Qualitätsprüfungen in der ambulanten und stationären Pflege sind notwendig und sinnvoll, um eine gute und angemessene Pflege sowie die Einhaltung von Qualitätsstandards sicherzustellen.
 

Die Qualitätskontrollen bilden eine Einheit aus Prüfung, Beratung und Empfehlung von Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung. Der seit Jahren kritisierte Pflege-TÜV wird derzeit von den Vertragsparteien der Selbstverwaltung auf Bundesebene überarbeitet. Ein neues wissenschaftlich fundiertes Verfahren zur Messung und Darstellung von Qualität soll voraussichtlich 2019 (Pflegeheime) und 2020 (ambulante Pflegedienste) die Pflegenoten ablösen. Wir begrüßen dies ausdrücklich und sehen den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) weiter in einer starken Rolle bei der Qualitätssicherung in der Pflege.

Über­wa­chung von Qua­li­täts­stan­dards in am­bu­lan­ter und sta­tio­nä­rer Pflege

Die stationären Pflegeeinrichtungen werden in regelmäßigen Abständen sowohl von den Heimaufsichten als auch vom MDK bzw. dem Prüfdienst der PKV qualitätsgeprüft. Für den Schutz und zum Wohl der Bewohner sind diese Prüfungen absolut notwendig. Die ambulanten Pflegedienste werden hingegen derzeit nur vom MDK bzw. vom Prüfdienst der PKV geprüft. Eine ordnungsrechtliche Überprüfung durch die Heimaufsichten ist in Baden-Württemberg nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) nicht vorgesehen. Dies wird der wachsenden Bedeutung ambulant erbrachter Pflegeleistungen nicht gerecht.

Die TK schlägt vor:

Die Zuständigkeit der Heimaufsicht wird anlassbezogen auch auf ambulante Pflegedienste ausgeweitet. Dies ist ein konsequenter Schritt hin zur Gleichbehandlung von stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen. Mit einer anlassbezogenen Heimaufsichtskontrolle - wie in den Bundesländern Hessen, Nordrhein-Westfalen und dem Saarland - kann zielgenauer auf vorliegende Beschwerden reagiert und die Einhaltung der Qualitätsstandards besser überwacht werden.

Trans­pa­renz durch Pfle­ge­be­rich­te auf der "In­for­ma­ti­ons­platt­form Pflege"


Die Träger einer stationären Einrichtung sind verpflichtet, den aktuellen Prüfbericht der Heimaufsicht an gut sichtbarer Stelle auszuhängen oder auszulegen und künftige Bewohner auf das Recht auf Aushändigung einer Kopie hinzuweisen. Weiterhin ist gesetzlich festgelegt, dass der Prüfbericht und gegebenenfalls eine Gegendarstellung des Einrichtungsträgers keine personenbezogenen Daten enthalten dürfen. Die Qualitätstransparenz in Baden-Württemberg bekäme einen Schub, wenn die Heimbegehungsberichte ebenfalls in der unter Ziffer 4 vorgeschlagenen "Informationsplattform Pflege" eingesehen werden könnten.

Die TK schlägt vor:

Die Landesregierung Baden-Württemberg ermöglicht im Sinne einer Modernisierung des Verbraucherschutzes einen Online-Zugang zu den Pflegeberichten und passt auf diese Weise auch das Transparenzgebot des Wohn- und Teilhabegesetzes den modernen Kommunikationsformen an. Auf der "Informationsplattform Pflege" können die Prüfberichte der Heimaufsichten und eine eventuelle Gegendarstellung der Einrichtungsträger verbraucherfreundlich eingesehen werden. In einer späteren Ausbaustufe können auch die Bewertungen der Bewohner bzw. der Angehörigen berücksichtigt werden.

#Update Altenpflege - Impulspapier der TK-Landesvertretung Baden-Württemberg