit gibt es nicht einmal zehn kommunale MVZ. Die Stadt Schwarzenborn gehört in diesem Bereich also zu den Pionieren. Stehen Sie im Austausch mit den anderen Bürgermeistern und Landräten, die ebenfalls ein kommunales MVZ gegründet haben oder noch gründen wollen?

Liebermann: Das öffentliche Interesse an unserem Projekt ist sehr groß, wir erhalten viele Anfragen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. Wir stehen auch mit anderen kommunal geführten Medizinischen Versorgungszentren in einem engen Austausch. 

TK spezial: Anfang 2014 haben Sie erstmals öffentlich angekündigt, ein kommunales MVZ gründen zu wollen. In den folgenden dreieinhalb Jahren musste die tatsächliche Umsetzung des Vorhabens mehrfach verschoben werden. Woran lag das?

Liebermann: Wir haben uns schon lange Gedanken über die zukünftige Sicherstellung der medizinischen Versorgung gemacht. Mit dem Entwurf des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes 2014 wurden zwar die gesetzlichen Rahmenbedingungen geschaffen, ein Leitfaden für die Umsetzung eines solchen Projektes existierte jedoch nicht. Uns fehlte eine "Blaupause" dazu. Wie Sie bereits gesagt haben, gehören wir zu den "Pionieren". Ein kommunales MVZ ist nicht nur für uns Neuland, sondern auch für die KVen und die kommunalen Aufsichtsgremien, da können Entscheidungen manchmal etwas dauern oder man muss nochmal einen Schritt zurück gehen, bevor man den Nächsten machen kann.

Als Bürgermeister kann ich Entscheidungen nicht alleine treffen, sie müssen in den Gremien genehmigt werden. Die zunächst geplante Rechtsform der GmbH wurde beispielsweise seitens der Kommunalaufsicht nicht genehmigt, sodass wir umschwenken mussten und in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet haben.   

"Es war nicht leicht, Ärzte zu finden"

TK spezial: In Ihrem MVZ sind aktuell ein Allgemeinmediziner und eine Gynäkologin beschäftigt. Ist eine Ausweitung - beispielsweise auf weitere Facharztgruppen - geplant?
Liebermann: Es ist geplant, noch eine weitere Fachärztin oder einen Facharzt für Allgemeinmedizin in unserem MVZ zu beschäftigen, vorerst jedoch keine Erweiterung der Facharztgruppen.

TK spezial: War es schwierig, zwei Ärzte zu finden, die in Ihrem MVZ arbeiten wollten?
Liebermann: Es war nicht ganz leicht, Ärzte zu finden. Es ist uns aber glücklicherweise gelungen und wir hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit ihnen.

"Die Ärzte wollten kein Investitionsrisiko eingehen"

TK spezial: Warum wollten sich die beiden Ärzte in ihrem MVZ nicht selbstständig machen?

Liebermann: Die Hauptbeweggründe für unsere Ärzte waren sicherlich, dass sie kein Investitionsrisiko haben. Wir stellen sehr schöne und gut ausgestattete Praxisräume zur Verfügung. Unsere Gynäkologin hat zwei kleine Kinder und ist daher auf familienfreundliche und flexible Arbeitszeiten angewiesen. Als angestellte Ärzte haben sie ein festes Einkommen und eine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Die Ärzte können sich hier im MVZ auf die reine Arzttätigkeit konzentrieren, sie müssen sich nicht mit Bürokratie oder Personalthemen beschäftigen.

TK spezial: Wie wird das MVZ bisher von den Patienten angenommen? Welche Rückmeldungen bekommen Sie aus der Bevölkerung? Bekommen Sie auch Rückmeldungen aus der Bundes- und Landespolitik?

Liebermann: Das MVZ wird von den Patienten recht gut angenommen. Wir bemerken, dass die fachärztliche Versorgung deutlich besser angenommen wird als die hausärztliche, hier müssen sich die Zahlen noch entwickeln. Wir bekommen viele positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung. Auch auf politischer Ebene gibt es positive Rückmeldungen.

Die Gründung von neuen Organisationsstrukturen im Bereich der ambulanten ärztlichen Versorgung gewinnt zunehmend an Bedeutung, unser Projekt hat Pilotcharakter. Besonderer Dank gilt  unserem Bundestagsabgeordneten des Schwalm-Eder-Kreises Dr. Edgar Franke (SPD), der vom ersten Tag an unser Projekt begleitet und unterstützt hat. Aber auch Landespolitiker aller Parteien interessieren sich für das, was in Schwarzenborn bewegt wird. Und nicht zuletzt haben sich unsere Kreisspitzen - Landrat Winfried Becker und der erste Kreisbeigeordnete Jürgen Kaufmann - der übrigens mein Vorgänger im Amt war und vieles auf den Weg gebracht hat - auch für unser Projekt eingesetzt .

Zur Person

Jürgen Liebermann wurde am 4. Februar 1967 in Schwalmstadt-Ziegenhain geboren und wuchs in Schwarzenborn auf. Nach seinem Abitur 1986 arbeitete Liebermann zwei Jahre für die Bundeswehr. Anschließend absolvierte er ein duales Studium bei der Deutschen Bahn im nichttechnischen gehobenen Dienst. Nach Abschluss des Studiums arbeitete Liebermann 25 Jahre lang bei der Bausparkasse Schwäbisch Hall. Seit Mai 2017 ist Liebermann Bürgermeister der Stadt Schwarzenborn.