TK: Frau Mattheis, Sie sind Obfrau der SPD im Bundesgesundheitsausschuss. Kurz und knapp zum Einstieg: Wie würde Ihr Status-Tweet zum Thema Gesundheitspolitik in 140 Zeichen lauten?

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Hilde Mattheis

Mattheis: 4 Jahre GroKo-Gesundheitspolitik: Vieles gut, aber noch nicht alles perfekt gemacht.

TK: Die Große Koalition war im Bereich Gesundheit und Pflege überaus fleißig. So viele Gesetze wurden noch nie innerhalb einer Legislaturperiode verabschiedet. Gibt es eines, auf das Sie besonders stolz sind?

Mattheis: Ich bin sehr froh, dass mit den Pflegestärkungsgesetzen ein Systemwechsel in der Pflege gelungen ist. Diese Gesetze beruhen auf einem Konzept der SPD-Bundestagsfraktion von 2011 und als Fraktion und Partei haben wir lange und hart gekämpft, dieses umzusetzen. Dies ist nun gelungen, auch wenn bei den Pflegeberufen noch einiges zu tun ist.

TK: Getreu dem Motto "große Mehrheiten, große Möglichkeiten" werden oft entsprechend große Erwartungen verbunden. Hat die Regierung diese Ihrer Meinung nach erfüllt?

Mattheis: Ich denke, dass die Koalition gut zusammengearbeitet hat, was angesichts der unterschiedlichen Vorstellungen und Ziele der drei Partner nicht selbstverständlich war. Es gab in einigen Punkten harte Auseinandersetzungen.

Dabei war es gut, dass wir als SPD im Gesundheits- und Pflegebereich bereits konkrete Vereinbarungen in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt hatten. So konnten wir vieles für mehr Versorgungsqualität und -sicherheit erreichen. Grundlegende Fragen wie z.B. die Bürgerversicherung konnten mit diesem Koalitionspartner leider nicht angegangen werden.

TK: Noch im Wahljahr will die Bundesregierung die Arzneimittelversorgung weiterentwickeln. Wie bewerten Sie die Kritik an den vorgeschlagenen Maßnahmen wie Umsatzschwelle und Vertraulichkeit des Erstattungsbetrags?

Mattheis: Die Vertraulichkeit der Erstattungsbeträge lehnen wir als SPD-Fraktion ab, das ist bekannt. Wir werden im Gesetzgebungsprozess Änderungen fordern. Bei der Umsatzschwelle sind wir nicht zufrieden. Als SPD-Fraktion haben wir die Rückwirkung der Erstattungsbeträge im ersten Jahr gefordert. Dies wäre aus unserer Sicht ein wesentlich effektiveres Instrument als die geplante Umsatzschwelle.

TK: Stichwort Digitalisierung: Welche Hausaufgaben würden Sie dem nächsten Gesetzgeber ins Pflichtenheft schreiben?

Mattheis: Wir haben mit dem E-Health-Gesetz in der Wahlperiode ja die Grundlage gelegt, um aufbauend auf einer funktionierenden Telematikinfrastruktur neue digitale Anwendungen zu erforschen und für die Versorgung nutzbar zu machen. Diese Aufgabe obliegt sowohl dem Gesetzgeber als auch der Wissenschaft. Hierbei finde ich besonders digitale Lösungen für die Versorgung im ländlichen Raum interessant, da durch den demografischen Wandel dieses Problem immer drängender wird.

TK: Im kommenden Herbst kandidieren Sie erneut bei der Bundestagswahl. Was sind Ihre ganz persönlichen (gesundheits)politischen Vorhaben für die nächsten Jahre?

Mattheis: Ich möchte den Einstieg in eine solidarische, paritätische Bürgerversicherung schaffen. Davon reden wir schon sehr lange, sie muss jetzt endlich kommen, um mit den vielen Probleme der Zwei-Klassen-Medizin endlich Schluss zu machen.

Zur Person

Hilde Mattheis ist seit 2002 Bundestagsabgeordnete der SPD mit Wahlkreis Ulm/Alb Donau. Mattheis ist jahrelanges Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und dort Obfrau ihrer Fraktion. Außerdem ist sie stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Mattheis war als Hauptschullehrerin tätig, ehe sie in den Bundestag einzog.