TK-LandtagsTicker - Neues aus dem Landtag
Artikel aus Rheinland-Pfalz
Die Rubrik "Neues aus dem Landtag" gibt Ihnen einen kompakten Überblick über aktuelle parlamentarische Initiativen, Stellungnahmen, Debatten, Gesetzesentwürfe und Gesetzesbeschlüsse, die den Bereich der Gesundheitsversorgung betreffen. Als neutrale Körperschaft des öffentlichen Rechts haben wir ein Interesse, die Aktivitäten aller demokratischen Parteien hier ausgewogen wiederzugeben.
Regionale Versorgung
Die Fraktion der CDU beschäftigt sich unter anderem mit der Einhaltung der Hilfsfristen und Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung im Rhein-Pfalz-Kreis. Außerdem stellt sie einen Antrag sowie eine kleine Anfrage zum Sachstand der Situation des Landeskrankenhauses Andernach und der dortigen Personalsituation. Des Weiteren liegt seitens der CDU-Fraktion zurzeit ein besonderes Augenmerk auf der Umsetzung der Krankenhausreform. Sie befasst sich mit dem Thema, ob alle Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz über Alarm- und Einsatzpläne für Katastrophenfälle verfügen und mit der Cybersicherheit der Kliniken im Land. Ebenfalls thematisiert die CDU-Fraktion die Sicherstellung der Palliativ- und Hospizversorgung sowie der Kinderpalliativversorgung in Rheinland-Pfalz und erkundigt sich in einer kleinen Anfrage nach dem gescheiterten Verkauf der hausärztlichen Sitze des Conmedico-MVZ in Meisenheim. Das Thema der hausärztlichen Versorgung im Landkreis Mainz-Bingen war Thema einer kleinen Anfrage und wurde durch die Landesregierung schriftlich beantwortet.
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/13462
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/8155
- Antrag der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/13470
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/13413
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/8153
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/8149
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/8152
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/8154
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/13407
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/13387
Die Fraktion der SPD befasste sich, angesichts des Brustkrebsmonats Oktober, mit Brustkrebs, als der häufigsten Krebserkrankung bei Frauen. Außerdem steht aktuell der Sachstand zur Kooperation der ungarischen Semmelweis-Universität und dem Westpfalz-Klinikum auf der SPD-Agenda.
Die parlamentarische Gruppe der Freien Wähler beschäftigt sich gesundheitspolitisch unter anderem mit dem aktuellen Stand von Gesundheitschecks in Drogeriemärkten in Rheinland-Pfalz und mit der Zukunft des Gesundheitszentrums Glantal in Meisenheim.
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/13445
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/13432
Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages
Am 28. Oktober und am 25. November 2025 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages zuletzt getagt.
In der Ausschusssitzung am 28. Oktober ging es unter anderem um die Unterstützung der Patientenversorgung durch Physician Assistants und um die geriatrische Versorgung in Rheinland-Pfalz. Hierzu liegt jeweils eine schriftliche Berichterstattung der Landesregierung vor:
- Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung - Landtag, Drucksache 18/7549, Vorlage 18/8141
- Schriftliche Berichterstattung der Landesregierung - Landtag, Drucksache 18/7549, Vorlage 18/8187
- Protokoll Ausschuss für Gesundheit vom 28.10.2025
Am 25. November drehten sich die Diskussionen im Ausschuss unter anderem um den Sachstand der Umsetzung der Krankenhausreform, um die Insolvenz des St. Joseph-Krankenhauses in Prüm und um den Sachstand des Landeskrankenhauses in Andernach.
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