Peter Weiß und seine Stellvertreterin Daniela Kolbe sind die neuen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen. Gemeinsam werden sie die 2023 stattfindenden Wahlen zu den Selbstverwaltungsgremien in der deutschen Sozialversicherung vorbereiten, begleiten und die ordnungsgemäße Durchführung überwachen.

In einer Veranstaltung am 30. September im Berliner Regierungsviertel wurden beide von Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, in ihr Amt eingeführt.

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Klaus Wiesehügel, Daniela Kolbe, Peter Weiß und Rita Pawelski (von links)

In einer gemeinsamen Diskussionsrunde mit der bisherigen Amtsinhaberin Rita Pawelski und ihrem Stellvertreter Klaus Wiesehügel umrissen der neue Bundeswahlbeauftragte und seine Stellvertreterin, was sie in ihrer Arbeit antreibt.

Die Sozialversicherung, erklärte Peter Weiß, „das ist unsere Versicherung, sie gehört uns, nicht dem Staat“. Genau deshalb brauche es auch die Soziale Selbstverwaltung, die den Betroffenen Sitz und Stimme gibt. Daniela Kolbe pflichtete ihm bei. In ihren Jahren als Abgeordnete habe sie gelernt, dass es Dinge gibt, „die nicht die Politik regeln sollte, sondern die Betroffenen selbst“, sagte sie.

Beide zeigten viel Respekt vor der großen Herausforderung, erstmals in Deutschland eine bundesweite Online-Wahl zu organisieren. „Wenn wir das aber hinbekommen“, sagte Weiß, „dann werden die Sozialwahlen das Muster auch für andere Wahlen in Deutschland werden. Deshalb muss uns dieses Experiment gelingen!“