Hannover, 12. Oktober 2020. Mit dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) ist der Weg für ein zusätzliches Investitionsprogrammm für die Krankenhäuser in Niedersachsen frei. Insgesamt werden mit dem Gesetz landesweit rund 420 Millionen Euro für die Kliniken bereitgestellt. Mit den Mitteln sollen Prozesse innerhalb der stationären und sektorenübergreifenden Versorgung verbessert, sowie die Notfallkapazitäten modernisiert werden. "Wir begrüßen diese Zielsetzung und zentralen Inhalte des Programms ausdrücklich", sagt Raphael Koßmann, Leiter Regionales Vertragswesen der Techniker Krankenkasse (TK) in Niedersachsen. "Für eine bedarfsgerechte und zukunftsfähige Versorgung sollten die Investitionen allerdings in großen strukturverändernden Maßnahmen münden", fordert Koßmann. "Aus dem laufenden Krankenhausinvestitionsprogramm stehen dafür keine ausreichenden Mittel zur Verfügung."

Krankenhauszukunftsgesetz: Großes Potenzial für Niedersachsen

Koßmann ist überzeugt, dass die Gesundheitsversorgung in Niedersachsen zielgerecht verbessert werden kann. "Derzeit gibt es im Land viele ambitionierte Klinikzusammenschlüsse, die mit einem hohen Invest-Bedarf einhergehen. Diese sollten finanziell gefördert werden", so der niedersächsische TK-Vertragschef.

Positive Klinikbeispiele in Niedersachsen: Diepholz und Georgsheil

Als positives Beispiel ist der Klinikverbund Landkreis Diepholz zu nennen, der die Klinikstandorte Bassum, Diepholz und Sulingen, sowie das Gesundheitszentrum Twistringen in einem starken Verbund vereint. Das größte Leuchtturmprojekt entsteht derzeit in Ostfriesland: Der Neubau eines Zentralklinikums in Georgsheil. Koßmann: "Diese Fusionen sind ein richtiger und wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit der Krankenhäuser. Durch sie erhoffen wir uns eine deutliche Verbesserung der Qualität und Wirtschaftlichkeit."

Hinweis für die Redaktion

Sobald der Bundespräsident unterzeichnet hat und eine Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgt, tritt das Gesetz in Kraft.