Modellvorhaben Onlinewahl
Die Sozialwahl 2023 soll erstmals auch als Onlinewahl stattfinden. Denn nicht zuletzt durch die Initiative der ehemaligen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel ist es gelungen, eine politische Mehrheit für die Durchführung dieser Wahlen zu finden. Nun wird das neue Wahlverfahren durch das 7. SGB-IV-Änderungsgesetz ermöglicht.
Der Gesetzgeber hat in diesem Gesetz festgelegt, dass Krankenkassen, die eine entsprechende Satzungsänderung vorgenommen haben und an dem Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen teilnehmen, 2023 ergänzend zur Briefwahl auch online wählen lassen können. Verantwortlich für die einheitliche Vorbereitung und Durchführung der Online-Sozialwahlen ist die Arbeitsgemeinschaft "ARGE-Modellprojekt Online-Wahlen 2023". Dort engagieren sich neben der TK die fünf weiteren Ersatzkassen sowie einige Betriebs-, Innungs- und Ortskrankenkassen.
Eine erste wichtige Aufgabe war die europaweite Ausschreibung eines Online-Dienstleisters, der das Online-Wahlsystem bereitstellen und betreiben wird. "Durch das Ermöglichen einer solchen Wahl hat die Arbeitsgemeinschaft Neuland betreten und leistet seitdem Pionierarbeit, weil es keinen Benchmark gibt", erläutert Jörg Ide, bei der TK Geschäftsbereichsleiter Verwaltungsrat/Vorstand und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft.
Besonders die Ersatzkassen und insbesondere ihre Verwaltungsräte haben sich seit vielen Jahren für die Möglichkeit von Online-Wahlen stark gemacht. Sie erhoffen sich von der zusätzlichen Online-Option eine noch größere Beteiligung an den Sozialwahlen. "Ich bin froh über diesen neuen Weg", hebt Hubertus Heil hervor. "Eine erfolgreiche Erprobung dieser Art von Wahl bei der Sozialwahl 2023 wird sicherlich Schlussfolgerungen darüber hinaus erlauben", betont der Bundesminister für Arbeit und Soziales.
Ein Blick zurück
Das folgende Video ist bei der Verabschiedung der beiden ehemaligen Bundeswahlbeauftragten Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel am 30. September 2021 in Berlin entstanden. Es gibt die Aufbruchsstimmung wieder.
Sozialwahl 2023 auch als Onlinewahl
