Wie Hessen eine neue Behörde aus der Taufe hebt

Am 1. Januar 2023 ist das neue Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege (HLfGP) an den Start gegangen. Ziel soll sein, durch eine Bündelung von Zuständigkeiten die Effektivität und die Effizienz der Gesundheitsverwaltung zu stärken, heißt es in der Begründung zum "Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung". 

Noch befindet sich die Behörde in der Aufbauphase. Im ersten Schritt wurden zu Beginn des Jahres das Hessische Landesprüfungs- und Untersuchungsamt im Gesundheitswesen (HLPUG) sowie alle Aufgaben mit Gesundheitsbezug, die zuvor in den Regierungspräsidien Darmstadt und Gießen verteilt lagen, im HLfGP zusammengeführt. Das HLPUG wurde als eigenständige Behörde aufgelöst. Durch die Bündelung der bisher aufgespalteten Zuständigkeiten soll die staatliche Gesundheitsverwaltung effizienter werden. Gleichzeitig sei angedacht, künftig auch Vollzugsaufgaben, die bislang vom Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) selbst wahrgenommen wurden, ebenfalls an das HLfGP abzugeben. So sollen weitere Synergieeffekte entstehen.

Am Ende sollen in der neuen Behörde circa 450 Menschen beschäftigt sein. Bei den meisten davon, nämlich 300, handelt es sich aber nicht um Neueinstellungen. Sie waren bereits vorher in den beiden erwähnten Regierungspräsidien oder im ehemaligen HLPUG mit Niederlassungen in Frankfurt und Dillenburg beschäftigt und wurden nur organisatorisch in das neue Amt überführt. 

Dezentral organisierte Behörde

Räumlich werden sich diese Mitarbeitenden hingegen nicht verändern müssen, denn beim HLfGP handelt es sich um eine dezentral organisierte Behörde - mit Außenstellen in Gießen, Frankfurt und Dillenburg. Lediglich die Beschäftigten, die bis Ende des vergangenen Jahres noch beim Regierungspräsidium Darmstadt angesiedelt waren, werden in Zukunft neue Büroräume beziehen, denn der Hauptsitz des HLfGP wird sich in Darmstadt befinden. Dafür suche die Landesregierung derzeit noch nach einer geeigneten Immobilie, heißt es aus dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI). Die 150 Personen, die im Laufe des Jahres neu eingestellt werden sollen, werden von Anfang an in der Zentrale in Darmstadt angesiedelt sein.

Aktuell ist für die neue Behörde vor allem IT- und medizinisches Fachpersonal ausgeschrieben. Insgesamt sind und werden im HLfGP eine große Bandbreite von Berufsgruppen vertreten sein: Neben Medizinerinnen und Medizinern, IT-Fachkräften über Pharmazeutinnen und Pharmazeuten bis hin zu Pflegekräften. Darüber hinaus werden am Standort Dillenburg (ehemals HLPUG) auch weiterhin regelmäßig Biologielaborantinnen und -laboranten ausgebildet. Wer die Leitung des neuen Amtes in der Funktion als Präsidentin/Präsident übernimmt, stand zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch nicht fest.

Bindeglied zwischen Ministerium & Gesundheitsämtern

Grundsätzlich soll das neue Amt ein Bindeglied zwischen den 24 Gesundheitsämtern in den Landkreisen und kreisfreien Städten vor Ort und dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) als oberste Gesundheitsbehörde im Land darstellen. Das Konzept, wie die Behörde inhaltlich aufgebaut sein soll, wurde ab Sommer 2022 in verschiedenen Facharbeitsgruppen diskutiert. Vertreterinnen und Vertreter aus sechs Gesundheitsämtern in Hessen - Marburg-Biedenkopf, Limburg-Weilburg, Frankfurt, Darmstadt-Dieburg, Odenwaldkreis und Kreis Kassel - haben ihre Expertise in diesen Arbeitsgruppen eingebracht. Der Landesregierung sei es wichtig gewesen, dass in den Arbeitsgruppen sowohl großstädtische als auch kleinstädtische sowie ländliche Gesundheitsämter vertreten waren, um die regionale Vielfalt Hessens abzubilden, wie das HMSI mitteilt. 

Das neue Amt soll die Arbeit der Gesundheitsämter koordinieren, indem es einheitliche Handlungsempfehlungen für sie erarbeitet und den Ämtern beratend zur Seite steht. Darüber hinaus soll die Behörde auch eine Schnittstelle zwischen der Wissenschaft und Praxis einnehmen. Dazu wird das HLfGP eng mit dem neuen Lehrstuhl für Öffentliches Gesundheitswesen an der Uni Frankfurt zusammenarbeiten und sicherstellen, dass wissenschaftliche Erkenntnisse in der Praxis, sprich in den Gesundheitsämtern vor Ort, ankommen. Gleichzeitig will die neue Behörde auch das wissenschaftliche Arbeiten in den Ämtern fördern. Gemeinsam mit der Akademie für Öffentliches Gesundheitswesen (AÖGW) in Düsseldorf, zu deren Trägern das Land Hessen gehört, sollen dazu Aus-, Fort- und Weiterbildungen für die Mitarbeitenden des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) entstehen.

Digitalisierung im Blick

Laut HMSI sei die Digitalisierung von Beginn des Entstehungsprozesses der neuen Behörde an mitgedacht worden. Die vergangenen Jahre hätten gezeigt, dass es noch einen enormen Nachholbedarf bei der Digitalisierung von Prozessen im ÖGD gebe. Die Ausstattung der Gesundheitsämter mit einer landeseinheitlichen Software gehöre deshalb zu einer der vordringlichen Aufgaben des HLfGP. Auch vor dem Hintergrund, dass die neue Behörde über mehrere, räumlich voneinander getrennte, Standorte verteilt sei, müsse zwingend eine digitale und medienbruchfreie Datenübertragung sichergestellt werden. 

Zahlreiche Aufgaben wechseln ins neue Amt

Das Hessische Landesamt für Gesundheit und Pflege wird sich inhaltlich aber nicht nur mit dem ÖGD beschäftigen. Zum Aufgabenportfolio gehört unter anderem auch die Anerkennung im Ausland erworbener Pflegeabschlüsse oder die Erteilung von Erlaubnissen zum Betrieb von Apotheken sowie deren regelmäßige Inspektion. Für diese Aufgaben war bislang das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig. 

Die jährliche Genehmigung des Landesbasisfallwertes gehört ab sofort ebenfalls zu den Aufgaben der neuen Behörde. Sie fiel bis 2022 in die Zuständigkeit des Regierungspräsidiums Gießen. Auch die Hessische Betreuungs- und Pflegeaufsicht, die regelmäßig und unangekündigt Pflegeheime überprüft und bislang beim Regierungspräsidium Gießen angesiedelt war, ist zum 1. Januar 2023 in die Zuständigkeit des neuen Landesamts gewechselt. 

Mit der Auflösung des HLPUG ist nun auch zum Beispiel die Studienplatzvergabe im Rahmen der Landarztquote oder die Zuständigkeit für Trinkwasseruntersuchungen ins HLfGP gewechselt; ebenso die Zuständigkeit für das Hessische Krebsregister. Das Krebsregister stellt nun einen Teil der neuen Abteilung "Datenverarbeitung im Gesundheitswesen" im neuen Landesamt dar. Die Mitarbeitenden dort sollen anhand der im Register zusammenlaufenden Daten beispielsweise eine ungewöhnliche Häufung von bestimmten Krebsarten erkennen, um infolgedessen die möglichen Ursachen zu bekämpfen. Aber auch darüber hinaus wird die Abteilung dafür zuständig sein, Gesundheitsdaten zu erfassen, zu verarbeiten und für wissenschaftliche Auswertungen bereitzustellen - unter anderem der bereits erwähnten Stiftungsprofessur des Landes an der Uni Frankfurt. 

Bei den genannten Aufgaben handelt es sich nur um einen kleinen Ausschnitt. Aus den beiden Regierungspräsidien und dem HLPUG ist eine Vielzahl von Aufgaben an das neue Landesamt übergegangen. Informationen dazu werden nach und nach auf der neu entstandenen Webseite des Landesamts veröffentlicht: https://hlfgp.hessen.de/
 
Details zu den darüberhinausgehenden neuen Aufgaben, die das Amt künftig übernehmen soll, stehen weitestgehend noch gar nicht fest. Das HLfGP steckt hier noch in den Kinderschuhen. Einen kleinen Einblick in die Zukunft der neuen Behörde gibt aber Hessens Sozialminister Kai Klose im Interview .