TK-LandtagsTicker - Neues aus dem Landtag
Artikel aus Rheinland-Pfalz
Die Rubrik "Neues aus dem Landtag" gibt Ihnen einen kompakten Überblick über aktuelle parlamentarische Initiativen, Stellungnahmen, Gesetzesentwürfe und Gesetzesbeschlüsse, die den Bereich der Gesundheitsversorgung betreffen.
Regionale Versorgung
Die Fraktion der CDU beschäftigt sich unter anderem mit der digitalen Vernetzung zwischen Notarzt, Rettungsdienst und Klinik, der Situation der DRK-Krankenhäuser im Westerwald, dem Hebammenmangel in der Region Mayen-Koblenz, Einträgen der rheinland-pfälzischen Krankenhäuser im Bundes-Klinik-Atlas, der Ausbreitung des Mpox-Virus, der Entwicklung der Anzahl der Apotheken, der Entwicklung der Krankenhauslandschaft, mit der fachärztlichen Versorgung im Bereich der Gynäkologie im Westerwaldkreis, mit den massiven Einschnitten für die DRK-Krankenhäuser in Kirchen und Altenkirchen, mit der Planung eines Westerwaldklinikums sowie mit dem Referentenentwurf zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz.
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6274
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6273
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6272
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6271
- Antrag der CDU - Landtag, Drucksache 18/6270
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10250
- Große Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10180
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10188
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, Drucksache 18/10200
- Kleine Anfrage der CDU - Drucksache 18/10015
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/9978
- Kleine Anfrage der CDU - Landtag, schriftliche Antwort 18/10187
Die Fraktion der Freien Wähler befasst sich gesundheitspolitisch unter anderem mit der Zukunft der stationären Krankenhausversorgung am Klinikum Mittelmosel in Zell, mit Entgiftungsstellen in RLP, der Arzneimittelversorgung durch inhabergeführte Apotheken sowie mit Fällen von fehlerhaften Kupferspiralen und der Unterstützung der betroffenen Frauen.
- Antrag der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/6296
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, Drucksache 18/10154
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/10247
- Kleine Anfrage der Freien Wähler - Landtag, schriftliche Antwort 18/9848
Die Fraktion der SPD beschäftigt sich unter anderem mit den psychischen Folgen und Belastungen des Klimawandels.
Bei der Fraktion der GRÜNEN stehen unter anderem der diskriminierungsfreie Zugang zur Blutspende und das Thema Kinderwunschbehandlung in Rheinland-Pfalz auf der Agenda.
- Antrag der GRÜNEN - Landtag, Drucksache 18/6170
- Kleine Anfrage der GRÜNEN - Landtag, schriftliche Antwort 18/10009
Gemeinsam befassen sich die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP unter anderem mit der Insolvenz der Franziskanerbrüder vom Heiligen Kreuz und der Schließung des DRK-Krankenhauses Altenkirchen.
- Antrag der GRÜNEN - Landtag, Drucksache 18/6089
- Antrag der SPD, B`90/Die GRÜNEN und FDP - Landtag, Drucksache 18/6182
Sitzungen des Gesundheitsausschusses des Landtages
Am 16. Mai und am 12. Juli 2024 hat der Gesundheitsausschuss des Landtages zuletzt getagt. Die Diskussionen im Ausschuss drehten sich unter anderem um das Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz, das Berufungsverfahren Kinderchirurgie der Universitätsmedizin Mainz, den aktuellen Sachstand der Krankenhausreform und die Insolvenz des Heilig-Geist-Hospitals in Bingen. Am 19. und 20. Juni 2024 fand ein Anhörungsverfahren zum Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz statt. Im Zentrum der 31. Sitzung des Gesundheitsausschusses am 12. Juli 2024 stand infolgedessen eine ausführliche Aussprache zu den Ergebnissen des Anhörungsverfahrens..