Häufige Fragen zur Wahl

Am 31. Mai 2023 war der Stichtag für die jüngste Sozialwahl in Deutschland. Bis zu diesem Tag konnten bei den gesetzlichen Sozialversicherungsträgern die Selbstverwaltungsparlamente neu gewählt werden.

Die Versicherten konnten per Briefwahl ihre Vertreterinnen und Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung wählen. Erstmalig hatte der Gesetzgeber die Möglichkeit eröffnet, im Rahmen eines Modellprojektes alternativ online zu wählen.

Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund wurde die Vertreterversammlung und bei den Ersatzkassen der Verwaltungsrat gewählt.

Rund 52 Millionen Versicherte waren 2023 berechtigt, per Briefwahl (und bei den Ersatzkassen auch per Online-Wahl) ihre Vertreterinnen und Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) sowie von fünf Ersatzkassen (TK, DAK-Gesundheit, KKH, hkk, BARMER) zu wählen. Bei der Techniker Krankenkasse waren rund 8,6 Millionen Mitglieder wahlberechtigt.

Für die TK ist die Sozialwahl ein wichtiges Stück Demokratie und Kundennähe. Sie bietet den Mitgliedern der Techniker die Möglichkeit, selbst Einfluss auf die Gesundheitspolitik zu nehmen und die Zukunft der eigenen Krankenkasse aktiv mitzugestalten.

Traditionell beweist die vergleichsweise hohe Wahlbeteiligung, dass die TK-Mitglieder ihr demokratisches Recht zu schätzen wissen. Der Verwaltungsrat vertritt die Interessen der Versicherten der TK und damit auch die der Patientinnen und Patienten. Jede und jeder Einzelne profitiert von der Arbeit des Verwaltungsrats, da dieses Gremium sich ehrenamtlich und engagiert für die Interessen der Versicherten stark macht. Das Wählen ist nur mit geringem Aufwand verbunden.

Sozialwahlen gibt es bei allen Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung. Bei der TK wird seit jeher eine Urwahl durchgeführt. Viele andere Träger nutzen dieses demokratische Instrument nicht. Dort findet eine Wahl ohne aktive Wahlhandlung statt.

Ja, aber nicht bei allen Krankenkassen dürfen die Mitglieder selbst über die Zusammensetzung der Verwaltungsräte entscheiden, Wahlen mit Wahlhandlung haben in der Regel nur die Ersatzkassen.

Bei der Sozialwahl 2023 fanden bei der TK, DAK-Gesundheit, KKH, hkk und der BARMER Wahlen mit Wahlhandlung statt.

Bei vielen Krankenkassen werden Wahlen ohne Wahlhandlung durchgeführt. Damit gibt es das aktive Recht auf Mitbestimmung nicht überall in der Sozialversicherung. Denn bei vielen Versicherungsträgern einigen sich die im Verwaltungsrat vertretenen Organisationen bereits im Vorfeld, ohne Mitsprache ihrer Mitglieder, auf eine bestimmte Verteilung der Mandate.

Wahlberechtigt ist jedes TK-Mitglied, das mindestens 16 Jahre alt ist, ein eigenes Mitgliedschaftsverhältnis hat und in einem Staat der Europäischen Union oder Island, Liechtenstein, Norwegen oder der Schweiz lebt oder arbeitet. Der Stichtag für die Wahlberechtigung wird jeweils von dem Bundeswahlbeauftragten bekanntgegeben.

Sofern Sie auch von der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) Wahlunterlagen erhalten hatten, so waren Sie auch dort wahlberechtigt. Einige Mitglieder werden sogar dreimal Wahlunterlagen erhalten haben, wenn sie auch bei der Berufsgenossenschaft wahlberechtigt waren.