TK-LandtagsTicker - Neues aus dem Landtag
Artikel aus Rheinland-Pfalz
Die Rubrik "Neues aus dem Landtag" gibt Ihnen einen kompakten Überblick über aktuelle parlamentarische Initiativen, Stellungnahmen, Debatten, Gesetzesentwürfe und Gesetzesbeschlüsse, die den Bereich der Gesundheitsversorgung betreffen. Als neutrale Körperschaft des öffentlichen Rechts haben wir ein Interesse, die Aktivitäten aller demokratischen Parteien hier ausgewogen wiederzugeben, erheben jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Regionale Versorgung
Die Fraktion der CDU beschäftigt sich unter anderem mit der geplanten Befragung zur Pflegekammer Rheinland-Pfalz und mit der ambulanten ärztlichen Versorgung im Landkreis Speyer. Außerdem stellt sie eine kleine Anfrage zu den Krankenhäusern der Grundversorgung im Westerwaldkreis und in den Landkreisen Altenkirchen und Neuwied sowie eine kleine Anfrage zum Krankenhausinvestitionsprogramm 2026. Des Weiteren liegt seitens der CDU-Fraktion zurzeit ein besonderes Augenmerk auf dem Modellprojekt zur Pflegeberatung bei unbesetzten Pflegestützpunkten und sie befasst sich mit der ärztlichen Versorgung in Ludwigshafen. In einem Antrag zur nachhaltigen ärztlichen Versorgung fordert die CDU unter anderem die Erhöhung der Studienplatzkapazitäten im Fach Humanmedizin.
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/14197
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/14188
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/14166
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/14122
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/14121
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/14100
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/14039
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/13973
Die Fraktion der SPD befasste sich unter anderem damit, wie viele Fördermittel des Landes für die Stadtklinik Frankenthal in der 18. Wahlperiode zur Verfügung gestellt wurden.
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat unter anderem eine kleine Anfrage zur Situation der Hebammen in Rheinland-Pfalz gestellt, vor dem Hintergrund des Inkrafttretens des neuen Hebammenvertrages. Zudem wurde das Thema der psychosozialen Beratung von Studierenden genauer beleuchtet.
- Kleine Anfrage der Grünen - Landtag, Drucksache 18/14083
- Kleine Anfrage der Grünen - Landtag, schriftliche Antwort 18/14066
Die parlamentarische Gruppe der Freien Wähler beschäftigt sich gesundheitspolitisch unter anderem mit den Pflegeberichten als Pflichtaufgabe der Kommunen und mit der Zusammenarbeit von Pflegeberatungsstellen mit Kommunen und der Rolle von Ehrenamtlichen in der Beratung. Außerdem steht aktuell das Thema Vorkehrungen zur Arzneimittelsicherung bei Stromausfällen in Rheinland-Pfalz im Zentrum der parlamentarischen Arbeit.
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/14138
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/14111
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/14065
Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages
Am 25. November 2025 und am 13. Januar 2026 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages zuletzt getagt.
Bei der Sitzung im November drehten sich die Diskussionen im Ausschuss unter anderem um den Sachstand der Umsetzung der Krankenhausreform, um die Insolvenz des St. Joseph-Krankenhauses in Prüm und um den Sachstand des Landeskrankenhauses in Andernach.
In der Ausschusssitzung am 13. Januar ging es unter anderem um den aktuellen Sachstand zur bundesweiten Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) und um die Krankenhausreform sowie deren geplante Umsetzung in Rheinland-Pfalz. Hierzu liegen eine schriftliche Berichterstattung sowie ein schriftlicher Sprechvermerk der Landesregierung vor:
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