"Um die Effizienz des Systems zu erhöhen, müssen künftig alle Bereiche des Rettungsdienstes besser miteinander verzahnt werden. Das muss durch das neue Gesetz sichergestellt werden", sagt Maren Puttfarcken, Leiterin der TK-Landesvertretung Hamburg, in einem Kommentar zum jetzigen Rettungsdienstgesetz .

Dabei sollen Rettungsdienst, Notfallrettung und Krankentransport auf Basis einer qualitätsorientierten Bedarfsplanung organisiert werden. Auch muss ein innovatives Rettungsdienstgesetz die sozio-demografischen Veränderungen in der Bevölkerung, den medizinisch technischen Fortschritt und die organisatorische Fortentwicklung der rettungsdienstlichen Praxis berücksichtigen. 

Um die Effizienz des Systems zu erhöhen, müssen alle Bereiche des Rettungsdienstes besser miteinander verzahnt werden. 
Maren Puttfarcken

Meilenstein in der Notfallversorgung?

Die TK begrüßt, dass die Behörde nun einen Entwurf zum Rettungsdienstgesetz vorgelegt hat. Positiv ist, dass es mit dem Entwurf möglich sein wird, eine Integrierte Leitstelle zu schaffen, in der Anrufe der 112 und 116 117 zusammenlaufen und die Einsätze disponiert werden. Dies kann für Hamburg ein Meilenstein in der Notfallversorgung sein.

Die parlamentarischen Beratungen sollten jedoch den Weg für Diskussionen ebnen - etwa bezogen auf die Definition von Hilfsfristen, die Absicherung und Kompetenzen der Notfallsanitäter sowie die Konkretisierung beim Qualitätsmanagement. Auch sollten die Einfluss- und Gestaltungsmöglichkeiten der Krankenkassen gestärkt werden. Dies wäre im Sinne der Patienten und einer stetigen Verbesserung der Versorgungsqualität im Rettungsdienst.

Die TK schlägt zehn Punkte für eine Notfallversorgung "aus einem Guss" vor:

  1. Eine integrierte Rettungsleitstelle - Zentrale Einsatzlenkung aller Rettungsmittel
  2. Notfallversorgung aus einem Guss - Bedarfsplanung für die Notfallrettung und Krankentransport
  3. Hilfsfristen festlegen - Definition und Dokumentation
  4. Rettungsmittel definieren - Qualitätsstandards für Rettungsdienstfahrzeuge definieren
  5. Qualität sichern und fortentwickeln - Qualitätsmanagement zur Optimierung und Fortentwicklung des Rettungsdienstes
  6. Notarztversorgung verbessern - Zusammenführung von allen Notärzten durch ein integriertes Konzept
  7. Infektionsprävention regeln - Verbindliche Regelungen zum Infektionsschutz
  8. Qualitative Kriterien für die Genehmigung - Definition und Überprüfung durch eine Stelle
  9. Rettungsdienstgebühren - "Gute" Datenbasis für die Kostenstrukturen im Rettungsdienst
  10. Mehr Kompetenzen für den Ausschuss Rettungswesen - Mitwirkung an Bedarfsplanung und Qualitätsmerkmalen

TK-Position zur Novellierung des Rettungsdienstgesetzes in Hamburg

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Das Hamburgische Rettungsdienstgesetz stammt aus dem Jahr 1992. Es regelt den Rettungsdienst, die Notfallrettung, den Krankentransport und den Bevölkerungsschutz. Damit hat es eine hohe Bedeutung für die Sicherheit der Hamburger Bevölkerung, aber auch für die Gesundheitsversorgung insgesamt.