Hannover, 9. Juli 2019. Aus Sicht der Techniker Krankenkasse (TK) ist die Festlegung von Untergrenzen für das Pflegepersonal in Krankenhäusern sinnvoll und ein geeignetes Instrument, eine qualitativ hochwertige Patientenbetreuung in den niedersächsischen Krankenhäusern zu gewährleisten. 

"Mit dem durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen wurde eine gute Lösung für die schwierige Frage gefunden, ab wann eine Unterbesetzung vorliegt", erklärt Inken Holldorf, Leiterin der TK-Landesvertretung Niedersachsen. So darf das Verhältnis von Patientinnen und Patienten zu einer Pflegekraft - differenziert nach Krankenhausbereich, Werktagen oder Wochenenden sowie Tag- oder Nachtschicht - bestimmte Werte nicht unterschreiten. Zum Beispiel müssen ab 2021 etwa in der Intensivmedizin werktags in der Tagschicht zwei Patienten von einer Pflegekraft betreut werden, während das Verhältnis in der Nachtschicht drei zu eins betragen kann. "Diese Zahlen wurden nicht aus der Luft gegriffen, sondern empirisch abgeleitet aus Angaben der Krankenhäuser selbst. In Zukunft müssen diejenigen Kliniken Pflegepersonal aufstocken, die die Verhältniszahlen unterschreiten", erläutert Holldorf.

Die Regelung führt natürlich nicht zu einer automatischen Vermehrung von Pflegekräften. Auch Krankenhäuser, die die Untergrenzen einhalten wollen, aber keine Pflegekräfte finden, kommen dadurch unter Druck. Die Kliniken in Niedersachsen warnen bereits vor Engpässen. "Im Interesse der Patienten und der Qualität der Versorgung wäre ein Aufweichen der Anforderungen fatal", so Holldorf. "Die Vorgaben werden nicht spurlos an den Kliniken in Niedersachsen vorübergehen. Aus unserer Sicht können sie aber ein Katalysator für strukturelle, positive Veränderungen sein."

Hintergrund

Seit dem 11. Oktober 2018 ist die "Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegeintensiven Krankenhausbereichen für das Jahr 2019" (PpUGV) PpUGV in Kraft. Die Personaluntergrenzen gelten derzeit für vier Krankenhausbereiche: Intensivstationen, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie. Die Selbstverwaltungspartner auf Bundesebene haben darüber hinaus den gesetzlichen Auftrag erhalten bis zum 31. August 2019 die Pflegepersonaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche in Krankenhäusern weiterzuentwickeln und für die Bereiche Neurologie und Herzchirurgie weitere Pflegepersonaluntergrenzen festzulegen.

Zudem haben sie erstmals bis zum 1. Januar 2020 weitere pflegesensitive Bereiche in Krankenhäusern festzulegen, für die ebenfalls Pflegepersonaluntergrenzen mit Wirkung für das Jahr 2021 zu vereinbaren sind. Damit wird die Grundlage für die Ausweitung der Pflegepersonaluntergrenzen auf zusätzliche pflegesensitive Krankenhausbereiche geschaffen. Krankenhäuser, die die Pflegepersonaluntergrenzen nicht einhalten, werden sanktioniert.