Für komplizierte, planbare Operationen müssen Krankenhäuser bestimmte Fallzahlen vorweisen, um den Eingriff durchführen zu können. Ziel der sogenannten Mindestmengenregelung ist es, eine gute Behandlungsqualität zu gewährleisten.
Zum 1.1.2018 hat der Gemeinsame Bundesausschuss die Regelungen zu den Mindestmengenvorgaben weiter geschärft.

Zukünftig müssen die Krankenhäuser jährlich eine Prognose abgeben, ob sie im folgenden Kalenderjahr die erforderlichen Fallzahlen erreichen werden, andernfalls verlieren sie den Anspruch auf die Vergütung der Leistungen. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat die Anforderungen und Fristen für die Übermittlung der Prognose sowie die Prüfmodalitäten durch die Krankenkasse festgelegt. Die Prognose gilt beispielsweise als plausibel, wenn die Leistungsmengen im zurückliegenden Kalenderjahr erreicht wurden. 

Bisher galten darüber hinaus diverse Ausnahmen von der Mindestfallzahl als akzeptabel, so dass die Leistungen vom Krankenhaus abgerechnet werden konnten, obwohl die Mindestmengen insgesamt nicht erzielt wurden. Auch hier wurde zum 1.1.2018 noch einmal nachgebessert.

Qualität gehört in die Lan­des­kran­ken­haus­pla­nung

Die TK begrüßt die Weiterentwicklung der Mindestmengenvorgaben. Mindestmengen sind ein guter Ansatz zur Qualitätssicherung, wenn auch nicht der Einzige. Nun gilt es, dass die Vorgaben auch von den beteiligten Akteuren in Niedersachsen akzeptiert und bei der Krankenhausplanung vom Planungsausschuss berücksichtigt werden. 
Entsprechende Qualitätskriterien sollten auch bei der anstehenden Novellierung des niedersächsischen Krankenhausgesetzes eine wichtige Rolle spielen. Es sollte daher auf die Möglichkeit eine Ausnahmeregelung verzichtet werden, dass das Land per Ermächtigung die Qualitätsindikatoren von der Krankenhausplanung ganz oder teilweise ausschließen oder einschränken kann.