Game­ch­an­ger: TK begrüßt Nieder­sach­sens Kran­ken­haus­re­form

Hannover, 28. Juni 2022. Die TK begrüßt die heute durch den Landtag verabschiedete Krankenhausreform. Dazu erklärt Dirk Engelmann, Leiter der TK-Landesvertretung Niedersachsen: "Die Krankenhausreform in Niedersachsen ist ein echter Gamechanger. Mit dem Gesetz schließt die niedersächsische Krankenhausplanung vom Schlusslicht in die Spitze der Reformbewegung in Deutschland auf. Es führt aber kein Weg daran vorbei, das Thema Krankenhausreform auch bundesweit entschieden anzugehen. Hierfür hat Niedersachsen nun einen wichtigen Impuls gesetzt."

Mit dem neuen Gesetz wird es in Zukunft möglich, die Krankenhausplanung stärker am tatsächlichen Versorgungsbedarf und an der Qualität auszurichten. Das Gesetz enthält ebenso eine moderne Versorgungsstufung, wie verbesserte Möglichkeiten, nicht mehr benötigte Krankenhausstandorte in bedarfsgerechte Regionale Gesundheitszentren umzuwandeln oder aus dem Krankenhausplan herauszunehmen. Damit wird eine wichtige Grundlage für die dringend benötige Weiterentwicklung der stationären niedersächsischen Gesundheitsversorgung geschaffen. Bislang konkurrieren zu viele, zu kleine und unwirtschaftliche Häuser um insgesamt weniger Patientinnen und Patienten, sinkende Fallzahlen und das knappe Personal. "Mit der Reform sind wichtige Weichen gestellt, nun kommt es darauf an, wie die Umsetzung gelingt", so Engelmann.

Die TK hat sich insbesondere für die enthaltene Regelung eingesetzt, auch bei Träger- und Eigentümerwechsel die Herausnahme aus dem Krankenhausplan zu ermöglichen. Dazu sagt Dirk Engelmann: "In der Vergangenheit hat es Fälle gegeben, wo durch Eigentümerwechsel Vorteile eingestrichen und die Risiken der öffentlichen Hand aufgebürdet wurden. Dem kann nun ein Riegel vorgeschoben werden."