Mainz, 16. April 2021. Um das Solidarversprechen auf gute und finanzierbare Pflege im Alter langfristig halten zu können, braucht es die Unterstützung von Bund und Ländern. Diese Ansicht vertritt Jörn Simon, Landesvertretungsleiter der Techniker Krankenkasse (TK) in Rheinland-Pfalz. "Bereits jetzt ist die gesetzliche Pflegeversicherung so stark unter wirtschaftlichen Druck geraten, dass dringender Handlungsbedarf besteht", erklärt Simon. Mehr Pflegebedürftige und eine Ausweitung der Leistungen könnten schon 2022 zur Folge haben, dass die Beiträge zur Pflegeversicherung weiter nach oben klettern. Zudem steigen die Eigenanteile der Betroffenen immer mehr.

Die TK-Landesvertretung fordert deshalb eine Reform der Pflegefinanzierung. Simon: "Bislang entziehen sich die Bundesländer weitgehend der gesetzlichen Vorgabe, sich an den Investitionskosten stationärer Pflegeeinrichtungen stärker zu beteiligen. Dabei war das ja die ursprünglich angedachte Finanzierungslogik. Durch die Einführung der Pflegeversicherung ergaben sich Einsparungen in der Sozialhilfe, die für die finanzielle Förderung der stationären Pflegeeinrichtungen verwendet werden sollten."

Betroffene durch Investitionsmittel entlasten

Die Investitionskosten werden bislang aber den Pflegebedürftigen in Rechnung gestellt und belaufen sich in Rheinland-Pfalz auf durchschnittlich 437 Euro pro Monat (Bundesdurchschnitt: 455 Euro). Jörn Simon sieht die Landespolitik in der Verantwortung, "mit regionalen Instrumenten die Pflegebedürftigen zu entlasten, die in besonderem Maße Schutz, Aufmerksamkeit und Unterstützung benötigen - nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie". Nach Auffassung der TK sollte die Finanzierung der Pflegeversicherung zudem aus Steuermitteln des Bundes ergänzt werden.

Digitales Informationsportal für Rheinland-Pfalz

Um Betroffene und Angehörige bei der Suche nach Pflegeplätzen zu unterstützen, spricht die TK sich zudem dafür aus, ein digitales Informationsportal für freie Pflegekapazitäten zu schaffen. Eine solche App kommt in anderen Bundesländern bereits zum Einsatz, schafft mehr Transparenz und könnte mittelfristig auch bundesweit genutzt werden. Ihre Vorstellungen zu einer Reform beschreibt die TK-Landesvertretung in einem neuen Positionspapier .