Die Vergütung der Krankenhäuser und das DRG-System sollten grundlegend modernisiert werden.

TK: Herr Koffner, warum braucht es eine Reform der Klinikfinanzierung?

Markus Koffner: Auch in Baden-Württemberg klaffen Anspruch und Wirklichkeit in der Finanzierung der Krankenhäuser weit auseinander. Alle Landesregierungen haben bisher den Anspruch formuliert, als Teil der Daseinsvorsorge die Krankenhauslandschaft zu gestalten und zu verantworten. 

Markus Koffner

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Leiter Regionales Vertragswesen, TK-Landesvertretung Baden-Württemberg

Aber obwohl als Folge davon die Bundesländer gesetzlich dazu verpflichtet sind, notwendige Investitionen z. B. in Bausubstanz oder Ausstattung der Krankenhäuser zu finanzieren, kommen sie dieser Verpflichtung seit Jahrzehnten nicht im erforderlichen Umfang nach - auch nicht Baden-Württemberg.

TK: Was ist die Folge dieser Unterfinanzierung?

Koffner: Den Kliniken bleibt oft keine andere Wahl, als das Geld für die Generalsanierung oder die Modernisierung der Technik zu einem wesentlichen Teil aus den Vergütungen der Krankenkassen für die stationäre Behandlung der Patienten zu bezahlen. Die Kassen tragen also in zunehmendem Maße zur Finanzierung der stationären Versorgungstrukturen bei, ohne aber Einfluss auf deren Ausgestaltung nehmen zu können.

Damit wurde bei den Kliniken gleichzeitig der Anreiz ausgelöst, die Zahl der Operationen und Behandlungen zu steigern, um das notwendige Geld für Investitionen zu generieren. Die Folgen liegen auf der Hand: Qualitätseinbußen in der Versorgung und eine zunehmende Belastung von ärztlichem und pflegerischem Personal.  

TK: Wie sieht der Vorschlag der TK aus?

Koffner: Die Vergütung der Krankenhäuser und das DRG-System sollten grundlegend modernisiert werden. Dazu gehört beispielsweise eine Änderung der bisherigen Finanzierungssystematik: Für die Förderung einzelner Bau- bzw. Strukturprojekte in der stationären Versorgung bleibt weiterhin das Land zuständig. Die Pauschalförderung der Krankenhäuser mit Investitionsmitteln wird jedoch auf die Krankenkassen übertragen. Diese dürfen im Gegenzug gleichberechtigt mit dem Sozialministerium die Krankenhausplanung mitgestalten.

Zudem sollte die Vergütung stärker von der Behandlungsqualität abhängig gemacht werden. Anders als bisher sollte dabei nicht nur die Struktur-, sondern auch die Ergebnisqualität berücksichtigt werden. Grundsätzlich sollten Fördermittel nur fließen, wenn die Kliniken Schnittstellen zu einem telemedizinischen Versorgungsnetz bereitstellen.