Verbesserung der notfallmedizinischen Versorgung nach Flutkatastrophe 

Die Flutkatastrophe im Ahrtal, in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021, beschäftigt den Landtag Rheinland-Pfalz weiterhin sehr stark. So soll die notfallmedizinische Versorgung verbessert werden, um auf Katastrophen vorbereitet zu sein. In der Anfrage der Freien Wähler wird vor allem nach der Erkenntnisgewinnung aus der notfallmedizinischen Versorgung und damit einhergehende Maßnahmen gefragt. Die Anfrage wurde inzwischen vom Innenministerium beantwortet. 

Stellungnahme des Ministeriums für Innern und für Sport auf die Anfrage der Freien Wähler

Sicherung der flächendeckenden stationären Versorgung 

Steigende Energiekosten und Preiserhöhungen durch die Inflation betreffen auch Krankenhäuser und Rehakliniken. Die Freien Wähler legen daher dem Landtag Rheinland-Pfalz mehrere Anfragen mit der Fragestellung vor, wie zukünftig die flächendeckende stationäre Versorgung in Zukunft gesichert werden soll.

Härtefallregelung - Unterstützung der medizinischen und pflegerischen Einrichtungen, sowie der Rehakliniken

Diese Anfragen wurden inzwischen beantwortet:

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Anfrage der Freien Wähler: Krankenhausfinanzierung in den Jahren 2023 und 2024

Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf die Anfrage der Freien Wähler: Bettenkapazität der Krankenhäuser in der Westpfalz

Lieferengpässe bei Arzneimittelversorgung für Kinder

Die Produktionsverlagerung der patentfreien Arzneimittel in Drittstaaten, eine Corona-Pandemie-bedingte Unterberechnung der Lieferketten, die aktuelle Energiekrise und der Ukraine-Krieg sind laut Landtag Rheinland-Pfalz die Ursachen für die Lieferengpässe bei der Arzneimittelversorgung für Kinder. In der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Josef Winkler (Bündnis 90/Die Grünen) erklärt die Landesregierung, wie dem zukünftig entgegengewirkt werden soll.

Lieferengpass in der Versorgung mit Arzneimitteln gegen Fieber und Schmerzen für Kinder

Ausbau der Hebammenzentralen

Bei seiner September-Sitzung hat der rheinland-pfälzische Landtag zur aktuellen Situation der Geburtshilfe und der Hebammen in Rheinland-Pfalz diskutiert. Geplant ist der Ausbau der Hebammenzentralen. Zudem sollen künftig mehr Studienplätze im Bereich Hebammenwissenschaft angeboten werden. Zur Sprache kamen auch die Themen einer Eins-zu-eins-Betreuung und die einer hebammengeleiteten Geburtsstation.

Hebammenzentralen sollen ausgebaut werden

Telemedizinische Assistenz

Im September 2020 startete das Pilotprojekt "Telemedizinische Assistenz Rheinland-Pfalz". Hausärztinnen und Hausärzte können in Rheinland-Pfalz durch den Einsatz speziell geschulten Personals und moderner telemedizinischer Ausrüstung bei den Hausbesuchen entlastet werden. Das Projekt lief bis zum 31. August 2022. Die CDU-Fraktion bittet nun die Landesregierung um Berichterstattung.

"Erfahrungen mit der Telemedizin-Assistenz (TMA) in Rheinland-Pfalz"

Beratungen zum Doppelhaushalt 2023/24

Rheinland-Pfalz will im nächsten Jahr 162.804.000 Euro für die Krankenhausstruktur in Rheinland-Pfalz ausgeben. Das geht aus dem Entwurf des Einzelplans 15 des Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 hervor.

Haushaltsplan 2023/2024