Sozialversicherungsabkommen

Deutschland hat mit zahlreichen Staaten sogenannte bilaterale Sozialversicherungsabkommen geschlossen. Durch die Abkommen wird der soziale Schutz im Bereich der jeweiligen Systeme für Versicherte koordiniert, die sich im jeweils anderen Vertragsstaat aufhalten.

 

Kommt Ihr ausländischer Mitarbeiter aus einem Staat, mit dem Deutschland ein Sozialversicherungsabkommen - kurz SV-Abkommen - abgeschlossen hat, gehen ihm in Deutschland erworbene Ansprüche nicht verloren. Umgekehrt können Deutsche während ihrer Zeit im Ausland aus den ausländischen Versicherungszeiten Rentenansprüche erwerben.


Die zeitliche Gültigkeit der Sozialversicherungsabkommen ist in der Regel begrenzt. Allerdings wird in den Abkommen auch geregelt, unter welchen Bedingungen eine Ausweitung dieses Zeitraums möglich ist.


Staaten, mit denen Deutschland ein SV-Abkommen abgeschlossen hat, sind in folgender Tabelle zu sehen. Sie können die Abkommen auf der Internetseite der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung - Ausland (DVKA) nachlesen.

Tabelle

Übersicht Sozialversicherungsabkommen

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Besonderheit: Arbeitsförderung

Neben den Sozialversicherungsabkommen enthalten die Schlussprotokolle Rechtsvorschriften der Arbeitsförderung. Dabei gilt: Sobald für einen Beschäftigten aus dem Ausland die deutschen Rechtsvorschriften greifen, trifft dies auch für den Bereich der Arbeitsförderung zu. Umgekehrt: Ist eine Person nicht nach deutschem Recht versichert, gilt dies auch für die deutsche Arbeitsförderung.

 

Besonderheit: Entsendeabkommen

Besondere Abkommen hat Deutschland mit Indien und der Volksrepublik China abgeschlossen. Hierbei handelt es sich um sogenannte Entsendeabkommen. Diese regeln, dass für Arbeitnehmer, die von ihrem Unternehmen vorübergehend in einem anderen Vertragsstaat beschäftigt werden, nicht doppelt Beiträge zur Renten- und Arbeitslosenversicherung anfallen. Weitere Regelungen beispielsweise zum Erwerb von Rentenansprüchen oder zur Zahlung von Renten enthalten diese Abkommen nicht.

 

Versicherte aus den Staaten der EU und des EWR

Auch mit vielen Europäischen Ländern hat Deutschland in der Vergangenheit Sozialversicherungsabkommen geschlossen. Die dort vereinbarten Regelungen sind zwischenzeitlich wegen des EU-Beitritts der Staaten in europaweit geltendes Recht der Verordnung (EG) 883/2004 übergegangen. Dieses besagt im Wesentlichen, dass Personen, die in einem Mitgliedsstaat eine Beschäftigung oder eine selbstständige Erwerbstätigkeit ausüben, den Rechtsvorschriften dieses Mitgliedsstaats unterliegen.