TK-WahlCheck Gesundheit

Am 7. Mai 2017 haben die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger in Schleswig-Holstein die Zusammensetzung des 19. Landtages gewählt.

Stärkste Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag ist die CDU, die 32 Prozent der Stimmen erhielt. Die SPD landete bei 27,1 Prozent und büßte damit 3,2 Prozent der Stimmen gegenüber der Landtagswahl 2012 ein. Die Grünen erhielten 12,9 Prozent der abgegebenen Stimmen, die FDP 11,5 Prozent und der SSW 3,3 Prozent. Die jetzige Regierungskoalition aus SPD, Grünen und dem SSW ("Küstenkoalition") hat damit nach einer Legislaturperiode ihre Mehrheit verloren. Erstmals in den Landtag zieht die AfD ein, die 5,9 Prozent Wählerstimmen erhielt.

 

Mit Spannung werden die Koalitionsverhandlungen erwartet. Möglich sind neben einer "Jamaika-Koalition" aus CDU, Grünen und FDP noch eine große Koalition aus CDU und SPD oder aber eine "Ampelkoalition" aus SPD, FDP und den Grünen. Weitere Koalitionsmöglichkeiten scheiden aus, da sich der SSW bereits vor der Landtagswahl dahingehend positioniert hatte, nur für die Fortsetzung der Küstenkoalition zur Verfügung zu stehen.

 

Neben den großen Themen wie der Bildungspolitik oder der inneren Sicherheit spielte die Gesundheitspolitik im Landeswahlkampf keine wesentliche Rolle. Dabei steht auch Schleswig-Holstein im Gesundheitswesen vor großen Herausforderungen. Steigende Ausgaben, die Zukunft der Krankenhäuser, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum, die Digitalisierung und der demographische Wandel - auf all diese Themen müssen Antworten gefunden werden.

 

Damit sich die Wählerinnen und Wähler einen Überblick über die Positionen der im 18. Landtag vertretenen Parteien zur Gesundheitspolitik verschaffen konnten, hatte die TK elf Thesen aufgestellt, zu denen sich die Parteien positioniert haben. Im TK-WahlCheck konnten Interessierte herausfinden, ob und wo es Übereinstimmungen mit der eigenen Meinung gab. Wie sich die im 18. schleswig-holsteinischen Landtag vertretenen Parteien zu den elf Thesen im TK-WahlCheck positioniert haben, können sie hier nachlesen:

 

CDU (PDF, 631 KB, nicht barrierefrei)

SPD (PDF, 669 KB, nicht barrierefrei)

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN (PDF, 658 KB, nicht barrierefrei)

FDP (PDF, 650 KB, nicht barrierefrei)

PIRATENPARTEI (PDF, 633 KB, nicht barrierefrei)

SSW (PDF, 644 KB, nicht barrierefrei)