Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ist das oberste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Krankenhäuser und Krankenkassen in Deutschland. Der G-BA ist dem Bundesministerium für Gesundheit unterstellt. Er entscheidet darüber, welche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung aufgenommen oder auch ausgeschlossen werden. Damit legt er zugleich auch fest, ob diese Methoden von der Krankenkasse bezahlt werden können. Gesetzlichen Krankenkassen dürfen nur Leistungen übernehmen, die zu diesem Leistungskatalog gehören. Für die Förderung neuer Versorgungsformen und Versorgungsforschungsprojekte wurde beim G-BA ein Innovationsausschuss eingerichtet.

Der Gemeinsame Bundesausschuss prüft anhand medizinischer Studien, ob die Methode diese Kriterien erfüllt. Damit soll gewährleistet werden, dass neue Untersuchungs- und Behandlungsverfahren in den Leistungskatalog aufgenommen werden, wenn ihr Nutzen wissenschaftlich nachgewiesen ist. Es geht darum, transparente und rechtssichere Entscheidungen zu treffen, die dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse und dem Gebot der Wirtschaftlichkeit entsprechen. Die Beschlüsse münden in der Regel in Richtlinien für alle Akteure im Gesundheitssystem.

Zusammensetzung des Gemeinsamen Bundesausschusses

Dem Gremium gehören insgesamt 18 Mitglieder an:

  • drei unparteiische Mitglieder, einer davon nimmt den Vorsitz wahr
  • fünf Vertreter des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung
  • zwei Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft
  • zwei Vertreter der Kassenärztlichen Bundesvereinigung
  • ein Vertreter der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung
  • fünf Vertreter von Patienten- und Verbraucherschutzverbänden, die sogenannten Patientenvertreter

Das Schaubild des BMG zeigt die Einbindung des G-BA im Gesundheitssystem.

Beratung nur nach einem Antrag

Der Gemeinsame Bundesausschuss berät nur über eine Methode, wenn er dafür einen Antrag erhält. Den Antrag können alle genannten Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses stellen, darüber hinaus auch alle kassenärztlichen und kassenzahnärztlichen Vereinigungen und die Bundesverbände der Krankenhausträger.

Wer einen Antrag stellt, muss darin detailliert über Nutzen, medizinische Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit der zu beratenden Methode informieren, auch im Vergleich zu bereits anerkannten Methoden. Außerdem muss er darlegen, für wie viele Menschen die Methode nützlich wäre. Grundsätzliche Voraussetzung für den Antrag ist, dass es wissenschaftliche Studien gibt, anhand derer das Thema beraten werden kann. Und schließlich muss kenntlich gemacht werden, wie dringlich die Prüfung des jeweiligen Themas ist.

Der Gemeinsame Bundesausschuss prüft dann die Informationslage und trifft seine Entscheidung. Stimmberechtigt sind die unparteiischen Mitglieder, die Vertreter der Krankenkassen und die Vertreter von Ärzten, Zahnärzten und Kliniken - jedoch nicht die Patientenvertreter.