Modell­vor­haben Online-Wahl

"Demokratische Teilhabe funktioniert nur, wenn möglichst viele ihr Recht zur Mitsprache nutzen. Die zusätzliche Wahloption macht dies einfacher und zeitgemäßer. Wir freuen uns, dass wir unseren Mitgliedern anbieten können, bei der Sozialwahl 2023 nun auch bequem per PC oder mobilem Endgerät ihre Stimme abzugeben", sagte Thomas Ballast, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der TK und Vorsitzender des TK-Wahlausschusses. 

Bereitschaft zur Online-Wahl war groß 

Bei einer Forsa-Umfrage im Auftrag der TK gaben rund 71 Prozent der Befragten an, dass sie bei der Sozialwahl 2023 online abstimmen wollen. Als Gründe nannten sie, dass dies Zeit und Geld spare, die Umwelt schone sowie einfacher und bequemer sei. 

Die Ersatzkassen, zu denen die TK gehört, haben sich schon lange dafür eingesetzt, dass die Mitglieder die Chance erhalten, ihre Stimme auch online abzugeben. Mit den entsprechenden Rechts- und Satzungsänderungen haben der Gesetzgeber und die Verwaltungsräte der Ersatzkassen nun den Weg für dieses Modellprojekt geebnet.

Wir freuen uns, dass wir unseren Mitgliedern anbieten können, bei der Sozialwahl 2023 nun auch bequem per PC oder mobilem Endgerät ihre Stimme abzugeben.
Thomas Ballast, stellvertretender Vorsitzender des TK-Vorstands und Vorsitzender des TK-Wahlausschusses

Digitale Stimmabgabe bei fünf Ersatzkassen möglich 

Neben der TK hatten auch BARMER, DAK-Gesundheit, KKH Kaufmännische Krankenkasse und hkk - Handelskrankenkasse ihren Mitgliedern erstmalig eine Online-Wahl angeboten. Allein bei der TK konnten 2023 rund 8,6 Millionen an der Sozialwahl teilnehmen. Ab dem 20. April hatten sie ihre Wahlunterlagen, in denen die zwei Wege der Stimmabgabe - per Brief oder online - Schritt für Schritt erklärt wurden, erhalten. Stichtag war der 31. Mai 2023, bis dahin musste der ausgefüllte Stimmzettel bei der TK eingegangen beziehungsweise die Online-Stimmabgabe erfolgt sein.

Kassenübergreifende Zusammenarbeit

Ermöglicht wurde die digitale Stimmabgabe durch die Arbeitsgemeinschaft ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023, die im Oktober 2020 kassenartenübergreifend durch 15 Krankenkassen gegründet wurde. Ihre Aufgabe war es, eine gemeinsame und einheitliche Durchführung der Wahl vorzubereiten.

Wir haben als Krankenkassen echte Pionierarbeit geleistet.
Jörg Ide, TK-Geschäftsbereichsleiter Verwaltungsrat/Vorstand und stellvertretender Vorsitzender des TK-Wahlausschusses

Jörg Ide und Holger Schlicht, Sprecher der ARGE - Modellprojekt Online-Wahlen 2023, lobten die kassenübergreifende Zusammenarbeit. "Wir haben als Krankenkassen echte Pionierarbeit geleistet", betonte Jörg Ide. Holger Schlicht ergänzte: "Eine Online-Wahl in der Größenordnung hat es in Deutschland noch nicht gegeben. Die zusätzliche Online-Option ist ein großer Schritt, die Sozialversicherungswahlen in Deutschland zu modernisieren."

Hohe Sicherheitsstandards für die Online-Wahl 

Das Online-Wahlsystem erfüllt hohe technische und organisatorische Anforderungen, die das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesministerium für Gesundheit festgelegt haben. 

Der Blick zurück

Nicht zuletzt durch die Initiative der ehemaligen Bundeswahlbeauftragten für die Sozialversicherungswahlen 2017 Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel war es gelungen, eine politische Mehrheit für die Durchführung dieser Wahlen zu finden. Das neue Wahlverfahren wurde durch das 7. SGB-IV-Änderungsgesetz ermöglicht.

Der Gesetzgeber hatte in diesem Gesetz festgelegt, dass Krankenkassen, die eine entsprechende Satzungsänderung vorgenommen haben und an dem Modellprojekt zur Durchführung von Online-Wahlen teilnehmen, 2023 ergänzend zur Briefwahl auch online wählen lassen können. Verantwortlich für die einheitliche Vorbereitung und Durchführung der Online-Sozialwahlen ist die Arbeitsgemeinschaft "ARGE-Modellprojekt Online-Wahlen 2023". Dort engagieren sich neben der TK die fünf weiteren Ersatzkassen sowie einige Betriebs-, Innungs- und Ortskrankenkassen.

Eine erste wichtige Aufgabe war die europaweite Ausschreibung eines Online-Dienstleisters, der das Online-Wahlsystem bereitstellen und betreiben wird. "Durch das Ermöglichen einer solchen Wahl hat die Arbeitsgemeinschaft Neuland betreten und leistet seitdem Pionierarbeit, weil es keinen Benchmark gibt", erläuterte Jörg Ide, bei der TK Geschäftsbereichsleiter Verwaltungsrat/Vorstand und Sprecher der Arbeitsgemeinschaft.

Besonders die Ersatzkassen und insbesondere ihre Verwaltungsräte haben sich seit vielen Jahren für die Möglichkeit von Online-Wahlen stark gemacht. Sie erhoffen sich von der zusätzlichen Online-Option eine noch größere Beteiligung an den Sozialwahlen. "Ich bin froh über diesen neuen Weg", hob Hubertus Heil hervor. "Eine erfolgreiche Erprobung dieser Art von Wahl bei der Sozialwahl 2023 wird sicherlich Schlussfolgerungen darüber hinaus erlauben", betonte der Bundesminister für Arbeit und Soziales.

Das folgende Video war bei der Verabschiedung der beiden ehemaligen Bundeswahlbeauftragten Rita Pawelski und Klaus Wiesehügel am 30. September 2021 in Berlin entstanden. Es gab damals die Aufbruchsstimmung wieder.

Sozi­al­wahl 2023 auch als Online-Wahl