TK-Land­tagsTi­cker - Neues aus dem Landtag

Thema Reanimation durch Laien

Vom 18. bis 24. September fand die Woche der Laienreanimation statt. Im Gesundheitsausschuss wurde im Zuge dieser Schwerpunktthematik schon am 14.09.2023 ein Antrag der SPD zur "Unterstützung von Laienreanimationsprojekten" behandelt. Die Regierung berichtete zu diesem Thema. Schon im Vorfeld hatte sich die SPD-Fraktion in einer eigenen Themenwoche eingehend mit dem Thema Wiederbelebung befasst. Unter anderem fand ein Termin zur Vorstellung der TK-RescueMe VR-App im Abgeordnetenhaus statt.

Antrag der SPD - Landtag, Drucksache 18/44

Pflege in Rheinland-Pfalz

In der 19. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation am 7. Juli 2023 wurde der Tagesordnungspunkt "Pflege vor dem Kollaps - Oder wie es mit Best-Practice-Beispielen gelingt, gute Pflege sicher zu stellen" auf Antrag der CDU-Fraktion behandelt. Die entsprechende schriftliche Beantwortung der Anfrage durch Minister Alexander Schweitzer fasst die Position und Maßnahmen der Landesregierung zusammen.

Bericht des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Drucksache 18/4257

Regionale Versorgung

Die CDU-Fraktion beschäftigt sich derzeit mit der Situation rund um die Universitätsmedizin Mainz. Wichtige Themen dabei sind mögliche Leistungsminderungen durch Mittelkürzungen, die aktuelle IT-Situation der Klinik sowie Fragen zu möglichen Änderungen der Zuständigkeit der Intensivstationen beziehungsweise möglichen Zusammenlegungen mehrerer Stationen.

• Kleine Anfrage der CDU  - Landtag, Drucksache 18/6845
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/7011
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/7010
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/7009
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/6751

Des Weiteren befasst sich die CDU-Fraktion aktuell mit der Unterstützung für Gehörlose in Rheinland-Pfalz, durch eine ausreichende Zahl an Gebärdendolmetschern, mit der Sicherstellung der Versorgung von Kriegs- und Unfallopfern mit Prothesen sowie mit der Notarztversorgung in der Region Südwestpfalz.

•  Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/6922
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/7167
• Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/7160

Die Freien Wähler beschäftigen sich gesundheitspolitisch unter anderem mit dem Thema der eigenständigen Ausbildungsfinanzierung von Pflegepersonal durch Hospize und der Umsetzbarkeit einer solchen Ausbildung. Zudem haben sie beantragt, das Thema "Engpässe in der Pflege" auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation zu setzen.

• Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/7055
• Antrag der Freien Wähler - Landtag, Vorlage 18/4353

Gesundheitswirtschaft in Rheinland-Pfalz

Auf der Agenda von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP steht unter anderem das Thema der Gesundheitswirtschaft als Zukunftsmarkt in Rheinland-Pfalz. Sie haben beantragt, dieses Thema auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtages zu nehmen.

Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP - Landtag, Vorlage 18/4346

Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages

 Am 25. Mai und 14. Juli 2023 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages jüngst getagt. Die Diskussionen im Ausschuss drehten sich unter anderem um die Themen der regionalen medizinischen Versorgung, der Situation an der Universitätsklinik Mainz, Künstliche Intelligenz in der Medizin und einen Hitzeaktionsplan für Rheinland-Pfalz sowie um die Auswirkungen der Krankenhausreform im Land. Die Protokolle sind bereits abrufbar.

• Protokoll Ausschuss für Gesundheit 25.05.2023
• Protokoll Ausschuss für Gesundheit 14.07.2023

Gemeinsame Sondersitzung Gesundheits- und Wissenschaftsausschuss des Landtages

Des Weiteren fand am 14. Juli 2023 auf Antrag von Fraktionsmitgliedern der CDU und der Freien Wähler eine gemeinsame Sondersitzung des Gesundheits- und Wissenschaftsausschusses statt. Thema der Sondersitzung war die finanzielle Situation der Universitätsklinik Mainz und die mögliche Unterstützung durch das Land.

Protokoll der Sondersitzung