Künstlersozialkasse: Jahresmeldung bis 31. März abgeben

Bis zum 31. März 2018 müssen Unternehmen, die abgabepflichtig in der Künstlersozialkasse (KSK) sind, die Jahresmeldung abgeben. Wer ist abgabepflichtig, für wen müssen Abgaben gezahlt werden und welche Beträge fallen an?

 

Was ist die Künstlersozialkasse und wie funktioniert sie?

Selbstständigen Künstlern und Publizisten bietet sie einen sozialen Schutz, für den sie - ähnlich wie Arbeitnehmer - etwa die Hälfte der Versicherungsbeiträge zu tragen haben.

 

Die für die Finanzierung der KSK erforderlichen Mittel werden aus den Beiträgen der Versicherten, einem Zuschuss des Bundes und aus der Künstlersozialabgabe der Unternehmen generiert, die künstlerische und publizistische Leistungen in Anspruch nehmen und verwerten.

 

Welche Unternehmen müssen die Künstlersozialabgabe zahlen?

Die KSK definiert die abgabepflichtigen Unternehmen so: "Alle Unternehmen, die durch ihre Organisation, besondere Branchenkenntnisse oder spezielles Know-how den Absatz künstlerischer oder publizistischer Leistungen am Markt fördern oder ermöglichen, gehören grundsätzlich zum Kreis der künstlersozialabgabepflichtigen Unternehmen."

 

Im Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) sind die Unternehmen aufgelistet, die typischerweise künstlerische oder publizistische Werke oder Leistungen verwerten:

  • Verlage, zum Beispiel Buch- oder Presseverlage
  • Presseagenturen und Bilderdienste
  • Theater, Orchester, Chöre
  • Theater-, Konzert- und Gastspieldirektionen, sonstige Veranstalter, zum Beispiel Tourneeveranstalter, Künstleragenturen, oder -manager
  • Rundfunk und Fernsehen
  • Hersteller von bespielten Bild- und Tonträgern
  • Galerien, Kunsthändler
  • Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Dritte
  • Museen
  • Zirkus- und Varietéunternehmen
  • Aus- und Fortbildungseinrichtungen für künstlerische oder publizistische Tätigkeiten

Auch Eigenwerbung kann zur Abgabepflicht führen

Unternehmen, die sich selbst oder eigene Produkte bewerben und dafür nicht nur hin und wieder Entgelte für freischaffende künstlerische oder publizistische Leistungen zahlen, sind ebenfalls abgabepflichtig. Auch die Unternehmen sind abgabepflichtig, die nicht nur gelegentlich Werke oder Leistungen von freischaffenden Künstlern oder Publizisten für Unternehmenszwecke nutzen, mit denen sie Einnahmen erzielen wollen.

 

Wer sich nicht ganz sicher ist, ob er zum Kreis der Abgabepflichtigen gehört, kann sich an die Künstlersozialkasse wenden.

 

Wer gilt als Künstler oder Publizist?

Nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz gilt als Voraussetzung für die Versicherungspflicht, dass eine künstlerische oder publizistische Tätigkeit erwerbsmäßig und nicht nur vorübergehend ausgeübt wird (§ 1 KSVG).

 

Künstler ist, wer

  • Musik,
  • darstellende oder
  • bildende Kunst

schafft, ausübt oder lehrt.

 

Publizist ist, wer

  • als Schriftsteller,
  • Journalist oder
  • in ähnlicher Weise wie ein Schriftsteller oder Journalist

tätig ist. Auch wer Publizistik lehrt, fällt unter den Schutz des KSVG.

 

Die künstlerische oder publizistische Tätigkeit muss selbstständig und erwerbsmäßig ausgeübt werden.

  • Als erwerbsmäßig gilt jede nachhaltige, auf Dauer angelegte Tätigkeit, die dem Erzielen von Einnahmen dient.
  • Die Tätigkeit gilt als selbstständig, wenn sie keine abhängige Beschäftigung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses darstellt.

Eine weitere Voraussetzung ist, dass der Künstler beziehungsweise Publizist für seine Tätigkeit nicht mehr als einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt.

 

Die KSK hat einen Katalog mit künstlerischen und publizistischen Tätigkeiten zusammengestellt. Sie weist jedoch darauf hin, dass der Katalog "die Summe ihrer Erfahrungen" darstelle und weder abschließend noch statisch sei.

 

Jahresmeldung: Was muss gemeldet werden und bis wann?

Unternehmen müssen die Summe der Entgelte melden, die sie für Werke oder Leistungen gezahlt haben, die von Künstlern oder Publizisten in selbständiger Tätigkeit erbracht wurden. Sofern keine Entgeltzahlungen erfolgt sind, müssen die Unternehmen eine Nullmeldung abgeben.

 

Dazu ein Hinweis: Die in den Rechnungen der Künstler oder Publizisten gesondert ausgewiesene Umsatzsteuer wird nicht mitgemeldet.

 

Als Frist gilt der 31. März eines Jahres: Die Summe aller an selbstständige Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte eines Jahres ist bis zum 31. März des Folgejahres an die KSK zu melden.

 

Ist die Jahresmeldung erfolgt, wird die Künstlersozialabgabe des Vorjahres abgerechnet.

 

Wie hoch ist die Künstlersozialabgabe?

Der Abgabesatz für das Jahr 2017 beträgt 4,8 Prozent, für 2018 wurde er auf 4,2 Prozent festgelegt.

 

Wie sind die Zahlungsfristen für die Künstlersozialabgabe?

Die monatlichen Vorauszahlungen auf die Künstlersozialabgabe müssen immer bis zum 10. des Folgemonates an die KSK gezahlt werden. Erfolgt dies nicht rechtzeitig, erhebt die KSK monatlich Säumniszuschläge in Höhe von einem Prozent des Rückstands.

 

Führt die Künstlersozialkasse Betriebsprüfungen durch?

Die Künstlersozialkasse kann Betriebsprüfungen durchführen: Diese erfolgen als schriftliche, als elektronische oder als Außenprüfungen. Im Regelfall ist das Ziel der Prüfung festzustellen, ob die Künstlersozialabgabe von den abgabepflichtigen Unternehmen in der richtigen Höhe gezahlt worden ist.

 

Dabei prüft sie vor allem die Korrektheit und Vollständigkeit der Aufzeichnungen des Unternehmens und der daraus resultierenden Meldungen. Sofern nötig, erhebt sie Nachforderungen oder veranlasst Erstattungen.

 

Unternehmen sind dazu verpflichtet, über alle Tatsachen Auskunft zu geben, die für die Feststellung der Abgabepflicht und die Höhe der Künstlersozialabgabe erforderlich sind. Außerdem müssen sie sämtliche Unterlagen vorlegen, aus denen diese Tatsachen hervorgehen.

 

 

Verfassungsbeschwerde gegen Künstlersozialabgabe ohne Erfolg

Für die soziale Absicherung selbstständiger Künstler und Publizisten ist die Künstlersozialabgabe wichtig. Dennoch wird sie vereinzelt immer noch kritisiert.

 

Im Jahr 2015 reichte ein Unternehmen eine Verfassungsbeschwerde gegen die Erhebung der Künstlersozialabgabe ein, die jedoch vom Bundesverfassungsgericht nicht angenommen wurde (Vorprüfungsverfahren vom 15. Januar 2018): Unter anderem sei eine mögliche Verletzung spezifischen Verfassungsrechts nicht entsprechend dargelegt. Die Entscheidung ist unanfechtbar.

 

Mehr zum Thema

Auf der Seite der Künstlersozialkasse finden Sie weitere Informationen zur Künstlersozialabgabe, Meldebögen und FAQ für Unternehmen.