Ukraine

Für die Einreise und den Aufenthalt in der Ukraine von bis zu 90 Tagen je 180 Tage brauchen deutsche Staatsangehörige kein Visum. Für die Sozialversicherung gilt: Aktuell gibt es noch kein bilaterales Sozialversicherungsabkommen.

Am 7. November 2018 haben Deutschland und die Ukraine ein bilaterales Sozialversicherungsabkommen (SVA) vorbereitet und 2019 hat der Bundestag zugestimmt.

Bisher wurde das SVA von beiden Ländern unterzeichnet und der deutsche Bundesrat sowie Bundestag haben es bereits 2020 ratifiziert (das Gesetz und das Abkommen wurden daraufhin im Bundesgesetzblatt im Januar 2020 veröffentlicht).

Ist das Abkommen inzwischen in Kraft getreten?

Das Abkommen ist aktuell noch nicht in Kraft getreten. Der Grund dafür ist: Es fehlt noch die Ratifizierung von ukrainischer Seite.

Was wird im SVA geregelt?

Das bilaterale SVA enthält Regelungen für beide Staaten, um doppelte Beitragszahlungen zu vermeiden.

Damit soll sichergestellt werden, dass Beschäftigte beider Länder bis zu 2 Jahre in den jeweils anderen Staat entsandt werden können, ohne die Sozialversicherung ihres Heimatlandes zu verlassen.

Was bedeutet das für Entsendungen?

Grundsätzlich können Ihre Mitarbeitenden für 24 Monate in die Ukraine entsandt werden. In dieser Zeit gelten die deutschen Rechtsvorschriften weiter.

Da das SVA zwischen Deutschland und der Ukraine noch nicht greift, gilt die Ukraine aktuell als vertragsloses Ausland .

Mögliche Folgen für die Entsendung von Mitarbeitenden:
Folge	Was bedeutet das für Sie?
Doppelte Sozialversicherungspflicht	Es kann sein, dass in beiden Ländern Sozialversicherungsbeiträge abgeführt werden müssen. Das bedeutet: In der deutschen und in der ukrainischen Sozialversicherung kann eine Beitragspflicht bestehen.
Keine gegenseitige Anerkennung der Versicherungszeiten	Die Beschäftigungszeiten in der Ukraine werden nicht automatisch mit deutschen Versicherungszeiten zusammengerechnet. Daher werden Renten- oder Leistungsansprüche aus Deutschland und der Ukraine unabhängig voneinander erworben.
Prüfung im Einzelfall	Da kein Abkommen besteht, müssen Sie individuell prüfen, ob und in welchen Sozialversicherungszweigen Beitragspflichten und Leistungsansprüche entstehen.
Risiko der Doppelversicherung	Bei Entsendungen ins vertragslose Ausland besteht die Gefahr, dass Sie parallel Beiträge in beiden Staaten zahlen müssen (z. B. zur Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung).

Ein Tipp zur Prüfung

Wir prüfen gern für Sie, ob bei Ihrer geplanten Entsendung deutsches Recht ausstrahlt . Nutzen Sie dafür einfach diesen Antrag:

Antrag fürs vertragslose Ausland (PDF, 999 kB)

Sie möchten die Antwort sofort?

Dann führt Sie das Prüfschema der TK durch alle Prüfkriterien. So können Sie beurteilen, ob eine Ausstrahlung (und damit Versicherungspflicht in Deutschland) besteht.

Gut zu wissen: Für nicht-gesetzlich Versicherte beurteilt die Deutsche Rentenversicherung (DRV) die Entsendung in die Ukraine. Mehr Infos zu den Auswirkungen bei einer Beschäftigung im vertraglosen Ausland fasst die DRV in einer Broschüre zusammen.

Reise- und Sicherheitshinweise

Das Auswärtige Amt hält Sie über die aktuellen Reise- und Sicherheitshinweise auf dem Laufenden. Geben Sie dort einfach das gewünschte Entsendeland in das Suchfeld ein.