TK spezial: Wann und an welchen Stellen wird sich infolge des Krankenhausstrukturgesetzes (KHSG) in Hessen spürbar etwas ändern?

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Jochen Metzner

Metzner: Um diese Frage seriös zu beantworten, müsste man momentan noch in eine Glaskugel schauen können. Das KHSG wird ein bedeutender Baustein in einem schon lange andauernden Prozess sein, mit dem wir die Kliniklandschaft umgestalten wollen. Das geht nie von heute auf morgen, und die Zielvorstellungen sind naturgemäß nicht deckungsgleich mit denen der Krankenkassen oder der Krankenhäuser. Es geht mittel- und langfristig für uns darum, dass die Patienten überall gut und sicher behandelt werden. Sie müssen darauf vertrauen können, dass ihre Behandlung wirklich notwendig ist und dass sie eine Behandlung erhalten, die "aus einem Guss" ist, also im Behandlungsteam abgestimmt und ohne systemische Brüche. Das KHSG stellt in seiner Grundstruktur den Patientennutzen in den Mittelpunkt, und weniger den Nutzen einzelner Leistungsanbieter oder Berufsgruppen.

TK spezial: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) wird Qualitätsindikatoren empfehlen, die relevant für die künftige Krankenhausplanung sein sollen. Landesrecht kann die Geltung dieser planungsrelevanten Qualitätsindikatoren jedoch einschränken oder ausschließen. Wird das HMSI die Empfehlungen des G-BA hier eins zu eins umsetzen?

Metzner: Die Antwort lautet ohne Einschränkungen ja. Hessen war mit Minister Stefan Grüttner ja entscheidend beteiligt an der Erstellung der Eckpunkte zur Krankenhausreform und der Erstellung des Referentenentwurfs zum KHSG. In der kleinen vorbereitenden Redaktionsgruppe mit dem Bundesministerium für Gesundheit, Hessen und Hamburg habe ich mich persönlich sehr stark dafür eingesetzt, dass die Regelung so aussieht, wie sie in den Gesetzentwurf aufgenommen wurde. Das bedeutet über die Eckpunkte zur Krankenhausreform hinausgehend, dass die planungsrelevanten Indikatoren automatisch Gegenstand des Krankenhausplans werden, wenn ein Land dies nicht durch Landesrecht ausschließt. Ich glaube, dass man nur auf diese Weise einheitliche Qualitätsstandards im Bundesgebiet erreichen kann. Ein "Qualitätsföderalismus" wäre nicht gut für die Patientenversorgung.

Zur Person

Jochen Metzner ist verheiratet und Vater dreier Kinder. Nach dem Jurastudium und dem zweiten Staatsexamen war er ab 1983 in der hessischen Versorgungsverwaltung tätig; zuletzt als Justitiar im Versorgungsamt Frankfurt. Seit dem Jahr 2000 ist Metzner im HMSI beschäftigt. Seit 2007 ist er dort Leiter des Referats Krankenhauswesen, Gesundheits- und Krankenhauspflege. Darüber hinaus hält er regelmäßig Fachvorträge bei Kongressen und veröffentlicht Texte zu krankenhausrechtlichen Themen.

TK spezial: Leistet das neue Gesetz überhaupt einen Beitrag zur Lösung der Strukturprobleme in der hessischen Krankenhauslandschaft?

Metzner: Ja, das tut es. Natürlich nenne ich zunächst den Strukturfonds, mit dem gemeinsam mit den Landesverbänden der Krankenkassen strukturwirksame Maßnahmen in Höhe von insgesamt 72 Millionen Euro in Hessen umgesetzt werden können. Daneben ist aber aus meiner Sicht ganz wesentlich, dass Fehlanreize zur Mengensteigerung im Vergütungssystem abgebaut werden. Dazu gehört der schon mit dem Versorgungsstrukturgesetz eingeführte explizite obligatorische Hinweis auf eine Zweitmeinung, um die Indikationsqualität zu verbessern.

Mittelfristig erhoffen wir uns auch von einer zunehmenden Transparenz über die Qualität der Einrichtungen Strukturänderungen, die die Spreu vom Weizen trennen. Es gibt erhebliche qualitative Unterschiede, das sagen uns die an der Qualitätssicherung auf Bundes- wie Landesebene beteiligten Institutionen. Alleine fehlt heute der rechtssichere Nachweis dafür. Das zu ändern wird nicht einfach, aber es muss versucht werden. Überhaupt werden die qualitativen Anforderungen und die erleichterten Mindestmengen für Strukturwandel sorgen. Das ist auch gewollt.

Wir müssen natürlich auf der Landesebene ebenfalls die Anstrengungen für Strukturänderungen fortsetzen, etwa durch unser Konzept zum Erhalt öffentlicher Klinikträgerschaften oder unsere Initiative zu Qualität und Patientensicherheit. Nur größere Verbundstrukturen werden dauerhaft überleben können, da nur sie die Professionalität besitzen, die in diesem unglaublich komplexen Krankenhausgeschehen erforderlich ist. Leider beobachten wir, dass lokalpolitische Egoismen viele gute Ansätze erschweren, wenn nicht gar verhindern.

TK spezial: Nehmen wir mal an, ein enger Angehöriger von Ihnen müsste sich einem schweren Eingriff unterziehen. Nach welchen Kriterien würden Sie - zusammen mit dem Betroffenen - eine geeignete Klinik auswählen?

Metzner: Das ist auch für jemanden, der in diesem System tätig ist, nicht leicht zu beantworten. Natürlich würde ich versuchen zu ergründen, wo es die größtmögliche Sicherheit gibt, dass der Eingriff so verläuft, wie man sich das wünscht. Das ist nicht einfach, ich würde aber alle Informationen recherchieren, die darüber Auskunft geben, ob hier ein gutes, eingespieltes, erfahrenes Team am Werk ist. Die Entfernung würde bei elektiven Eingriffen nur eine ganz untergeordnete Rolle spielen.

TK spezial: Sie sind schon lange im Krankenhausbereich tätig. Wird das nicht langweilig?

Metzner: Nein, keineswegs, denn das Thema Krankenhaus ist ungeheuer spannend, weil man fast jeden Tag neue Herausforderungen hat. Auch die vielen Gespräche und Diskussionen mit den unterschiedlichen "Playern" sind sehr bereichernd. Gleichzeitig ist es amüsant immer wieder zu erleben, dass die Selbstverwaltung vom Staat möglichst viel Freiheit verlangt, solange es den eigenen Interessen dient. Wenn man sich allerdings von staatlichen Interventionen einen Vorteil verspricht, wird sehr schnell der Ruf nach reglementierendem Eingreifen laut. Der Staat seinerseits muss immer wieder neu überlegen, ob und welche Regularien wirklich nötig sind. Da gibt es auch - wie überall - Wellenbewegungen. Aktuell etwa entwickelt sich Krankenhauspolitik eher in Richtung Verbraucherschutz. Qualität und Patientensicherheit sind heute viel stärker im Fokus als früher.